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Ach du Scheiße glaubst du im Ernst die Menschen flüchten wegen dem Oktoberfest. Ich dachte immer sie flüchten vor Hunger und Krieg.
Träumerle, in den Flüchtlingslagern der Türkei gab es keinen Krieg und hungern mussten sie auch nicht.
Vor allem konnten sich die direkt Kriegsbetroffenen, die Schlepper und Menschenschieber nach Deutschland usw. sowieso nicht leisten und wurden in den belagerten (Belagerung!!!) Gebieten sowieso nicht fliehen. Und wenn ich Syrer wäre, würde ich in meinem Land bleiben, nämlich zum Beispiel hier:
Der Großteil der Leute hier in Deutschland hat immer noch nicht verstanden, dass es sich um Einwanderer handelt und nicht um Flüchtlinge.
Das ist alles Politisch gesteuert.
Wenn ein NeoNaSo bzw. ein Rechter wirklich einen Brandanschlag gegen linke Faschisten ausführen wollte, dann würde das Haus in Flammen stehen und vor dem Eingang würde man den Rest erledigen. Das ist genauso wie mit den angeblichen Flüchtlingsheimanschlägen. Im Nachhinein waren es dann ausländische rivalisierende Securitymitarbeiter oder man hat die Verantwortlichen durch Indymedia enttarnt.
Bezüglich der Hafenstraße wurde mir von einem Anwohner erzählt, dass vermummte durch die Straßen zogen und in die Innenräume der Autos spähten. Auch die brennenden Reifen und Autos kann man gut in die richtige Richtung schieben, nämlich in die Linksfaschistische.
Wenn sich die Nachabrschaft schon über diese kriminellen Hausbesetzer ärgert, aber die Politik immer noch nicht reagiert, liegt das letztendlich nur am Netzwerk der Besetzer, die sehr gut mit den Linken und Grünen im Stadtrat vernetzt sind, die hier noch die Hand darüber halten.
Das wird man aber nicht heraus finden, da Frau Schwesig sämtliche Mittel für linksextremistische Straftaten und deren Bekämpfung aus dem Etat gestrichen hat.
Die Frage wre auch, ob der Bau für das Finanzamt zwar von öffentlichen mitteln bestritten wurde, aber einer Immobilienverwaltung überlassen wurde. Dazu liegen mir derzeit keine Informationen vor, würde aber bei einem Anruf geklärt werden können.
Das würde mich auch gerne interessieren. Schade, dass sie dich nur Freitag abends losmachen. Da geht keiner ans Telefon. Obwohl Behörden ja der eigentlich zu jeder Tages- und Nachtzeit zugänglich sein müssten. Naja, in deinem Heimatland wurde gewählt. Jetzt wird alle besser…
Ich verweise da auf die Öffnungszeiten. Dass bei manchen Foristen das Telefon nicht von Montag bis Freitag funktioniert, hätte man mir erklären müssen 😉
Ich schrieb auch nicht von einer Behörde, sondern von öffentlicher Kunst.
Aber wie ich schon einmal erwähnt habe. Das mit dem Lesen muss noch gelernt werden!
Ja @wolli, sowas kam natürlich vor, jedoch wurden monatlich nur diese fünf Gutscheine ausgegeben und danach war Schluss, somit wurde also der Missbrauch in gewisser Weise begrenzt.
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@jurist, die Auslastung war nicht allzu üppig, man konnte da eher von Gelegenheitsfahrten sprechen. Könnte daran gelegen haben, dass es nicht so bekannt gemacht wurde, wie beispielsweise diese fifty-fifty Scheine für Jugendliche, oder es war Frauen zu umständlich, diese Gutscheine bei der Gleichstellungsbeauftragten am Markt 1 abzuholen. Übrigens ist man hier im Forum für gewöhnlich „per du“.
Vielen Dank für diese Auskunft.
Wenn die Gutscheine dann abgeschafft wurden, konnte es sich ja nicht um die Auslastung handeln. So kann man doch sagen, dass diese Sache doch gar nicht soviel Geld gekostet hat und das Projekt einfach „willkürlich“ ausgelaufen ist.
Das ist wie bei Dingen des täglichen Lebens doch auch, oder?
Wenn ich etwas nicht so oft benutze, kosten diese Dinge nicht mehr Geld, wie wenn ich sie oft benutze.
Ich denke, diese Sache mit den Frauentaxis diente lediglich dafü, die Gleichstellungsbeauftragte wieder in den Vordergrund zu stellen, sonst wären Mittel für Werbung eingeflossen und die Frauen hätten darüber Bescheid gewusst.
FAZIT: Es geht nur um Stimmen und Pöstchen und das kotzt mich an!
Zur Klarstellung : bei dieser Formulierung in der Ausschreibung „Stadtbild bereichern bzw. die Aufenthaltsqualität im Straßenbild befördern“ ist doch davon auszugehen, dass Kunstwerke außen sein sollen und nicht im Flur etc., oder seht Ihr das anders? Und außen sehe ich bisher dafür kaum Platz.
Kunst am Bau muss entweder Innen oder Außen für die Öffentlichkeit zugänglich sein.
Die Frage wäre demnach ob die Kunst „für die Öffentlichkeit“ der Öffentlichkeit überhaupt zusteht und diese Zugänglich ist, nämlich zu jeder Tages und Nachtzeit.
Public Art wird, so ist vorgeschrieben, von Kunststudenten für den BA oder MA „gefertigt“, so dass für Bauherren schon dieser Umstand meistens, zur Öffentlichkeit gedeutet wird. Wie sich dieser Fehler in Ausschreibungen immer wieder einschleichen kann, oder ob dieser Fehler bewusst eingeplant wird, kann ich nicht beurteilen, dazu fehlt mir einfach der Hintergrund.
Die Frage wre auch, ob der Bau für das Finanzamt zwar von öffentlichen mitteln bestritten wurde, aber einer Immobilienverwaltung überlassen wurde. Dazu liegen mir derzeit keine Informationen vor, würde aber bei einem Anruf geklärt werden können.
Darf man fragen, was denn genau ein Frauen-Nacht-Taxi ist?
Ergänzung zum Beitrag von @wolli:
Frauen bekamen 5 Gutscheine zu je 1,50€ pro Monat und konnten bis zu zwei davon, also 3,00€, beim Taxifahrer pro Fahrt einlösen. Ist nich umwerfend viel, aber immerhin. Hatte den Sinn, dass Frauen ohne männliche Begleitung nachts den Anreiz hatten, sicher im Taxi nach Hause zu kommen.
Und @jurist, ja, die Flüchtlingsfahrten kosten den Steuerzahler wesentlich mehr. Wenn man bedenkt, dass eine Fahrt vom Hbf zum Eli beispielsweise, für 7,70€ dem Steuerzahler zu 100% in Rechnung gestellt wird, das noch ein vergleichsweise geringer Betrag ist, so ist es schon fast schäbig, an den Frauen-Nachttaxi-Scheinen zu sparen, zumal 7,50€ pro Frau und pro Monat nun wirklich Peanuts sind.Mich würde gerne interessieren, wie die Auslastung war und ob das Frauentaxi gut frequentiert war.
Zumindest wusste ich nichts von einem Frauentaxi. Ich denke hier ist schon massiv daran gespart worden, den Frauen dies auch so mitzuteilen. Bisher habe ich jedenfalls keine Werbung oder Broschüre dafür gesehen.
Sie haben recht bezüglich den Peanuts. Ich stimme Ihnen da zu. Aber mir fällt auf, dass in dieser Richtung die suggerierte Ungerechtigkeit ob gewollt oder nicht gewollt, an Leute getragen wird, die sowieso schon vom System abgehängt wurden und werden.
Eine Parkuhr am Gesundheitszentrum in Halle-Neustadt finde ich nicht in Ordnung. Es gibt so viele gehbehinderte die den Arzt aufsuchen in der „Zentralpoliklinik“ und froh sind dort einen kostenlosen Parkplatz zu finden. So ein Arztbesuch ist auch nicht in einer Stunde erledigt. Die Stadt muß wirklich kein Geld mehr haben, um solche Wege zu gehen.
Nach meinem Kentnisstand wurden dort neue behindertengerechte Parkbuchten geschaffen, die zu Benutzen wären. Allerdings soweit ich mich noch erinnern kann, werden Parkgebühren Anteilig nach Antrag vom Landesverwaltungsamt nach dem Schwerbehindertenrecht übernommen.
Sofern man den Vermerk aG oder Bl in seinem Ausweis hat, werden auch keine Gebühren von Schwerbehinderten verlangt. Dabei kommt esnatürlich darauf an, ob dieser Gebührenautomat überhaupt erreichbar ist.
Grundsätzlich ist dazu anzumerken:
An Parkuhren und Parkscheinautomaten darf gebührenfrei und unbegrenzt geparkt werden, wenn in zumutbarer Entfernung keine andere Parkmöglichkeit besteht. Dies bedarf allerdings einer Ausnahmegenehmigung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde und beim Vermerk aG und Bl
Also ist das Wetter doch schuld und muß in Regress genommen werden. Ich warte jetzt schon auf die Proteste der schwäbischen Wirtschaft in bezug auf Ausfälle …
Übrigens macht man beim Bahnhofsumgraben in der Stadt nicht solchen Kotau…Ich war am Mittwoch dort zugegen. Das Problem dürfte sein, dass die Bahn bzw. die Stadt und das Land keine Fahrbahnbefestigungen in der Baustelle eingeplant hat und man bewusst in Kauf genommen hat, dass die Straßen um die Baustellen verdrecken.
Während wir ohne Helm, ohne Warnweste und Sicherheitsschuhe vom Polier praktisch schon verflucht wurden, konnten die Abräumfahrzeuge ungesäubert von der Baustelle abfahren. Wenn man nun bis ins hinterste Eck fährt, mit dem normalen PKW, musste man bis zum Dach hoch mit dem Dreck leben.
Als ich den Vorschlag gemacht habe, alte Bahnschwellen als Fahrbahnbefestigung zu benutzen, verwies man mich in die Delitzscher Straße. Als wir dort hin gefahren sind um die Gegend in Augenschein zu nehmen, sahen wir Bahnschwellen die gereinigt waren.
Anscheinend hat sich hier Niemand de Mühe gemacht, eine Ausschreibung zu stellen.Bei Zeiten in der es mal nicht regnet kann man die Staubentwicklung bis an den Riebeckplatzverfolgen. An Zeiten in denen es geregnet hat, zieht sich die Schlammspur bis fast vor das Schokoladenmuseum.
Das Gutachten dafür liegt in der Schublade, aber bis jemand von den Verantwortlichen reagiert, ist die Großbaustelle wohl schon verschwunden oder aber es finden sich Anlieger und Gewerbetreibende die endlich mal unterschreiben.
Vielleicht sollte die Firma Jaeger endlich abhilfe schaffen. Eine LKW Waschstrasse wäre bei der Dimension von Baustelle höchst erforderlich gewesen!
Das zu meiner Stadtratszeit heftig umstrittene aber immer wieder finanzierte Frau-Nacht-Taxi ist still und heimlich beerdigt worden. Offiziell heißt es:
Aufgrund der Haushaltskonsolidierung wurde die Ausgabe ab 2010 gesperrt und im Verlauf der Folgejahre wurden auch keine Mittel zur Finanzierung des Projektes im Haushalt eingestellt. Die Stadtratsbeschlüsse: 97/I-32/A-272 und III/2000/00475 wurden aber nicht aufgehoben.Mich würde interessieren, was die gelegentlichen Fahrten gekostet haben.
Ich bin mir zuweilen sicher, dass die Taxifahrten für Flüchtlinge mehr kosten, wobei ich dies derzeit nicht belegen kann.
Aber 51tsnd Euro werden für die mittellosen Frauen nicht abgesprungen sein?
http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/taxi-fluechtlinge-chemnitz100.html
da die Stellen wahrscheinlich von SDP´lern und CDU´lern schon seit einigen Jahren schon vergeben sind.
Bei jeder Wahl werden Wahlhelfer benötigt. Es stehen selten mehr als genug zur Verfügung. Die nehmen jeden, der halbwegs geradeaus … ach vergiss es.
Dann rufen Sie bitte bei der Stadt Halle an und lassen Sie sich genauso „beraten“ wie ich!^^
Ich werde nun meinen wohlverdienten Schlaf antreten, damit ich entspannt für das Tageslicht bin nachher.
Das empfehle ich Ihnen im Übrigen auch.
Zum Schluß noch einmal:
Sollte die Demokratie scheitern und die AFD das Land noch mehr in den Ruin treiben, dann liegt das ausschließlich an den alten Parteien, die nun verängstigt ganz das Ruder verlieren und sich gegenüber den aufgewachten Menschen ängstigen.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen-anhalt.htm
Nach Infratest liegt die AFD bei 17% und die SPD bei 18 %!
Ich möchte nun, dass Sie weiter Angst bekommen!!!!
Das Bleistifte nicht Dokumentenecht sind, müssten Sie als Daueronliner ja mittlerweile erfahren haben.
Woher denn? Meine Daueronlinetastatur funktioniert nicht mit Blei.
Ich wüsste noch ganz andere Stellen, bei Ihnen, die schon lange nicht mehr Schießen, sondern eher Beflocken 😀
Das tun diese verlogenen Hunde in allen Ecken mit allen Parteien die sich etablieren wollten.
Die AfD will sich etablieren? Dan gehört sie aber zu den „etablierten Parteien“. Paradox.
Im Übrigen hat sich die AfD schon vor geraumer Zeitin die Unglaubwürdigkeit und in die rechtspopulistische Ecke
geschoben. Ganz allein.
<a href=“#205057″ cla
ss=“d4p-bbt-quote-link“ rel=“nofollow“>ZitatDie ängstlichen Altparteien tun dies seit 2013. Dass die Altparteien immer ängstlicher werden, sieht man ja schon hier im Forum.
Da wird sich aber ein Wahlbüro riesig freuen.
Einfach mal selber melden und mitzählen. Gibt`s sogar noch ein paar Eur…, ok dann ist das vielleicht doch nicht für dich.Mehr als Wahlbeobachter ist nicht mehr drin, da die Stellen wahrscheinlich von SDP´lern und CDU´lern schon seit einigen Jahren schon vergeben sind.
Und damit auch wirklich nichts schiefgeht, ist er in jedem Wahllokal. In ganz Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Und Teheran natürlich. Wenn irgendwo Kulis verteilt werden müssen, dann dort.
Ich weiß nicht was Sie mit ihrem Linkspopulismus bezwecken wollen. Es gibt Menschen in vielen Wahlbezirken, die sich als Wahlbeobachter gemeldet haben und bei der Auszählung dabei sind.
Bei der letzten Wahl in der Huttenschule lagen nur Bleistifte aus. Das Bleistifte nicht Dokumentenecht sind, müssten Sie als Daueronliner ja mittlerweile erfahren haben.
Es ist eigentlich ganz einfach.
Ich wähle die AFD und davon lasse ich mich nicht abbringen.ups! sorry, wenn ich den Eindruck erweckt habe zu glauben, dass Du an einer Diskussion interessiert bist
schön auch zu wissen, dass Du – mit Kugelschreiber ausgestattet – die rechtmäßigkeit unserer nächsten Wahl absicherstDie Diskussion die Sie anstreben, dientdoch einfach nur die AFD in die Unglaubwürdigkeit und in die rechtspopulistische Ecke zu schieben.
Wissen Sie, wenn ich eine Partei wählen soll, die sich von einem Kinderfi… Herrn Edathy nicht distanziert, dann muss ich mich mit solchen Widerlingen doch gar nicht mehr befassen!
Es ging ja nicht um die Diskussion. Es ging lediglich darum die AFD durch die in Panik geratene Einheitspartei CDU/CSU/SPD ins Abseits zu schiessen.
Das tun diese verlogenen Hunde in allen Ecken mit allen Parteien die sich etablieren wollten. Die Linke gehört ja dazu, obwohl eine Überprüfung durch den Verfassungsschutz hier richtig war, gehören Parteifunktionäre der SED jetzt zur Linken aber auch zur CDU.Es ist eigentlich ganz einfach.
Ich wähle die AFD und davon lasse ich mich nicht abbringen.
Ich werde am 13.3 ebenfalls die AFD wählen.
und nach der Landtagswahl eine erstaunliche Überraschung erleben (wenn Du wirklich glaubst, dass Deine Alternative eine Alternative ist). Zum einen sind keine dieser Forderungen von einem Landesparlament umsetzbar. Zum anderen wirt sich schnell zeigen (hier erlaube ich mir mal einen Blick in meine Glaskugel), dass sich Deine Kandidaten als Schaumschläger, Parolendrescher, Glücksritter oder schlichtweg Nullnummern entpuppen. Euer Spitzenkandidat? Ein Geschäftlmacher, der Rechnungen bis zur Haftandrohung ignoriert (das muss man erst mal bringen), dann über Briefkastenvandalismus lamentiert (auch wenn einige Geldstreitigkeiten schon deutlich länger zurückliegen) und sich gleichzeitig als erfolgreichen, stabilen Selbständigen darstellt. „Mut zur Wahrheit?“
Ich fürchte, wir werden dieses Klientel die nächste Legislaturperiode durchfüttern müssen – aber dass sie sich in der echten Politik selbst demontieren werden, da bin ich mir ziemlich sicher.Wie ich schon Eingangs geschrieben habe.
Mir ist einer, der seine Rechnungen nicht bezahlen will oder kann, allemal lieber, als:
Claudia Roth. „Deutschland du mieses Stück Scheisse“
Cem Özdemir. „Ich gebe offen zu. Ich stehe der zur hier in Deutschland verbotenen PKK, aus Überzeugung.“
Sigmar Gabriel. „Ich finde es lobeswert, wenn ich sehe, dass die deutsche Rüstungsindustrie glänzenden Umsatz macht“.
Angela Merkel. „Mit uns wird es keine Steuererhöhung geben“
Gregor Gysi. „Jedes Jahr sterben mehr Deutsche als geboren werden, das liegt zum Glück daran, dass die Nazis sich nicht besonders vervielfältigen“Was nach der Wahl der AFD kommt, ist allenfalls, sollte die Demokratie gescheitert sein, das Ergebnis der Einheitsparteien und ihrem Versagen!
Sie mögen allesamt hier beim Spektrum auf einer Linie sein, aber das hilft Ihnen und der Thälmann 2.0 Fraktion gar nichts.
Ich werde zum Beispiel als Wahlbeobachter vor Ort sein, damit sich Hamburg bei der letzte Wahl nicht wiederholt. Einen Kugelschreiber werde ich auch mit nehmen.
weil sonst bleibt keine Währung übrig
Juri will ja auch den Rubel wieder. Wie damals, in der kalten Heimat seiner Eltern.
Mir als iranischstämmiger Deutscher ist egal wie die neue Währung heisst, Hauptsache die Währung hat kein Hammer und keine Sichel und keine Sternchen, sondern ist mit irgendwas realem gedeckt 😉
Um dem mal ein übersichtliches Wahlprogramm entgegen zu setzen:
http://www.magdeburger-gartenpartei.de/landtagswahl.html
Unser Blickfeld endet nicht am Gartenzaun.Lustig! Aber diese „Partei“ ist für mich nicht wählbar.
Vielleicht wird es ja was mit der 5% Hürde, aber ich glaube eher nicht 😉
Wenn Sie schon bei dem Thema Euro kapitulieren, wundert mich Ihre Zugehörigkeit bei der s.g. Garten“partei“ überhaupt nicht 😉
Solange wir mit meinem VW Phaeton oder meine Frau mit ihrem Porsche Cayenne den grünen Aufkleber bekommen, ist mir das Persönlich ja egal, aber dreist ist das doch schon.
Die Maßnahme des Staates der Automobilindustrie Massenaufträge durch Fahrverbotszonen zu schaffen ist schon bezeichnend für diese korrpute Regierung!
Es gibt da für MICH sehr viele Gründe …
Noch mehr davon! Das ist genauso wirr und klingt genauso substanzlos, wie die Reden von Frau Petry, wenn sie mal auf einen Journalisten trifft, der seinen Beruf ernst nimmt.
Wie hier beim originalen Interview von Frau Petra u.a. zum Thema „Todesschüssen an der Grenze“ nachzulesen:
http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/sie-konnen-es-nicht-lassen-1.2620328Das die Systemmedien in sich schon immer gerne etwas Unkorrekt waren, müssten wir ja schließlich spätestens nach den wahren gründen zum Krieg in Syrien wissen.
Ansonsten habe ich mir die Mühe gemacht den korrekten Wortlaut Petry´s zu suchen. In einem Video mit der gesamten Rede, habe ich Ihnen nun folgende Passage heraus gesucht, die alle Medien aufgegriffen haben:
„Wir müssen sowohl unsere Grenzen sichern, was nicht einfach wird, weil Personal dafür fehlt. Personalreformen auf Bundes- und auf Landesebene haben seit Jahren dafür gesorgt, dass der Staat sich zurückgezogen hat, dass wir aktuell gar nicht verteidigungsfähig sind. Das trifft aber nicht nur auf die Bundeswehr zu, sondern eben auch auf unsere Landesgrenzen, die wir nicht mehr schützen können. Spanien hat dafür eine andere Lösung gefunden, sie haben keinen vielleicht schönen, aber wirkungsvollen Zaun an ihrer Grenze gebaut und sie haben sehr viel geringere Zahlen von Asylbewerben, was aber auch damit zusammenhängt, dass in Spanien eben die Art von Asylbewerberleistungsgesetzen, wie sie in Deutschland anzutreffen sind, einfach nicht existieren.
Meine Damen und Herren, wir werden also Akutmaßnahmen ergreifen müssen, um den Zustrom zu reduzieren. Da sind die anderen Parteien inzwischen sogar auch dabei. Sie sagen nur leider nicht, wie es geht. Und das finde ich immer schön, wenn man uns vorwirft, dass wir nicht genau erklären können, wie es funktioniert, dass man uns vorwirft, wir würden auf Flüchtlinge schießen wollen – was kompletter Unsinn ist. Wenn aber die Regierungsparteien nicht mehr wollen, dass zur Grenzverteidigung notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch zu machen ist, und da gibt es ja verschiedene Möglichkeiten – es geht nicht darum, jemanden zu erschießen, das muss man natürlich auch dazusagen – dann müssen sie das Gesetz ändern. Sie sind dazu in der Lage, wir sind es derzeit noch nicht.“
Nach StAG (Staatsangehörigengesetz) bin ich im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit und somit wohl gut integriert und muss vor Repressalien keine Angst haben. Hier grieft im Übrigen §5 S. 1, 2 und 3.
Der linksfaschismus ist nicht aus meiner Feder enstsprungen sondern von Thälmann 😉
Die Gründe für die Wahl der AFD sind u.a.
Wir fordern eine geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes. Deutschland braucht den Euro nicht. Anderen Ländern schadet der Euro.
Wir fordern die Wiedereinführung nationaler Währungen oder die Schaffung kleinerer und stabilerer Währungsverbünde. Die Wiedereinführung der DM darf kein Tabu sein.
Wir fordern eine Änderung der Europäischen Verträge, um jedem Staat ein Ausscheiden aus dem Euro zu ermöglichen. Jedes Volk muss demokratisch über seine Währung entscheiden dürfen.
Wir fordern, dass Deutschland dieses Austrittsrecht aus dem Euro erzwingt, indem es weitere Hilfskredite des ESM mit seinem Veto blockiert.
Wir fordern, dass die Kosten der sogenannten Rettungspolitik nicht vom Steuerzahler getragen werden. Banken, Hedge-Fonds und private Großanleger sind die Nutznießer dieser Politik. Sie müssen zuerst dafür geradestehen.
Wir fordern, dass hoffnungslos überschuldete Staaten wie Griechenland durch einen Schuldenschnitt entschuldet werden.
In der Schuldenkrise müssen Banken ihre Verluste selbst tragen oder zu Lasten ihrer privaten Großgläubiger stabilisiert werden
Wir fordern ein sofortiges Verbot des Ankaufs von Schrottpapieren durch die Europäische Zentralbank. Inflation darf nicht die Ersparnisse der Bürger aufzehren.Wir bejahen ein Europa souveräner Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.
Wir bestehen auf dem uneingeschränkten Budgetrecht der nationalen Parlamente. Eine Transferunion oder gar einen zentralisierten Europastaat lehnen wir entschieden ab.
Wir werden dafür sorgen, dass Gesetzgebungskompetenzen zurück zu den nationalen Parlamenten verlagert werden.
Wir werden uns für eine Reform der EU stark machen, um die Brüsseler Bürokratie abzubauen und Transparenz und Bürgernähe zu fördern.
Das europäische Parlament hat bei der Kontrolle Brüssels versagt. Wir unterstützen nachdrücklich die Positionen David Camerons, die EU durch mehr Wettbewerb und Eigenverantwortung zu verschlankenWir fordern, den Rechtsstaat uneingeschränkt zu achten. Staatliche Organe dürfen sich selbst in Einzelfällen nicht über Gesetze und Verträge hinwegsetzen. Vielmehr sind diese nach ihrem Buchstaben und nach ihrem Geist zu respektieren.
Das Handeln jeder deutschen Regierung findet seine Beschränkungen im Völkerrecht, im Grundgesetz und in den Europäischen Verträgen. Diese sind für unsere Gesellschaft von fundamentaler Bedeutung und strikt zu befolgen.
Wir fordern eine Stärkung der Demokratie und der demokratischen Bürgerrechte. Wir wollen Volksabstimmungen und Initiativen nach Schweizer Vorbild einführen. Das gilt insbesondere für die Abtretung wichtiger Befugnisse an die EU.
Parteien sollen am politischen System mitwirken, es aber nicht beherrschen.
Wir fordern mehr direkte Demokratie auch in den Parteien. Das Volk soll den Willen der Parteien bestimmen, nicht umgekehrt.
Wir fordern, dass Bundestagsabgeordnete ihre volle Arbeitskraft der parlamentarischen Arbeit widmen. Das Mandat darf nicht unter bezahlten Nebentätigkeiten leiden.
Wir setzen uns dafür ein, dass auch unkonventionelle Meinungen im öffentlichen Diskurs ergebnisoffen diskutiert werden, solange die Meinungen nicht gegen die Werte des Grundgesetzes verstoßen.
Wir fordern, die Schuldenbremse zu achten und die Schuldenberge abzubauen. Auch Deutschland hat viel mehr Schulden als zulässig.
Wir fordern, dass die Haftungsrisiken aus der Euro-Rettungspolitik endlich in der Finanzplanung berücksichtigt werden. Derzeit wird den Bürgern bewusst Sand in die Augen gestreut.
Wir fordern eine drastische Vereinfachung des Steuerrechts in Anlehnung an das progressiv wirkende Kirchhof’sche Steuermodell. Der Bürger muss verstehen können, warum er in welcher Höhe besteuert wird.
Die Eurokrise gefährdet alle Formen der Altersvorsorge durch Überschuldung und minimale Zinsen. Wir fordern, dass die Höhe der Renten langfristig garantiert wird. Die Schulden der Eurokrise dürfen nicht zu einer Rente nach Kassenlage führen.
Wir fordern, Kinder stärker bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen.
Deutschland hat zu wenig Kinder. Renten- und Krankenversicherung stehen deshalb auf tönernen Füßen. Deutschland muss kinder- und familienfreundlicher werden.
Wir stehen für den Schutz der Familie als Keimzelle der Gesellschaft. Eine solidarische Förderung der Familien ist eine Investition in unsere gemeinsame Zukunft und wesentlicher Teil des Generationenvertrages.
Wir fordern bundesweit einheitliche Bildungsstandards orientiert an den besten Schulsystemen Deutschlands.
Wir fordern, Bildung als Kernaufgabe der Familie zu fördern. Kitas und Schulen müssen dies sinnvoll ergänzen. Nichts ist für unsere Zukunft wichtiger als die Bildung unserer Kinder.
In erster Linie sind die Eltern für die Bildung und Erziehung ihrer Kinder verantwortlich. Der Staat muss ihnen dabei helfen, diese Aufgabe zu erfüllen. Frühkindliche Bildungsangebote sollen unabhängig vom Familienhintergrund verfügbar sein.
Wir fordern ein qualitativ hochwertiges Universitätssystem, das den Studenten angemessene Betreuungs- und Fördermöglichkeiten bietet. Auch eine Rückkehr zu bewährten Diplom- und Staatsexamensstudiengängen muss möglich sein.
Wir fordern ein nachhaltiges Energiekonzept für bezahlbare Energie. Es ist unzumutbar, dass die Bevölkerung mit drastisch steigenden Preisen für die kopf- und konzeptionslose Politik der Bundesregierung büßen muss.
Wir fordern eine Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Es ist unsozial, Subventionen für Sonnen- und Windenergie durch die Strompreise zu finanzieren.
Wir fordern, dass Subventionen für erneuerbare Energien stattdessen aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden. Es muss offengelegt werden, welche Energieart wie stark subventioniert wird.
Wir fordern eine Neuordnung des Einwanderungsrechts. Deutschland braucht qualifizierte und integrationswillige Zuwanderung.
Wir fordern ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild. Eine ungeordnete Zuwanderung in unsere Sozialsysteme muss unbedingt unterbunden werden.
Ernsthaft politisch Verfolgte müssen in Deutschland Asyl finden können. Zu einer menschenwürdigen Behandlung gehört auch, dass Asylbewerber hier arbeiten können.
Copy and Paste des Wahlprogrammes der AFD S-A
Ich werde am 13.3 ebenfalls die AFD wählen.
Es gibt da für MICH sehr viele Gründe nämlich die Altparteien mit samt den DIE Linke, Bündnis90/Die Grünen nicht zu wählen!
Eine Partei die sich von päsdophilen Menschen nicht distanziert, gehört im Eigentlichen schon vom Verfassungsschutz beobachtet.
Ein Bundesvorsitzender und Offen bekennender PKK Sympathisant und im Besitz befindlicher Betäubungsmittel, ist für mich ebenfalls nicht wählbar.
Wer als Vizepräsidentin des deutschen Bundestages von Slogans wie: „Deutschland du dummes Stück Scheisse“ nicht distanziert gehört eigentlich wegen Volksverhetzung angezeigt und von allen Ämtern entlassen.Wer von deutschem Boden aus Krieg unterstützt und als Vizekanzler bei Waffenexporten mit „glänzenden Verkaufszahlen“ prahlt ist ein Kriegtreiber.
Wer als CDU-Ost SED, PDS, WASG und anschließend als DieLinke die Ideologien eines Gysi vertritt und die das SED Vermögen verschleiert, nachdem er froh ist das alle Deutschen „bald ausgerottet worden sind“, da die Nazis sich nicht weiter fortpflanzen, in der Frage zur Demografie, der gehört eigentlich wegen Volksverhetzung und Veruntreuung im Amt eingelocht.
Es gibt da noch mehr als ein paar hundert Gründe, weshalb ich die Altparteien nicht mehr wähle, aber im eigentlichen zählt da der DGB mit seinen Machenschaften in die linksfaschistische Ecke dazu.
Ich wähle AFD und ich denke ich werde dieses mal nicht alleine sein!
Die „Auseinandersetzung“ zwischen OB und Stadtrat empfinde ich als etwas ganz normales. Hochstilisiert wird sie überwiegend durch die Presse. Dass unser derzeitiger Hauptverwaltungsbeamter einen straffen Kurs fährt, liegt auf der Hand. Dass er das Medium des Widerspruches häufig einsetzt, unterscheidet ihn von seinen Vorgängerinnen. Leider bekommt er zu 80 % recht bei seinen Widersprüchen. Ergo müssen sich die Räte exakt an die ihnen zustehenden Bereiche halten, in denen sie entscheiden dürfen. Eigentlich ist das keine Debatte wert. Es gibt klare Kompetenzen, die er einzuhalten einfordert. Wie es nun mit Investoren ist, so steht der OB auf dem Standpunkt, dass das Chefsache ist und die Öffentlichkeit, also auch wir Räte, darüber erst informiert werden, wenn die Sache entscheidungsreif ist. Erst dann legt er seine „Vorzugsvariante“ vor und lässt darüber befinden. Offenbar gab es beim chinesischen Investor keine Vorzugsvariante, also was soll es?
Ihre Ansicht und Ihre Meinung in allen Ehren. Ich sehe allerdings, dass der Rat hier blockiert wo er nur die Gelegenheit sieht, so wie Sie es ja zum Teil schon ausgeführt haben.
Es geht mir nicht direkt um das Verfahren und vor allem die Verfahrensweisen, sondern um das Widerstreben der Entscheidungen des OB, von allen Seiten.
Mit solchen Aussagen wie Kaffee trinken, macht man sich derzeit nicht beliebt und erinnert eher etwas an einen Kindergarten. Da würde ich als Bürgermeister schon an manchen Verstand zweifeln. Mich aufregen oder drüber lachen…. Wie auch immer.
„Jurist“ ist der bekannteste aller Hilsberufe. Sie sähen nichts, sie ernten nichts, und der liebe Gott ernährt sie doch.
Aber eigentlich habe ich Maschinenschlosser gelernt und habe dann hier in Halle ein Unternehmen gegründet. Das ist auch schon ein paar Jahre her, aber ich schaue doch noch ab und zu bei meinem Sohn vorbei.
Das Alter hat mir die Chance gegeben, mich Dingen zu widmen, mit denen ich kein Geld mehr verdienen muss 😉
Nur weil Leute ausgebildet werden, heißt es noch lange nicht das diese auch dauerhaft in dieser Firma eine Anstellung finden (das obligatorische Übernahmejahr mal außen vor). Der Markt für die Stadtwerke wird nicht größer aber trotzdem werden jedes Jahr 50 Leute ausgebildet, ich kann mir schwer vorstellen das so viele aus dem Unternehmen ausscheiden das alle Positionen sinnvoll besetzt wären. Zum anderen, Fachkräfte? Kauffrau für Büromanagement, Gebäudereiniger, Fachfrau für Systemgastronomie, Sportfachfrau … alles nichts, was irgendwie hochspezialisiert wäre oder man nicht auch mit einer guten Einarbeitung hinbekommen würde. Systemgastronomen sind z.B. die Leute, die einen an der Kasse bei McDonalds bedienen.
Die Spezialisierung erhält der Auszubildende in seinem Fachbereich wahrscheinlich schon. Aber Allgemein sind diese Berufe eigentlich nur Hilfstätigkeiten.
Der Ausbildungsmarkt richtet sich ja in der Regel auch an den angebotenen Dienstleistungen. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass es den Auszubildenden bei der Bewerbung tatsächlich um die Ausbildung selbst geht, sondern das Glück überhaupt was auf dem Markt gefunden zu haben. Bei so und sovielen Bewerbungen bleibt einem ja gar nichts mehr anderes übrig, als bei der SWH anzuheuern. Es bleibt eben mit mittlerer Reife auch nicht wirklich was übrig als dann letztendlich als Angestellte Dialogmarketinggehilfin nach der Ausbildung unter zu kommen.
