Klare Regelungen zur Erstattung der Elternbeiträge beschlossen
31. März 2020 | Kurznachrichten | Ein KommentarDer Finanzausschuss hat heute im Rahmen des Nachtragshaushaltes beschlossen, dass alle Eltern von den Kita-Beiträgen im April befreit werden. Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt diese klare Formulierung der Regelung. „Die Eltern mit Kindern in Notbetreuung haben damit Klarheit. Das ist ein starkes Zeichen der Unterstützung für so genannte systemrelevante Berufe. Ein Schild mit, danke‘ hochhalten, wie wir es als Abgeordnete heute im Landtag gemacht haben, ist wichtig. Noch wichtiger sind aber direkte Hilfen und bleibende Zeichen der Wertschätzung.“
Eine Mitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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In gleicher weise sind auch die Unterrichtsgebühren am Konservatorium zu überprüfen, wo aus dem gleichen Grund seit März kein Unterricht stattfinden kann, die gebühren aber trotzdem eingezogen wurden. Man sollte nicht davon ausgehen, daß die honorarbeschäftigten soloselbständigen Lehrkräfte den Ausfall bis zum Schuljahresende aufgeholt haben könnten. Das funktioniert so nicht, weil ja auch die Freizeit der Schüler dort nicht in gleicher Weise steigen wird.