Realsatire: Die PARTEI streitet mit „wildgewordenem Referenten des Oberbürgermeisters“ um Solidaritäts-Flaggen
9. November 2023 | Politik | 2 Kommentare
Die streitgegenständlichen Flaggen (c) Die PARTEI
Zum aktuellen Grundsatzstreit zwischen der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ und der Verwaltung erklärt der Flaggenbeauftragte der Fraktion, Thomas Schied:
Als Zeichen der Solidarität haben wir in den letzten Wochen die Flaggen der Ukraine, von Israel, Rojava und der Republik Arzach ins Fenster unserer Fraktionsgeschäftsstelle gehängt. Zurzeit werden auch in vielen Kommunen Deutschlands israelische Flaggen vor den Rathäusern aufgezogen. Nicht so in Halle.
Auf Veranlassung eines wildgewordenen Referenten des Oberbürgermeisters wurden durch Mitarbeitende der Verwaltung in unserer Abwesenheit unsere Flaggen abgehängt und letztendlich sogar „eingezogen“. Eine Rechtsgrundlage dafür gab es nicht. Kurz nach dem Flaggenklau hat die Verwaltung extra eine neue Hausordnung ausgearbeitet, die zum Tatzeitpunkt aber noch nicht veröffentlicht war und uns erst danach vorgelegt wurde. Diese „Hausordnung“ zeugt von einem sehr eigenen Rechts- und Rechtschreibverständnis des Verfassers. Zwinkersmiley.
Wir sind vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse fassungslos über das Vorgehen der Verwaltung und werden deshalb nicht klein beigeben. Die Fahnen werden wir wieder aufhängen.
PS: Inzwischen wurde unsere Rechtsauffassung auch durch das Landesverwaltungsamt bestätigt.
gez. Thomas Schied
Stadtrat & Fraktionsgeschäftsführer
(Quelle: Pressemitteilung Ratsfraktion „die PARTEI)
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Wer war eigentlich der „wildgewordene Referent“ ?
Diese Hausordnung interessierrt mich aus 2 Gründen. Man kommt ja auch einmal in das abgebildete Haus und möchte sich entsprechend der Hausordnung verhalten. Zum anderen steht da etwas von Rechtschreibverhalten
und dieses sollte dann auch kontrollierbar sein.
An DIE PARTEI geht außerdem die Frage , ob durch das Anbringen der Fahnen nicht das Zimmer so verdunkelt wird, dass zum Arbeiten elektrische Beleuchtung eingeschaltet werden muss, was der Devise des Stromsparens entgegensteht.
Zwinkersmiley.