Startseite Foren Halle (Saale) Haushaltsdiskussion in Halle: SPD, Grüne und LINKE stellen gemeinsamen Antrag vor

Dieses Thema enthält 20 Antworten und 13 Teilnehmer. Es wurde zuletzt aktualisiert von  winkus vor 6 Tagen, 3 Stunden.

Ansicht von 21 Beiträgen - 1 bis 21 (von insgesamt 21)
  • Autor
    Beiträge
  • #331972

    Der gemeinsame Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD, Linken und Grünen beläuft sich auf insgesamt 8.780.000 Euro und setzt Schwerpunkte. Un
    [Der komplette Artikel: Haushaltsdiskussion in Halle: SPD, Grüne und LINKE stellen gemeinsamen Antrag vor]

    #331973

    Was wurde dafür gestrichen oder gekürzt, oder bedeutet das einen Haushaltsaufwuchs?

    #331974

    Wie auf anderen Portalen zu lesen war bekommt die Stadt wohl nächstes Jahr etwas extra Kohle von Bund und Land welches sofort umgesetzt wurde. Schuldenabbau ist sehr gut, Soziale Projekte auch. Fragwürdig halte ich, sofern es wirklich um Sonderzahlungen aus Land und Bund sind die man nicht wirklcih auf Dauer kalkulieren kann, die Sozialarbeiter, die müssen ja weiter beschäftigt werden auch wenn die Zuschüsse geringer ausfallen in den nächsten Jahren.

    #331975

    McPoldy schrieb:“Fragwürdig halte ich, sofern es wirklich um Sonderzahlungen aus Land und Bund sind die man nicht wirklich auf Dauer kalkulieren kann, die Sozialarbeiter, die müssen ja weiter beschäftigt werden auch wenn die Zuschüsse geringer ausfallen in den nächsten Jahren.“
    Das ist eben der Punkt. Natürlich kann man sich die Folgekosten ausrechnen, so wie bei Eissporthalle, Großplanetarium etc. Das wird schönfärberisch weggewischt, da sind Wiegands Freunde große Meister. Im Entwurf steht bei den großen Versprechen dann gerne „Sponsoring“ (siehe Kunsthalle). In der Vergangenheit habe ich aber kein einziges freies Wirtschaftsunternehmen gesehen, das irgendeinen Sponsorvertrag nennenswerter Größe mit der Stadt abgeschlossen hätte. Ausnahmen sind dann immer Unternehmen, die 100% der Stadt gehören. Die Rechnung bezahlt dann bestenfalls der Steuerzahler, schlimmstenfalls (und leider regelmäßig) aber der Mieter in den Wohngesellschaften, der Sparkassenkunde oder der HAVAG- Nutzer.

    #331976

    Man kann natürlich auch nur befristete Stellen schaffen. Aber ich denke, erfolgreiche Schulsozialarbeit muss über den Zeithorizont eines Jahres hinaus gehen. Insofern sollte man das als Anschubfinanzierung für dringend erforderliche Aufgaben (für die eigentlich das Land mit dem Bildungsministerium zuständig ist) sehen.

    Inhaltlich finde ich die vorgeschlagene Schwerpunktsetzung sehr vernünftig. Es ist jedenfalls besser als solche Förderungen mit einem Gießkannenprinzip zu verteilen.

    #331977

    Köstlich , das Linke Bündniss spart 4 Mio Mehrausgaben ein, aber vielleicht gehen wir ja von mehr Steuereinnahmen aus u. wollen 4 Mio. EURO ausgeben.
    Hatten wir nicht von dem SPD- Fraktionschef erklärt bekommen, das wir über unseren Verhältnissen leben.
    So wird das nix… mit der nächsten Kommunalwahl, so blöd ist der Bürger hoffentlich nicht.

    #331978

    Und Heiwu, Du hast auch recht: jede bauliche Wohltat löst Folgekosten aus.
    Daher muss jetzt Schluss sein mir unwichtigen Baudenkmalen wie Pissoirs im Grünen bis hin zu neuen Sport- u. Kulturellen.
    Konzentration auf strategische Wichtige Infrastruktur wie Schulen usw… ist jetzt angesagt !!!

    #331979

    Glaube schon, dass der SPD- Fraktionsvorsitzende die Finger in die rechte Wunde gelegt hat. Er hat es ja selbst angesprochen: ungedeckte Verschuldung durch Großprojekte, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommune gehören. Sozialarbeit in den Problemvierteln der Stadt halte ich nicht nur für eine Pflichtaufgabe, sondern für eine lohnende Investition in die Zukunft. Um es mit deinem Jargon zu sagen: dass aus Ronnies nicht nur wieder Ronnies werden, und aus Mahmoud nicht wieder Mahmoud.

    #331980

    Ein Abbau der Schulden soll ein Haushaltsaufwuchs bedeuten? Da hat wohl jemand lange keinen Haushalt mehr gelesen. Die Schulden der Stadt tragen tatsächliche eine sozialdemokratische Handschrift, Herr Krause! Gestern hat er sich noch über Doppik aufgeregt, heute badet er darin, sehr glaubwürdig!

    #331981

    “ Großplanetarium“
    Es ist kein Neubau, sondern ein Ersatzbau. es ist auch kein „Großplanetarium“. Das alte hatte 130 Sitzplätze, das neue soll 110 Sitzplätze haben. Das alte denkmalgeschützte durfte nur abgerissen werden, wenn ein neues gebaut wird.

    #331982

    „Das alte denkmalgeschützte durfte nur abgerissen werden, wenn ein neues gebaut wird.“

    Großer Skeptiker, wer hat es dir so erzählt?

    #331983

    @hei-wu
    Reg dich lieber über das Land auf, das Halles Einnahmesituation bewußt hintertreibt.
    Ansonsten beschränk dich auf deine Ottonen.

    #331984

    Schon lustig, dass RRG die Mitbürger- und die CDU-Anträge mitverwurstet und alles als ihr Werk ausgibt.

    #331997

    Kopiert zu werdern, ist doch die höchste Form der Anerkennung. Oder gibt es ein Urheberrecht auf politische Ideen?

    #331999

    Ich rede doch nicht vom Urheberrecht. Ist einfach eine Stilfrage.

    #332005

    Wenn etwas richtig ist, darf man das nicht auch gut finden?
    Dieses Meine/Deine-Gezänk ist vielleicht eines der Dinge, welche die Leute an der Politik am meisten nerven.

    #332006

    @winkus
    Stilfrage? In der Politik? Wo leben Sie denn, wo lebten Sie in den letzten 30 Jahren?
    Bitte machen Sie sich mal mit dem Realleben vertraut!
    Der Fisch fängt bei Kopfe an, zu stinken

    #332010

    War die DDR Politik stilvoller?!

    #332013

    Oh ja, wenn du es nur am Stil fest machst, war sie es bei weitem.

    #332100

    So eine Handlungsweise zeugt von schlechtem Charakter, die MZ kritisiert es heute sehr.
    Bei diesem Geist im Stadtrat ist es kein Wunder, dass kein Stadtrats-Stammtisch zustande kommt.

    #332212

    @schulze Ich lebe seit 24 Jahren in dieser Stadt, aber möglicherweise unterscheidet sich unser Realleben voneinander. Ich kann @wollis Haltung nachvollziehen, wenn ich auch nicht so weit ginge, eine Charakterschwäche zu unterstellen. Der Wahlkampf führt gelegentlich zur unüberlegten Vereinnahmung.
    Stadtrats-Stammtisch ist nicht nötig. Wir sitzen auch so oft genug beieinander und es ist grundsätzlich ein konstruktives Miteinander, so dass wir uns nicht einen weiteren Abendtermin aufhalsen müssen. Es gibt noch ein Leben neben der Arbeit und dem Stadtrat.

Ansicht von 21 Beiträgen - 1 bis 21 (von insgesamt 21)

Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.