Auf Erfolgskurs beim Strukturwandel: Erstes Evaluierungsgutachten vorgestellt

In Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine vielversprechende Entwicklung im Rahmen des Strukturwandels ab, wie aus dem kürzlich veröffentlichten Evaluierungsgutachten hervorgeht. Dieses Gutachten wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erstellt und von renommierten Instituten wie dem Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und dem Institut für Wirtschaft und Innovation (RWI) aus Essen durchgeführt. Das Hauptziel des Berichts ist es, die Effektivität der Finanzhilfen zu überprüfen und die Auswirkungen der getroffenen Maßnahmen zu bewerten.

Ein Großteil der Analysen bezieht sich auf die erste Förderperiode bis 2026, in der Sachsen-Anhalt über 660 Millionen Euro an Finanzhilfen im sogenannten Landesarm zur Verfügung stehen. Bis zum Jahr 2038 stellt der Bund insgesamt 4,8 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalt bereit, um den Strukturwandel zu unterstützen.

Staatsminister und Minister für Kultur, Rainer Robra, präsentierte die Ergebnisse des Gutachtens nun im Kabinett und betonte die bedeutende Rolle der Kohlegelder für die Gestaltung des Strukturwandels. Die finanziellen Mittel ermöglichen es, entscheidende Impulse zu setzen und die wirtschaftliche Stärke der Region zu erhalten und zu stärken. Ziel ist es, hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen und die Lebensqualität in der Region zu steigern. Sachsen-Anhalt hat die Herausforderungen des Strukturwandels engagiert angegangen und sich im Vergleich zu anderen Bundesländern in der ersten Förderperiode als Spitzenreiter bei den Bewilligungen erwiesen.

Fast die Hälfte des verfügbaren Budgets der ersten Förderperiode bis 2026, insgesamt 238,7 Millionen Euro, ist durch bewilligte Projekte gebunden. Sachsen-Anhalt konnte zudem eine bemerkenswerte Anzahl von Projekten in der Förderwürdigkeitsprüfung qualifizieren, was weitere finanzielle Unterstützung ermöglicht. Besonderes Augenmerk liegt auf Projekten im Bereich der wirtschaftsnahen Infrastruktur, von denen 82,3 Prozent der bewilligten und 65,4 Prozent der förderwürdigen Projekte in diesem Sektor angesiedelt sind. Zu diesen Projekten gehören die Erweiterung des Chemieparks Leuna mit einer Bewilligung von etwa 180 Millionen Euro sowie die Revitalisierung des RAW-Geländes in Halle, wo ungefähr 200 Millionen Euro beantragt wurden.

Der Bericht betont die wirtschaftlichen Herausforderungen in den von Kohleausstieg betroffenen Regionen. Neben dem Rückgang der thermischen Kohleverwertung führt vor allem der Mangel an Arbeitskräften zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, setzt Sachsen-Anhalt auf Forschung, Entwicklung, Bildung und Fachkräftesicherung. Die gemeinsame Entwicklung der Region mit der Bevölkerung soll die Attraktivität des Gebiets insgesamt steigern. Staatsminister Robra strebt an, dass bis 2038 die Region zu einem attraktiven Wirtschafts- und Arbeitsstandort wird, der international als Beispiel für eine nachhaltige Industrietransformation dient.

In den letzten Wochen wurden bereits bedeutende Finanzmittel für verschiedene Projekte überreicht, darunter Gesundheits- und Notfallzentren in Sangerhausen und Hettstedt sowie Stadtentwicklung in Raguhn-Jeßnitz. Am 24. August werden Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), einen Bescheid über rund 1,5 Millionen Euro für den wissenschaftlich-technologischen Transfer im Transformationsprozess des Strukturwandels überreichen.