Enquetekommission - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

AfD-Abgeordneter Roi als Vorsitzender der Enquete-Kommission „Linksextremismus“ abberufen

Der AfD-Abgeordnete Roi ist vom Landtag Sachsen-Anhalt heute, 29.08. 2019, mit 63 zu 23 Stimmen (0 Enthaltung) als Vorsitzender der Enquetekommission „Linksextremismus“ abgewählt worden. Vorher hatte der Ältestenrat in einer Sitzungsunterbrechung die Verfassungsmäßigkeit des Antrages bestätigt. Der Landtag begründet: „Als nachgewiesener Teilnehmer eines neonazistischen Aufmarsches im Jahr 2009 sei Abgeordneter Daniel Roi (AfD) als Vorsitzender … weiterlesen „AfD-Abgeordneter Roi als Vorsitzender der Enquete-Kommission „Linksextremismus“ abberufen“

Persönliche Meinung ist nicht Grundlage der Arbeit

Die AfD-Fraktion hat eine Enquetekommission zum Linksextremismus durchgesetzt. Zur heutigen konstituierenden Sitzung der erklären die Obleute der Koalitionsfraktionen, Dietmar Krause (CDU), Katja Pähle (SPD) und Sebastian Striegel (Grüne): „Die Koalitionsfraktionen lehnen Rechtsextremismus, Linksextremismus und religiösen Extremismus gleichermaßen ab. Wie wir Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat bekämpfen und ihnen vorbeugen, wie wir Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit … weiterlesen „Persönliche Meinung ist nicht Grundlage der Arbeit“

Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie legt Ergebnisse vor

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurden heute die Empfehlungen der Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie an Landtagsvizepräsident Wulf Gallert (Linke) übergeben. Aus diesem Anlass erklärt Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende und Obfrau der SPD in der Enquetekommission: „Wir sind in der Kommission durch sachliche Debatten zu einem tragfähigen Ergebnis gekommen. Wie wir schon bei Einsetzung der Kommission gesagt … weiterlesen „Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie legt Ergebnisse vor“

Fraktion DIE LINKE: LINKE begrüßt Vorhaben einer Enquetekommission gegen Rechtsextremismus

Im Ergebnis ihrer Klausurtagung plant die SPD-Landtagsfraktion eine Enquetekommission gegen Rechtsextremismus einzurichten. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „DIE LINKE begrüßt das Vorhaben der SPD-Fraktion, eine Enquetekommission zum Thema Rechtsextremismus einzurichten, ausdrücklich. Dass Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus und andere Ideologien der Abwertung zu den drängenden Problemen im Land gehören, belegen die Zahlen rechtsmotivierter Straf- und … weiterlesen „Fraktion DIE LINKE: LINKE begrüßt Vorhaben einer Enquetekommission gegen Rechtsextremismus“