Startseite Foren Halle (Saale) Stadt hat Stellungnahme zur Uni vergessen

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  • #98134

    so richtig bock auf tullner am tisch hätte ich auch nicht! aber vielleicht wärs ein anfang gewesen; erst tullner-druckmittel, dann möllring!? . laut deiner aussage @ wolli, waren sie trotzdem bei weine zu gange, und da gings wohl nur um potentielle wm-sieger!?

    #98138

    Anonym

    Neue Meldung von OB Wiegand:

    Aus aktuellem Anlass veröffentliche ich die vollständige Stellungnahme zu einer Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung vom 23.05.2014 zur Hochschulstrukturplanung des Landes:

    „Hier wird versucht, die Verantwortung für die Konzeptlosigkeit des Ministeriums auf die Kommune und den Oberbürgermeister abzuwälzen. Eine Planung, die bereits im Ansatz falsch ist, ist nicht durch eine Stellungnahme zu reparieren. Vor genau einem Jahr hat die Stadt auf ein Gesamtkonzept im Bereich der Hochschulen für das Land gedrängt. Passiert ist nichts.

    Ein Schreiben zur Stellungnahme für eine Kabinettsvorlage mit Frist Anfang Mai liegt der Stadt nicht vor. Der Stadt liegt allein das Schreiben eines Abteilungsleiters des Ministeriums vor.

    Eine so bedeutsame Angelegenheit wie die Hochschulstrukturplanung ist Sache des Ministers. Herr Tullner hat die Interesse der Stadt in Magdeburg bislang nicht vertreten oder diese auch nur artikuliert.

    Die Stadt Halle ist in der Frage der Hochschulstrukturplanung kein Bittsteller. Das ist eine ureigene Aufgabe des Landes. Wir verlangen vom zuständigen Ministerium eine kluge Konzeption.“

    #98196

    Wolli, wer brüskiert hier wen?

    #98197

    „Herr Tullner hat die Interesse der Stadt in Magdeburg bislang nicht vertreten oder diese auch nur artikuliert.“
    Der in Halle wohnende Staatssekretär im Wissenschaftsministerium Tullner hat zuerst die Interessen des Landes zu Vertreten und nicht die Interessen der Stadt Halle. Auch der Minister vertritt die Interessen des Landes, dazu gehört natürlich auch, die Interessen der Stadt möglichst zu berücksichtigen.
    Auch die halleschen Landtagsabgeordneten sind zuerst für die Interessen des Landes zuständig.
    Wenn der OB nur mit jemandem reden will, der die Interessen der Stadt vertritt, dann muss er Selbstgespräche führen.

    #98207

    Die so bedeutsame Angelegenheit war dann Sache der Referentin. Und der Nachweis, dass der OB sich für die Hochschule engagiert, ist schon dadurch erbracht, dass er an einer Demo teilgenommen hat.

    #98210

    nicht Referentin @hei-wu, die Büroleiterin wars (Kopierpapier bestellen, Post verteilen, Kaffee kochen)

    😉

    #98213

    Lieber wolli, die halleschen Landtagsabgeordneten sollen im Interesse ihrer Wähler für ihre Wahlkreise einstehen. In diesen sind sie nämlich von jenen gewählt worden. Sollten sie indes für das Land eintreten müssen, müßte das Land diese auch wählen… Allerdings stellte sich dann die Frage, wozu hier überhaupt Wahlzirkus gemacht würde… für eine Verwurstung nach magdeburger Prinzip brauchte es das dann nicht!

    #98215

    Wenn es so wäre wie Du meinst, verehrter Schulze, dass jeder Landtagsabgeordnete nur die Interessen des Wahlkreises vertreten sollte, in dem er direkt gewählt worden ist, dann wäre das Land unregierbar.Und wofür sollten dann nach Deinem Prinzip die Landtagsabgeordneten eintreten, die über die Liste in den Landtag gewählt worden sind?
    Für den Bundestag gilt übrigens das gleiche.
    Auch für den morgen zu wählenden Stadtrat gilt, jeder Stadtrat vertritt die Interessen der gesamten Stadt und nicht nur den Wahlbereich, in dem er gewählt wurde. Wenn die gesamte Stadt nur ein Wahlbereich wäre, das hätte man auch festlegen können, dann wäre das eindeutiger.

    #98230

    Du hast mich falsch verstanden, ich schrieb von halleschen Abgeordneten… die in ihren halleschen Wahlkreisen gewählt sind. Daß er sich darüber hinaus auch noch für anderes einsetzt, ist wohl selbstverständlich…

    #98234

    Nein, ich habe Dich nicht falsch verstanden, Du hast geschrieben:
    „Lieber wolli, die halleschen Landtagsabgeordneten sollen im Interesse ihrer Wähler für ihre Wahlkreise einstehen.“
    Und hier geht es um die Uni, eine Landesangelegenheit, da kann man nichts falsch verstehn.

    #98238

    Woher soll das Herr Tullner wissen:
    Halle ist in der Frage der Hochschulstrukturplanung kein Bittsteller. Das ist eine ureigene Aufgabe des Landes. Wir verlangen vom zuständigen Ministerium eine kluge Konzeption.”

    Die Stadt sollte aber von einem Mysterium nicht zuviel erwarten!
    Die können bekanntlich nur abwickeln.

    #98239

    Oh, ich dachte, nur der OB hat keine Ahnung von der demokratischen Rechtsordnung. Aber hier sind ja noch eininge weit davon entfernt, ein mündiger Wähler zu sein,der auch weiß, was er tut. Erklärt natürlich so einiges.

    Fakt ist: Magdeburg hat eine fundierte Stellungnahmen zu Uni. Halle hat eine „Büroleiterin“, die um sich schlägt und reihenweise Porzellan zerdeppert. Und einen, was war es noch? Ach ja OB, der in seiner eigenen Welt lebt. Naja, Hauptsache Halle!

    #98289

    Da der OB meint, das Land hat seine Aufgabe – sprich richtige Strukturreform – nicht erfüllt, damit braucht Halle – sprich der OB – sich nicht an der Diskussion der Landesregierung zu beteiligen. Nicht irgendwelche Referenten haben die Anfrage des Ministeriums nicht beantwortet, sondern der OB persönlich. Er hat es in seiner Stellungnahme auch selbst erklärt. Damit ist die Situation wohl so, dass die Wünsche von Magdeburg weitgehend berücksichtigt werden und Halle bzw. die Uni „geschröpft“ wird. Aber der OB hat ja bereits im Vorwege den Kurs von Herrn Bullerjahn gutgeheißen.
    Wie der OB ansonsten die Stadt repräsentiert wird auch daran deutlich, dass er bei dem Ball „Pro Handicap“ im Maritim mit seiner Frau Ernst die Veranstaltung bald verließ, obwohl an seinem Tisch der Ministerpräsident mit seiner Frau saß und noch lange blieb. Für Halle einfach beschämend.

    #98349

    „Wie der OB ansonsten die Stadt repräsentiert wird auch daran deutlich, dass er bei dem Ball “Pro Handicap” im Maritim mit seiner Frau Ernst die Veranstaltung bald verließ, obwohl an seinem Tisch der Ministerpräsident mit seiner Frau saß und noch lange blieb. Für Halle einfach beschämend.“

    Wer es am längsten aushält ist der beste Repräsentant?

    #98352

    Wenn sich die Bundeskanzelerin in Sachsen-Anhalt aufhält, ist es ganz selbstverständlich, dass der Ministerpräsident dabei ist, da muss es schon gewichtige Gründe geben, wenn das nicht so ist. Wenn sich der Ministerpräsident in Halle aufhält, gehört es sich, dass der Repräsentant der Stadt an seiner Seite ist.
    Sollte er in diesem Fall ohne gewichtige Gründe vor dem MP gegangen sein, macht er deutlich, dass er sich wichtiger als den MP findet. In der Politik kann es dadurch zu „diplomatischer Verstimmung“ kommen, die sich zum Nachteil unserer Stadt auswirkt.

    #98356

    Wolli, das mag vielleicht gelten, wenn der OB Gastgeber der Veranstaltung wäre. Aber wenn man Gast ist, darf ich doch wohl noch entscheiden, wann ich gehen. Was du intedierst ist doch im Ergebnis nur die Schoßhund-Funktion des OB. Nein Danke… Im übrigen ist der OB kein Fan, Dinge an Stammtischen zu klären. Es hätte daher im diesem Rahmen keinen wichtigen Grund für ein Gespräch gegeben. Hier das Wort Diplomatie zu erwähnen, ist weit übertrieben. Alle Akteuere sind der Verfassung verpflichtet – mehr aber auch nicht.

    #98357
    #98363

    Lies mal nach im „Knigge für Politiker“.

    #98380

    Er hat ganz einfach mal gezeigt, was ihm dieser MP und seine Regierung ist… und das hätten wohl jede Menge anderer Bürger auch getan… Der Mann in MD ist halt nicht von Gottes Gnaden und seine Politik echt Sch…

    #98389

    Peinlich.

    #98391

    Beim Europafest musst Robra auch allein die Stände abklappern. Frau Büroleiterin und ihr OB waren auch schnell verschwunden. Hier geht es auch um die Anerkennung der Veranstaltung. Schließlich hatte nicht der MP eingeladen, sondern es war eine Wohltätigkeitsgala. Da haben persönliche Befindlichkeiten nix zu suchen!

    #98394

    Er hat weder geladen, noch war er Gastgeber. Er war Gast. Peinlich ist ganz sicher der MP.

    #98395

    Da gebe ich dir sogra Recht. Peinlicher MP, peinlicher OB und ein peinlicher Innenminister, der die Kommunalaufsicht an der Leine hält. Willkommen in Sachsen-Anhalt.

    #98397

    Peinlich ist auch, dass die CDU Halle etwas an Wiegand kritisiert, was Robra selbst vorgemacht hat:

    http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/magdeburg-robra-kommt-ins-schwimmen,20641266,17407420.html

    #98402

    Quod licet Jovi, non licet bovi…

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