Ulrich Siegmund - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Kritik an AfD-Plänen für Landesverwaltung – Warnungen vor Angriff auf den Rechtsstaat

Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, haben eine bundesweite Debatte über den Schutz des Berufsbeamtentums und die Unabhängigkeit staatlicher Institutionen ausgelöst. Politiker von SPD und Grünen werfen der AfD vor, mit angekündigten Umbauten in der Landesverwaltung rechtsstaatliche Grundprinzipien infrage zu stellen. Auslöser der Diskussion sind Aussagen Siegmunds gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“. Darin hatte der … weiterlesen „Kritik an AfD-Plänen für Landesverwaltung – Warnungen vor Angriff auf den Rechtsstaat“

“AfD plant Vertreibung“: Striegel zu zu neuen Enthüllungen über AfD-Führer Ulrich Siegmund

„AfD ist eine Gefahr für Sachsen-Anhalt“ Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reagiert mit scharfer Kritik auf die nun durch eidesstattliche Versicherung eines Teilnehmers gegenüber Correctiv erneut bestätigten Informationen zum Potsdamer Deportationstreffen Ende 2023. Demnach soll AfD-Fraktionschef und Spitzenkandidat Ulrich Siegmund vorgetragen haben, die von Martin Sellner unter dem Titel „Remigrations“-Konzept vorgestellten Deportationspläne für Millionen Menschen … weiterlesen „“AfD plant Vertreibung“: Striegel zu zu neuen Enthüllungen über AfD-Führer Ulrich Siegmund“

SPD, Grüne und LINKE einig: AfDler Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzender nicht mehr tragbar

Linke, SPD und Grüne fordern, den Vorsitzenden des Sozialausschusses im Landtag, Ulrich Siegmund, abzusetzen. Nachdem bekannt wurde, dass Siegmund an einem Geheimtreffen Rechtsextremer teilgenommen hat, bei dem Pläne zur Vertreibung von Migranten beraten wurden, sei der AfD-Parlamentarier nicht mehr als Ausschussvorsitzender eines Sozialausschusses tragbar. Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die … weiterlesen „SPD, Grüne und LINKE einig: AfDler Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzender nicht mehr tragbar“

Neonazis planen auf Konferenz die Vertreibung von Migranten – auch AfD-Fraktionsvorsitzender aus Sachsen-Anhalt dabei

Ein Geheimtreffen zwischen AfD-Politikern, darunter der persönliche Referent von Parteichefin Alice Weidel, Roland Hartwig, sowie dem österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner, wurde von „Correctiv“ aufgedeckt: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/ Das Treffen im November 2023 hatte offenbar die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland, einschließlich deutscher Staatsbürger, zum Thema. Aktiv teilgenommen hatte laut „Correctiv“ auch der Sachsen-Anhaltische AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund. … weiterlesen „Neonazis planen auf Konferenz die Vertreibung von Migranten – auch AfD-Fraktionsvorsitzender aus Sachsen-Anhalt dabei“