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Teutschenthal: Stinke-Grube wird zwangsgeräumt

Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg (OVG) hat der GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG (GTS) mit Beschluss vom 25. Juni 2019 (Az. 2 M 42/19) aufgegeben, die vom Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) verfügte Beräumung des Freilagers am Standort Teutschenthal innerhalb einer Frist von einem Monat umzusetzen. Das von der GTS betriebene Freilager zum … weiterlesen „Teutschenthal: Stinke-Grube wird zwangsgeräumt“

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Teures Hasi: 107.000 € kostete geplatzte Räumung

Bei der geplatzten Räumung der Hafenstraße 7 („Hasi“) sind mindestens 107.000 € Kosten allein nur von Dritten in Rechnung gestellt worden.  Das geht aus einer Anfrage der Partei Die Linke im Landtag hervor. 840 Polizisten aus insgesamt vier Bundesländern waren im Einsatz. Die Kosten trägt dabei üblicherweise der Steuerzahler. Die Räumung war abgebrochen worden, weil … weiterlesen „Teures Hasi: 107.000 € kostete geplatzte Räumung“

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Update: HaSi-Weihnachten ohne Freiräumung

Uns liegt nun die Stellungnahme des Amtsgerichts in vollem Wortlaut vor: „Die Räumung des Grundstücks Hafenstraße 7 in Halle am 18.12.2018 durch die Gerichtsvollzieherin findet wegen der Verweigerung der Amtshilfe durch die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt-Süd nicht statt. Als Grund dafür werden durch die Polizei die bereits früher geäußerten rechtlichen Bedenken angeführt. Die Gerichtsvollzieherin sieht sich dadurch … weiterlesen „Update: HaSi-Weihnachten ohne Freiräumung“

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HaSi: Stellungnahme der HWG zur Räumung

Die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) stellt klar, dass sie keine formellen Fehler gemacht hat. Zum Zeitpunkt der Gerichtsverhandlung im August 2018 gab es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Verein Capuze e. V. Untermietverträge abgeschlossen hat; eine vorsorgliche Auskunftsklage sieht jedoch das Gesetz nicht vor. Eine Auskunftsklage ohne Rechtsschutzbedürfnis wäre zum damaligen Zeitpunkt also unzulässig gewesen. … weiterlesen „HaSi: Stellungnahme der HWG zur Räumung“

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Stadt duldet keine rechtsfreien Räume

Die Stadt Halle teilt uns unterdessen mit, dass sie sozio-kulturelle Zentren unterstützt, vorausgesetzt sie haben eine legale Grundlage. Dem Verein Capuze e.V. sind mehrere Grundstücke in der Stadt Halle (Saale) angeboten worden, auf denen sich ein sozio-kulturelles Zentrum anbietet; alle Angebote wurden abgelehnt. Die Stadt Halle (Saale) bereitet ein Freiraumkonzept für sozio-kulturelle Zentren vor, das … weiterlesen „Stadt duldet keine rechtsfreien Räume“

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Rot-Rot-Grün gibt das Hasi auf. Forderung nach Gewaltverzicht bei Räumung

Keine weitere Stadtratsinitiative für die „HaSi“: Angesichts des bevorstehenden Räumungstermins des Soziokulturellen Zentrums „HaSi“ in der Hafenstraße Nr. 7 erklärt der rot-rot-grüne Oberbürgermeisterkandidat Hendrik Lange: „In den vergangenen Tagen wurde mehrfach in den Medien berichtet, dass auf meine Initiative ein nochmaliger Versuch zur kommenden Stadtratssitzung geplant ist, dass das Soziokulturelle Zentrum „HaSi“ im Objekt in … weiterlesen „Rot-Rot-Grün gibt das Hasi auf. Forderung nach Gewaltverzicht bei Räumung“

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