Gerichtsverhandlungen - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Corona-Pandemie und Justiz: Gerichtsverhandlungen finden weiter statt, Besucherverkehr im Justizzentrum jedoch eingeschränkt

Auch die Justiz in Halle ist von den Eindämmungsmaßnahmen zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Corona-Virus betroffen, so Gerichtssprecher und Amtsrichter Werner Budtke. Deshalb sei es weiterhin erforderlich, den Publikumsverkehr im Justizzentrum Halle unter Beachtung der Hygieneregeln so gering wie möglich zu halten. Neben verstärkten Einlasskontrollen besteht im gesamten Justizzentrum die Pflicht zum Tragen einer … weiterlesen „Corona-Pandemie und Justiz: Gerichtsverhandlungen finden weiter statt, Besucherverkehr im Justizzentrum jedoch eingeschränkt“

Corona-Verordnung: für Gerichtsverhandlungen sind Ausnahmen zulässig

Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung hat von der durch die Corona-Verordnung (SARS-CoV-2) eingeräumten Möglichkeit Gebrauch gemacht, zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege abweichende Regelungen zu treffen. Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt hat sorgfältig zwischen dem gesundheitlichen Schutz der Mitarbeiter von Gerichten und Staatsanwaltschaften, Verfahrensbeteiligten und Zuschauern einerseits und der Notwendigkeit, … weiterlesen „Corona-Verordnung: für Gerichtsverhandlungen sind Ausnahmen zulässig“

Gerichtsverhandlungen finden statt – trotz Veranstaltungsverboten

Im Hinblick auf das heute durch die Stadt Halle ausgesprochene Verbot aller öffentlicher Veranstaltungen im Stadtgebiet, unabhängig von der Teilnehmerzahl, weist der Sprecher des Landgerichtes Halle darauf hin, dass es sich bei öffentlichen und nicht-öffentlichen Gerichtsverhandlungen oder gerichtlichen Anhörungen nicht um „Veranstaltungen“ im Sinne des heute durch die Stadt Halle ausgesprochenen Verbotes handelt. Bis auf … weiterlesen „Gerichtsverhandlungen finden statt – trotz Veranstaltungsverboten“