Linke, SPD und Grüne fordern, den Vorsitzenden des Sozialausschusses im Landtag, Ulrich Siegmund, abzusetzen. Nachdem bekannt wurde, dass Siegmund an einem Geheimtreffen Rechtsextremer teilgenommen hat, bei dem Pläne zur Vertreibung von Migranten beraten wurden, sei der AfD-Parlamentarier nicht mehr als Ausschussvorsitzender eines Sozialausschusses tragbar. Laut Medienberichten haben Rechtsextreme, unter ihnen AfD-Vertreter, bei einem Geheimtreffen die … weiterlesen „SPD, Grüne und LINKE einig: AfDler Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzender nicht mehr tragbar“
Sozialausschuss
Sozialausschuss des Stadtrates vom 16. Januar 2020
Am 16. Januar 2020 tagte der Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss und hatte folgende Themen auf der Tagungsordnung: Bereits zu Beginn gab es Diskussionsbedarf, da Frau Wünscher (CDU) das Freiraumkonzept von der Tagungsordnung streichen wollte, da die Finanzen nicht gesichert wären. Doch die übrigen Ausschussmitglieder folgten der Argumentation von Frau Brederlow, dass es um die inhaltliche … weiterlesen „Sozialausschuss des Stadtrates vom 16. Januar 2020“
Der Sozialausschuss geht baden
Das wichtigste soziale Anliegen gestern, 05.12.2019, im Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss war das Baden in der Saale. Alle weiteren Anliegen wurden vertagt bzw. keine Beschlüsse dazu gefaßt. Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020 sowie den Beteiligungsbericht 2018 wurde vertagt. Hier müssen alle Fraktionen mehr Zeit für eine Beschäftigung mit diesem wichtigen Punkt bekommen. Vertagt wurde … weiterlesen „Der Sozialausschuss geht baden“