SPD Sachsen-Anhalt - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

500 Millionen Euro: SPD will Entlastungspaket für Sachsen-Anhalt

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich bei einer Fraktionssitzung am gestrigen Nachmittag intensiv mit Energiepreisen und Versorgungssicherheit auseinandergesetzt und forderte dabei ein kurzfristiges Entlastungspaket für das Land. „Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass die Gasversorgung auch ohne Lieferungen aus Russland abgesichert ist – das ist die gute Nachricht.“, erklärte dabei die Fraktionsvorsitzende … weiterlesen „500 Millionen Euro: SPD will Entlastungspaket für Sachsen-Anhalt“

Neues Hilfspaket für freie Künstler geplant

Am 15. Mai hat der Landtagsausschuss für Bildung und Kultur über Unterstützungsmaßnahmen im Kulturbereich debattiert. Dabei hat Staatssekretär Gunnar Schellenberger (CDU) ein Unterstützungsprogramm in Aussicht gestellt: Einmalig soll das Land über drei Monate hinweg 1.000 Euro monatlich an freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Sachsen-Anhalt zahlen. SPD- und Linksfraktion begrüßen das. Seit zwei Monaten steht das … weiterlesen „Neues Hilfspaket für freie Künstler geplant“

SPD Sachsen-Anhalt plädiert für Aufnahme minderjähriger Geflüchteter

Wie uns die SPD Sachsen-Anhalt mitteilte, hat sich der Landesvorstand dafür ausgesprochen, kurzfristig Kinder, Frauen und Kranke aus griechischen Flüchtlingslagern in Deutschland aufzunehmen. Auch in Sachsen-Anhalt sollen unbegleitete Minderjährige im Rahmen des Städtenetzwerks „Sichere Häfen“ aufgenommen werden. „Wir wollen nicht wegschauen, wir wollen Mitverantwortung übernehmen“, heißt es in dem Beschluss der SPD. „Geflüchtete dürfen … weiterlesen „SPD Sachsen-Anhalt plädiert für Aufnahme minderjähriger Geflüchteter“

Doppelspitze der SPD: Andreas Schmidt und Juliane Kleemann

Andreas Schmidt und Juliane Kleemann sollen die beiden neuen Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt werden, meldet uns die SPD Sachsen-Anhalt. Das ist das Ergebnis der Stichwahl um den „Männerplatz“ in der künftigen Doppelspitze. Andreas Schmidt setzte sich in der zweiten Runde gegen seinen Mitbewerber Jost Riecke durch. Die Mitgliederbefragung ging am Freitag um 14.00 Uhr zu … weiterlesen „Doppelspitze der SPD: Andreas Schmidt und Juliane Kleemann“

Fall Möritz: Untergang einer schwarzen Sonne

Nach dem CDU-Austritt von Robert Möritz teilt uns die SPD mit: Robert Möritz ist nach der Aufforderung, sich von allen Neonazi-Kontakten zu distanzieren, aus der CDU ausgetreten. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, begrüßt, „dass der Druck von außen und zuletzt auch innerhalb der CDU so groß geworden ist, dass Herr Möritz … weiterlesen „Fall Möritz: Untergang einer schwarzen Sonne“

Katja Pähle wieder in den Parteivorstand der SPD gewählt

Beim Bundesparteitag der SPD wurde die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, wieder in den Parteivorstand der SPD auf dem SPD-Parteitag in Berlin gewählt. Sie erhielt im zweiten Wahlgang 275 Stimmen. Pähle war beim letzten Parteitag 2017 erstmals in den Parteivorstand gewählt worden. Katja Pähle: „Ich freue mich besonders, weil dieser neue Parteivorstand in … weiterlesen „Katja Pähle wieder in den Parteivorstand der SPD gewählt“

SPD: Kenia ist kein auf Dauer angelegtes Bündnis

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat die landespolitischen Ziele der Partei für den Rest der Wahlperiode abgesteckt. „Wir sind 2016 mit ganz klaren inhaltlichen Anforderungen in die Kenia-Koalition gegangen. Das allermeiste haben wir verwirklicht, bei anderen Sachen wie beim Azubiticket und beim Tariftreuegesetz steht die CDU auf der Bremse“, so der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka. „Deshalb wollen wir … weiterlesen „SPD: Kenia ist kein auf Dauer angelegtes Bündnis“

Landes-SPD: Wer mit Frieden und Wohlstand auf unserem Kontinent zockt, handelt verantwortungslos

Landesparteirat und Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt haben am heutigen Samstag in Halle (Saale) neben der Vorbereitung der Europawahl 2019 auch die aktuelle politische Situation im Bund diskutiert. „Wir appellieren an alle Verantwortlichen in CDU und CSU, das europapolitische Erbe ihrer Parteien nicht für kurzfristige taktische Winkelzüge zu gefährden“, sagte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka im Anschluss … weiterlesen „Landes-SPD: Wer mit Frieden und Wohlstand auf unserem Kontinent zockt, handelt verantwortungslos“