Sitta auf Safari in Kenia
12. April 2017 | Politik | 3 KommentareDie FDP bläst zum Sturm auf Kenia. Tapfere Freidemokraten bringen sich in Stellung. Mit Schwärze im grünen Urwald und roten Blütenträumen soll jetzt Schluss sein, FDP fordert ein Ende des Affentheaters in Magdeburg:
„Unserer aktuellen Regierung in Sachsen-Anhalt fehlt es an wirkungsvollen Ideen zur Entwicklung des Landes. Wir sehen eine behäbige Wirtschaftspolitik, eine Diffamierung der Landwirtschaft und eine reformbedürftige Bildungslandschaft. Ich bin überzeugt, dass Kenia diese Aufgaben nicht lösen kann, deshalb fordern wir Neuwahlen“, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Frank Sitta.
In dem am 27. Ordentlichen Parteitag beschlossenen Leitantrag „Jenseits von Kenia“, fordern die Freien Demokraten die aktuellen Belastungen junger Familien durch Kitagebühren deutlich zu senken. „Arbeitende Eltern müssen sich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wieder leisten können“, betont Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende. Grundlage für die Maßnahmen ist eine solide Haushaltspolitik des Landes. Die derzeitige Regierung jedoch gibt deutlich mehr Geld aus, als sie einnimmt. In Zeiten niedriger Zinsen und hohen Steuereinnahmen ist diese Strategie grob fahrlässig. „Unsere Landesregierung der Selbstbeschäftigung lässt einen wirklich demokratischen Politikstil vermissen. Wir sollten uns den wichtigen Problemen widmen. Ich persönlich vermisse Impulse zum Ausbau unserer teils rückständigen Infrastruktur vom klassischen Straßenbau bis hin zur digitalen Autobahn“, ergänzt Dr. Marcus Faber, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP.
Kommentar schreiben
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Erst fordert der Herr Sitta höhere Staatsausgaben zur Senkung der Kita-Gebühren um sich dann über zu hohe Staatsausgaben sozialer Natur zu echauffieren.
Ich kann ein solch stringentes und in sich schlüssiges Politikkonzept nur befürworten. Es zeugt von hoher Sachkompetenz.
An Stelle der FDP würde ich auch Neuwahlen fordern. Kann für die außerparlamentarische Opposition nur besser werden.
Und nichts gegen Frau Hüskens, ist sie doch als erstplatzierte Frau auf den aussichtsreichen 5. Platz der Bundestagswahlliste gekommen.
Die FDP engagiert sich jetzt für Kenia? Kenia hat unsere Hilfe bitter nötig:
https://www.heise.de/tp/features/Kenia-will-hunderttausende-Fluechtlinge-aus-Somalia-abschieben-3211267.html
Ach ne, so weit kommt es noch, die leiden nur unter der Abwesenheit der Macht! In ihrer spätgermanischen Dekadenz wollen sie nur wieder Möven picken, Nein Danke!