Stand-Gebühren für Eisverkauf auf dem Marktplatz

Mit der beginnenden schönen Jahreszeit und angenehmen Temperaturen steigt auch die Lust der Bürgerinnen und Bürger in Halle (Saale) sich für ein leckeres Speiseeis beim Bummeln durch das Stadtzentrum zu begeistern. Folglich sind die beiden großen Eiscafes direkt auf dem Marktplatz  inzwischen wieder gut besucht und verbuchen einen deutlichen Anstieg des Eisverkaufs.

Seit dem gerichtlichen Vorgehen der Gastronomen gegen eine alte Gebührensatzung der Stadt zahlen die Händler allerdings für die sich gegenüberstehenden mobilen Eiswagen keine Gebühren mehr. Lediglich für die jeweiligen Freisitze fallen demnach bisher Kosten an. – Eine Tatsache, die am vergangenen Mittwoch eine Diskussion im Stadtrat zur Folge hatte.

„Der Stadt sind nur durch die versäumte Anpassung der Satzung alleine im Jahr 2019 knapp 16.000 Euro entgangen. Und das, während die Eishändler ihre Preise pro Kugel um 50 % erhöht haben.“, so etwa Marion Krischok von der Linken.

Mit insgesamt 42 Ja-Stimmen und nur 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen sprach sich der Stadtrat deshalb letztlich deutlich für eine Anpassung der Sondernutzungsgebührensatzung aus und folgte damit dem Antrag der Linken, die – genau wie für andere Lebensmittelverkaufsstände ebenfalls üblich – eine Standgebühr von 3,33 Euro pro Tag und Quadratmeter auch für die Eisverkaufsstände forderten.

Künftig müssen also auch wieder die Eishändler aus Halles Marktplatz eine Gebühr für ihren Stand an die Stadt zahlen.