Sebastian Striegel - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Migrationsdebatte: Striegel (Grüne) wettert im Landtag gegen CDU

Grüne verteidigen Demokratie und europäische Lösungen im Bereich Migration In einer wütenden Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sebastian Striegel, Sprecher für Demokratie, Inneres und Recht der Grünen-Fraktion, scharf mit der populistischen und rechtsextremen Rhetorik in der Migrationsdebatte abgerechnet. „Haben wir eine Migrationskrise? Nein. Angesichts der gesunkenen Zahlen haben wir eine Verwaltungskrise“, stellte Striegel klar. … weiterlesen „Migrationsdebatte: Striegel (Grüne) wettert im Landtag gegen CDU“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Aufklärung zum Verbleib verschwundener Waffen an der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt.

Ausgerechnet erst der Landesrechnungshof bemerkte den Schwund: bei der Polizei Sachsen-Anhalt fehlten umfangreiche Mengen an Schusswaffen. Angeblich hatte das LKA der Polizeifachschule die Waffen geliehen. Das Innenministerium soll nun die Sachverhalte klären. Sebastian Striegel, dem Innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündns90/die Grünen reicht das nicht: “ Die Presseberichte zu einer relevanten Zahl nicht auffindbarer Waffen an … weiterlesen „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Aufklärung zum Verbleib verschwundener Waffen an der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt.“

Autofahrer fährt Unbeteiligte bei Klimaprotesten an: Opfer waren der Politiker Sebastian Striegel und ein Journalist

Wie die Polizei berichtete, hatte ein Autofahrer bei Klimaprotesten auf der Paracelsusstraße gestern zwei unbeteiligte Personen angefahren. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet, waren die die beiden Opfer der Grünen-Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel sowie ein Journalist. Der Fahrer versuchte offenbar, die Blockade auf dem Gehweg zu umfahren. Sowohl Striegel als auch der Journalist wurden leicht verletzt. Die … weiterlesen „Autofahrer fährt Unbeteiligte bei Klimaprotesten an: Opfer waren der Politiker Sebastian Striegel und ein Journalist“

Maßnahmen gegen „Racial Profiling“: Was tun bei Verdacht?

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen weist darauf hin, dass Personen, die bei polizeilichen Kontrollen den Verdacht haben, Opfer von Racial Profiling geworden zu sein, das Recht haben, eine Bescheinigung zu verlangen. Dieser Schritt ist besonders wichtig für Menschen, die glauben, aufgrund ihrer Hautfarbe oder anderer Merkmale kontrolliert worden zu sein. In einer Antwort auf eine … weiterlesen „Maßnahmen gegen „Racial Profiling“: Was tun bei Verdacht?“

Sebastian Striegel tritt als Geschäftsführer der Grünen-Fraktion zurück

Sebastian Striegel hat angekündigt, als Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückzutreten. Er informierte heute seine Kollegen und Mitarbeiter über diese Entscheidung. Striegel betonte, dass es ihm eine Ehre war, seit 2011 als Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion tätig zu sein. Gemeinsam mit Claudia Dalbert und Cornelia Lüddemann führte er die Fraktion über zwölf Jahre, … weiterlesen „Sebastian Striegel tritt als Geschäftsführer der Grünen-Fraktion zurück“

Emissionsfreier Gruppeneinsatzwagen übergeben

Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Übergabe des neuen emissionsfreien Gruppeneinsatzwagens an die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt. „Mit der Anschaffung des „Bicicletta Gozadera Policía (BGP)“ des spanischen Herstellers La Gozadera aus Villabajo kann die Bereitschaftspolizei ab dem 1. April 2023 nun endlich auch in großen Einsatzlagen emissionsfrei unterwegs sein … weiterlesen „Emissionsfreier Gruppeneinsatzwagen übergeben“

Forschungszentrum zum Umbau der Chemieindustrie wird im Chemiedreieck angesiedelt

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das „Centre for the Transformation of Chemistry“ im mitteldeutschen Revier angesiedelt werden soll. Die Entscheidung gab heute das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bekannt. „Das ist ein großer Erfolg für das Chemiedreieck und das mitteldeutsche Revier in Sachsen-Anhalt. Wissenschaft ist ein Strukturfaktor für das Revier von morgen. Die … weiterlesen „Forschungszentrum zum Umbau der Chemieindustrie wird im Chemiedreieck angesiedelt“

Kritik an Polizeigewalt in Merseburg nach „#unteilbar“-Demo. Sebastian Striegel fordert Aufklärung

Am 29. Mai hatten hunderte Menschen in Halle und Merseburg friedlich für eine offene Gesellschaft demonstriert und gegen die extreme Rechte protestiert. Während die Demonstration in Halle und zunächst auch in Merseburg friedlich und ohne Zwischenfälle verlief, wurde sie jedoch in Merseburg von einem in der Provinz bekannten Rechtsextremisten massiv gestört. Leider soll es im … weiterlesen „Kritik an Polizeigewalt in Merseburg nach „#unteilbar“-Demo. Sebastian Striegel fordert Aufklärung“

Illegale Datenabfragen durch Polizisten: Innenministerium soll mehr Transparenz zeigen

Seit 2016 wurden insgesamt mindestens 24 Ermittlungsverfahren gegen 21 Polizeibeamte wegen des Verdachts illegaler Abfragen fremder Personaldaten eingeleitet. Das ergab eine Kleine Anfrage von Sebastian Striegel, innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Als Konsequenz wurden zwei Beamte vor dem Strafrichter angeklagt. In einem Fall wurde ein Strafbefehl verhängt, ein weiterer Beamter wurde zu einer … weiterlesen „Illegale Datenabfragen durch Polizisten: Innenministerium soll mehr Transparenz zeigen“

Digitale Bürgersprechstunde von Sebastian Striegel bei Twitter am 2. April um 17:30 Uhr

Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel macht am Donnerstag, 2. April 2020, seine digitale Bürgersprechstunde auf Twitter, wie er bereits angekündigt hat. Die Bürgersprechstunde läuft ab 17:30 Uhr. Fragen gerne als DruKos, via mentions oder als DM.

Lesen auf der Parkbank verboten?

Wenn ich lesend am Riveufer angetroffen werde, darf mich die Polizei lt. Eindämmungsverordnung des Landes nach Hause schicken? Der Oberbürgermeister Wiegand meinte in der heutigen „Corona-Pressekonferenz“: Ja, das wäre so in Ordnung, da das Lesen an der frischen Luft kein triftiger Grund wäre. Das Sozialministerium hat dem Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel und der Öffentlichkeit auf entsprechende … weiterlesen „Lesen auf der Parkbank verboten?“

„Keine Zeit, mit Zahlentricks an Großveranstaltungen festzuhalten.“ Es geht um den Schutz der älteren Bevölkerung des Landes

Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, hat die Landesregierung zu entschlossenem Handeln aufgerufen, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu bremsen. „Dies ist nicht die Zeit für Panik, aber es ist auch nicht die Zeit, um mit Zahlentricks an Großveranstaltungen festzuhalten“, sagte er. “ Das Virus ist schneller als wir – von Tag … weiterlesen „„Keine Zeit, mit Zahlentricks an Großveranstaltungen festzuhalten.“ Es geht um den Schutz der älteren Bevölkerung des Landes“

Striegel: Parlamentsreform auf der Zielgeraden. Unsere Verfassung wird modernisiert

Die demokratischen Fraktionen haben heute die Parlamentsreform auf die Zielgerade der Gesetzgebung geschickt. „Trotz teilweise sehr verschiedener Ausgangspunkte haben wir ein Reformpaket geschnürt, dass sich sehen lassen kann. Wir haben Sachsen-Anhalt moderner und zukunftsfester gemacht“, sagt Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. In Zeiten rechten Terrors dringlich Die Parlamentsreform verfolgt das … weiterlesen „Striegel: Parlamentsreform auf der Zielgeraden. Unsere Verfassung wird modernisiert“

Grüne: Verpasste Chance für den Klimaschutz

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat auf seiner Klausur in Hedersleben am heutigen Sonntag eine Resolution zum Kohleausstieg verabschiedet. Darin werden das Abschaltdatum für das Braunkohlekraftwerk Schkopau sowie die Bereitstellung von Anpassungsgeldern für die Beschäftigten begrüßt. Der Landesvorstand sieht in den Plänen der Bundesregierung insgesamt jedoch eine verpasste Chance für den Klimaschutz. Kritisiert … weiterlesen „Grüne: Verpasste Chance für den Klimaschutz“

Rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei entgegentreten

Unglaubliches war in den letzten Wochen zu erfahren: Waffen verschwinden, Munition verschwindet, Todeslisten werden angelegt und Leichensäcke werden für den Putsch bestellt. Zudem tauchen in Einsatzeinheiten immer wieder Symbole auf, die eher mit Freikorps verbunden werden, als mit einer demokratisch legitimierten Polizei. Alles nur Einzelfälle oder bereits ein organisiertes terroristisches Handeln innerhalb der Sicherheitsbehörden? Die … weiterlesen „Rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei entgegentreten“

Sebastian Striegel wird von der AfD bedroht

Ein AfD-Kandidat zur Stadtratswahl in Halle veröffentlicht Video eines Rechtsextremen mit Aufruf zu Hausbesuchen an der privaten Wohnadresse des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel, wie dieser selbst twitterte. Da sich der Landtagsabgeordnete dadurch bedroht fühlt, hat er bereits das LKA Sachsen-Anhalt informiert. Für die grüne Landtagsabgeordnete C. Lüddemann ist dies „Ein weiterer Beleg für die Gefährlichkeit dieser … weiterlesen „Sebastian Striegel wird von der AfD bedroht“

Striegel: HWG verzichtete bewusst auf Auskunftsklage

Wie der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel gestern bekannt gab, wurde in in Sachen Hasi gestern im Innenausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt bekannt, dass die HWG bewusst auf eine Auskunftsklage gegenüber dem Capuze verzichtete. Striegel weiter: Auch wurde klar, dass Untervermietung durch Vertragssituation nicht auszuschließen war. Das heißt auch, dass das Wohnungsunternehmen sehenden Auges in die … weiterlesen „Striegel: HWG verzichtete bewusst auf Auskunftsklage“

Schlechter Tag für den Datenschutz

In der heutigen Landtagssitzung stand die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz auf der Tagesordnung. Nach zwei Wahldurchgängen wurde die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl von Nils Leopold nicht erreicht. „Das ist ein schlechter Tag für den Datenschutz und die Digitalisierung“, stellt Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fest. „Mit Nils Leopold stand … weiterlesen „Schlechter Tag für den Datenschutz“

Sebastian Striegel im „Transit“ zur Zusammenarbeit von CDU und AfD gegen seine Person und das Projekt „Hasi”

Ein längeres Interview zur Zusammenarbeit von CDU und AfD gegen seine Person und das Projekt „Hasi” hat der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel dem Debattenmagazin Transit gegeben. Er betonte u.a. : „Die Debatte und das parlamentarische und politische Geschehen um sie herum zeigt in großer Klarheit die Verschiebung der gesellschaftlichen Diskurse nach rechts. Während so genannte … weiterlesen „Sebastian Striegel im „Transit“ zur Zusammenarbeit von CDU und AfD gegen seine Person und das Projekt „Hasi”“

Kenia ließ sich beim Striegel-Abwahlversuch vorführen

Es wollte die Fraktion der AfD erreichen, dass der Abgeordnete Sebastian Striegel als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission abgewählt wird. Die AfD begründete dieses Vorgehen damit, dass Striegel sich im Landtag nicht angemessen geäußert habe und damit einer Mitgliedschaft in der Kontrollkommission nicht entspreche. (Quelle: Landtag) Die Abstimmung fand gerade statt und wurde die Abwahl wurde … weiterlesen „Kenia ließ sich beim Striegel-Abwahlversuch vorführen“

Bundesschiedsgericht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schließt Mitglied Sven E. aus

Das Bundesschiedsgericht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 9. Sept. in Berlin ein Mitglied des Kreisverband Saalekreis in zweiter Instanz ausgeschlossen, weil es im Vorfeld der Landtagswahl 2016 zur Wahl einer konkurrierender Partei aufgerufen hatte. Zuvor hatte bereits das Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt auf Ausschluss erkannt. Der Ausschluss ist damit wirksam. Die Person ist ab sofort kein … weiterlesen „Bundesschiedsgericht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schließt Mitglied Sven E. aus“

CDU: Vier Fäuste für Eva Feußner

Während die Landtagspräsidentin Frau Brakebusch (CDU) Frau Feußner mit den Worten zur Ordnung rief, wer so kritisiert wie sie, „läuft Gefahr, Übergriffe zu rechtfertigen“, hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, zu den Äußerungen der stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Eva Feußner eine ganz eigene Meinung: „Zunächst ist festzustellen, dass Eva Feußner als frei … weiterlesen „CDU: Vier Fäuste für Eva Feußner“