„Triftige Gründe“ trotz Ausgangsbeschränkung
2. April 2021 | Meldungen, Vermischtes | 9 Kommentare
Bereits gestern wurde darüber berichtet, dass ab kommenden Samstag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 21 Uhr bis 5 Uhr in Halle (Saale) gelten wird. Die Stad begründete diesen Schritt mit der immer weiter steigenden 7-Tage-Inzidenz, die inzwischen wieder bei fast 250 liegt. (HalleSpektrum berichtete)
Dennoch gelten auch weiterhin Ausnahmen – die vom Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand gestern gemeinhin als „driftige Gründe“ bezeichnet wurden – unter denen Personen auch trotz geltenden Ausgangsverbots weiterhin des nachts im Freien wandeln dürfen. Einer dieser triftigen Gründe ist demnach beispielsweise die Ausübung beruflicher Tätigkeiten. Auch ehrenamtliche Tätigkeiten zur Sicherstellung der Versorgung in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens und die Teilnahme an Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst fallen in diese Kategorie.
Außerdem ist es auch weiterhin erlaubt den Ehepartner, Lebenspartner oder Verwandte (in gerader Linie) zu besuchen oder Handlungen zur Versorgung von Tieren durchzuführen. Zu letzteren zählt beispielsweise auch das Gassigehen mit Hunden, welches jedoch nur noch einer Person je Hund erlaubt ist.
Ferner gelten Ausnahmen auch für:
- die Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen,
- die Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
- die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
- die Begleitung Sterbender und Betreuung von Personen in akut lebensbedrohlichen oder pflegebedürftigen Zuständen,
- die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
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Zum Thema Querdenker, die gehören deutlicher abgestraft! Das sind Leugner der Realität!
Ausgangssperren sind immer dann gerechtfertigt, wenn wirklich begründet werden kann, dass es in der Nacht zu unüberschaubaren Zusammenkünften kommt. Dies kann man in Halle aber nicht feststellen.
Die 2 oder 3 Ecken, wo es offensichtlich immer mal stattfindet, hat die Polizei gut im Griff!
Mensch nix Idee, deshalb ist er so beliebt. Coronamaßnahmen müssen sein. Aber weshalb hatte der OB den Katastrophenalarm unsinnigerweise ausgerufen? Bei deutlicher entspannter Situation den Händlern verboten auf dem Markt zu stehen, jetzt dürfen sie es weiterhin, zu Recht!
Ihm geht es immer nur um die mediale Komponente, deshalb lässt er sich im bundesweiten TV auch abwatschen.
Mensch Kenia, warst Du wenigstens mit deinen Freunden in Stuttgart unterwegs?
Der OB/die Stadt macht hier Dienst nach Vorschrift, wie es in der Landesverordnung vorgesehen ist.
Unverhältnismäßiger Käse, nur damit Herr OB Wiegand mal wieder mediengeil in der Öffentlichkeit steht.
In Hannover hat man dergleichen Aktion schon mal gestoppt.
Ab 8.4. ist hoffentlich die Spuk OB für mindestens 3 Monate vorbei.
Weder Lauterbach, Söder oder Wiegand sind dafür verantwortlich. B2B, Du kannst dich bei deinen Querdenker Freunden und unvernünftigen Leute bedanken. Bissel Vernunft und es braucht keine weiteren Maßnahmen.
Der OB setzt Ausgangssperre durch!
(verschwörungstheorie ala Denunziata)
Während des gestrigen Amagedon verschwanden Teile des Süden in totaler Dunkelheit, eine sehr kreative Art, die Ausgangssperrre durchzusetzen!
Halle (Saale) befindet sich auf einer driftenden Eisscholle, wie wahr! 🙂
Wiegand handelt auf der Grundlage vorliegender Beschlüsse, und hat sich nicht das Amt des Grundrechteeinschränkungsbeauftragten Gesundheitsexperten geschaffen!
Super, Lauterbach, Söder und Wiegand haben nichts zu befürchten. Die Gier nach einer laufenden Kamera bleibt weiterhin auch in den Abendstunden erlaubt.