Finanzierungszusage des Landes sichert Umgestaltung des Riebeckplatzes

8. Januar 2024 | Politik | Ein Kommentar

In einem Schreiben an Halles Bürgermeister Egbert Geier hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die finanzielle Unterstützung des Landes für die Umgestaltung und Weiterentwicklung des Riebeckplatzes zugesichert. Der Landtag hatte bereits im Dezember 2023 einen Änderungsbeschluss zum Haushalt gefasst, um diese Zusage zu ermöglichen.

Bürgermeister Egbert Geier betonte daraufhin die Bedeutung des Schreibens für die Stadt: „Dieses Schreiben ist für die Stadt sehr wichtig, und ich danke Herrn Ministerpräsident und den drei Regierungsfraktionen nochmals ausdrücklich für die Unterstützung der Stadt.“ Die finanzielle Zusage, in Verbindung mit dem bereits genehmigten Haushalt, sichere die Finanzierung für das zentrale Stadtentwicklungsprojekt der kommenden Jahre endgültig ab – die Transformation des Riebeckplatzes.

Der Ministerpräsident versichert in seinem Schreiben, dass das Land Sachsen-Anhalt in den Jahren 2025 bis 2030 eine Beteiligung von bis zu 28,9 Millionen Euro für die Instandsetzung oder Neuerrichtung von landesbedeutsamen und innerstädtischen Verkehrsprojekten sicherstellt. Weiterhin wird das Land wohlwollend die Umbauprojekte im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Riebeckplatzes und dem geplanten Zukunftszentrum begleiten.

Der Riebeckplatz soll erneut zu einem Ort der Transformation werden, weg vom reinen Verkehrsknoten, hin zu einem zentralen Platz für Menschen mit Lebens- und Aufenthaltsqualität, der zeitgemäße Erfordernisse und Anforderungen an Mobilität und Verkehr ausgewogen berücksichtigt. Die Stadt Halle (Saale) plant, die Planungen zur Umgestaltung des Riebeckplatzes voranzutreiben, um das optimierte Baufeld für das geplante Zukunftszentrum bereitzustellen. Der Bund kann somit zeitnah den geplanten Architekturwettbewerb starten.

Die Entscheidung der Bundesregierung im März 2023, das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle (Saale) zu errichten, bildet einen weiteren Meilenstein in diesem ambitionierten Vorhaben. Die Stadt hat bereits umfassende Optimierungsmaßnahmen am ursprünglichen Baufeld für das Zukunftszentrum auf dem Riebeckplatz geplant und abgestimmt, um den zeitgemäßen Anforderungen gerecht zu werden.

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