SPD-Führung rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt

27. Juni 2019 | Politik | 9 Kommentare

Der Vorstand der SPD Sachsen-anhalt bereitet sich strategisch auf vorgezogene Landtagswahlen vor. Das geht aus einem Schreiben des Landesvosrstandes an die Mitglieder der Partei hervor. Den letzten Stein des Anstoßes hat offenbarf das Rechts-Außen-Strategiepapier einiger führender Ost-CDU-Politiker gegeben, in denen unverhohlen mit rechtsextremen Positionen geliebäugelt („Nationales und Soziales versöhnen“) und eine Koalition mit der AfD nicht ausgeschlossen wird. Fraktionsvorsitzende Katja Pähle zu Folge habe auch CDU-Vorsitzender Hiolger Stahlknecht sich nicht eindeutig von einer AfD-Koalition distanziert.

Eigentlich habe man für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl als Nominierungszeitraum den Februar 2020 beschlossen. Ob es dabei bleibe, hänge jedoch von der politischen Entwicklung ab, heißt es in dem Schreiben, das heute den SPD-Mitgliedern zuging . „Wie in den letzten Wochen mehrfach dargestellt, hängt der Bestand der Koalition mit CDU und Grünen in Sachsen-Anhalt am seidenen Faden. Wenn sie zerbricht, kann es sehr kurzfristig entweder zu Neuwahlen kommen, oder die SPD steht in Opposition zu einer von der AfD abhängigen CDU-Regierung. Im Fall einer Auflösung des Landtages laufen sehr kurze Fristen für die Durchführung von Neuwahlen. Unser Zeitplan wäre dann nicht zu halten und müsste radikal verkürzt und vorgezogen werden. Wichtig ist uns, dass auch unter den Bedingungen eines solchen gerafften Zeitplans die Mitglieder das letzte Wort haben“

Dreierteam soll in den Wahlkampf führen

Um im Falle von Neuwahlen schnell handlungsfähig zu sein, haben Katja Pähle als Fraktionsvorsitzende und die beiden SPD-Regierungsmitglieder Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann parallel zu ihren Verhandlungen um den Bestand der Koalition erörtert, wie man sich  bei Bedarf personell aufstellen könne. Sie wollen der Partei anbieten, als Team – mit Katja als Spitzenkandidatin – gemeinsam zur Landtagswahl anzutreten.

Print Friendly, PDF & Email

Startseite Foren SPD-Führung rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt

Ansicht von 10 Beiträgen - 1 bis 10 (von insgesamt 10)
  • Autor
    Beiträge
  • #348417

    Der Vorstand der SPD Sachsen-anhalt bereitet sich strategisch auf vorgezogene Landtagswahlen vor. Das geht aus einem Schreiben des Landesvosrstandes a
    [Der komplette Artikel: SPD-Führung rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt]

    #348418

    Stand da nicht drin: Soziale mit dem Nationalen ? Deswegen heißen doch Herr Thomas und Herr Zimmer „Die Sozialnationalen“ . Anders herum könnte man das doch verwechseln mit, wie hießen die noch?, Quazis oder Knazis oder so was, oder?

    #348419

    Fuzis oder FCKzis

    #348420

    Tippel,tappel… „Nachtigal ich hör dir trappsen“.

    #348421

    Die Selbstkasteiung der SPD nimmt kein Ende.

    #348422

    Sag bloß, dass du traurig darüber bist! Nehmen tu ich es dir ohnehin nicht ab.

    #348423

    Wenn ich die Typen hier sehe, die sich den Sozialdemokraten zurechnen, hält sich die Trauer in Grenzen, denn das ist nicht die SPD, die ich lange Jahre gewählt habe. Ich sehe mich da auf einer Linie mit Gabriel.

    #348424

    #348485

    Die SPD sollte lieber nicht von Neuwahlen träumen, die könnten nämlich ihr Ende in Sachsen-Anhalt einläuten…

    #348486

    Die SPD-Abgeordneten werden das Ansinnen ihrer Führung verhindern und ihrer Katja sagen, wie es um die SPD steht.
    Kurzum, das ist nur Gequatsche, was keiner glaubt, am wenigsten die CDU.

Ansicht von 10 Beiträgen - 1 bis 10 (von insgesamt 10)
  • Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.