Derzeit wird in den Ausschüssen der Vorschlag diskutiert, in Halle eine Verpackungssteuer einzuführen. Diese soll erhoben werden auf Einwegverpackungen und –besteck von to-go-Angeboten in der Gastronomie. Die neue Steuer würde von den Verkäufern bezahlt werden, die diese jedoch direkt an die Kunden weitergeben können. Am 25.10.2023 entscheidet der Stadtrat, ob es in Halle eine Verpackungssteuer … weiterlesen „SPD-Fraktion spricht sich gegen Verpackungssteuer aus“
Stadtrat Halle
Eisdom und Freiwillige Feuerwehr-Die September-Stadtratssitzung
Am gestrigen Mittwoch versammelte sich der Stadtrat zu seiner September-Sitzung im Stadthaus. Die Tagesordnung beinhaltete diverse Themen, unter anderem wurde der Ausbau des Eisdoms diskutiert oder wie die Attraktivität der Freiweilligen Feuerwehr gesteigert werden kann. Bürgermeister Egbert Geier berichtete, dass im Paulusviertel ein neues Kita-Gebäude übergeben wurde. Für 2,1 Millionen Euro soll der Universitätsring umgebaut … weiterlesen „Eisdom und Freiwillige Feuerwehr-Die September-Stadtratssitzung“
Februar Stadtrat 2020
Draußen regnet und stürmt es, aber im Stadtrat konnte es sich im Februar 2020 dementsprechend lange gemütlich gemacht werden. Schauen wir aber mal im Detail, wie gemütlich es die Stadträtinnen, die Beigeordnetinnen und der Oberbürgermeister wirklich gehabt haben: Die Einwohnerfragestunde war heute sehr dünn besetzt. Einmal ging es ums Reil 78. Ein anderer Bürger fragte … weiterlesen „Februar Stadtrat 2020“
Stadtrat vom 26. Febr. 2020
Heute, am 26. Febr. 2020, tagt wieder der Stadtrat Halle. Die Tagungsordnung ist hier einzusehen… Zum Livestream der Stadt Halle gelangen Sie hier …
SPD findet: Skandal und eine Schande für unsere Stadt
Die SPD findet, seit seiner Aufstellung als AfD-Kandidat zur Kommunalwahl 2019 reißen die Diskussionen um den jetzigen Stadtrat und Mitarbeiter der AfD-Stadtratsfraktion, Donatus Schmidt, nicht ab. In der Diskussion des Landtages zum Anschlag in Halle wies die SPD-Landtagsfraktion auf die Inhalte eines YouTube-Videos hin, in dem Donatus Schmidt im Rahmen eines Reichsbürger-Stammtisches im Jahr 2016 … weiterlesen „SPD findet: Skandal und eine Schande für unsere Stadt“
Neuer Haushalt vom Stadtrat beschlossen
Dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung 1. Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan 2018. 2. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2016 zur Kenntnis. wurde vom Stadtrat Halle zugestimmt mit Änderungen. Der neue Haushalt hat ein Volumen von ca. 705 Millionen Euro. Darin enthalten sind 154,1 Millionen Euro für Personalaufwendungen, der Fachbereich Soziales erhält 78,00 … weiterlesen „Neuer Haushalt vom Stadtrat beschlossen“
Vernässungen oder Erosionen in der CDU/FDP-Fraktion
Folgende Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zurInanspruchnahme von Fördermitteln zu Vernässungen oder Erosionen erreichte das HalleSpektrum: Scholtyssek erklärt weiter dazu: „Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt unterstützt mit diversen Richtlinien Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von Folgen aus Vernässung oder Erosion. So bspw. mit der Richtlinie vom 15.2.2017 (21.11-62145/3).“ Und … weiterlesen „Vernässungen oder Erosionen in der CDU/FDP-Fraktion“