Die Landtagsabgeordnete Henriette Quade (Die Linke) hat Strafanzeige gegen den CDU-Abgeordneten Detlef Gürth erstattet. Grund dafür ist ein umstrittener Post auf der Plattform X (vormals Twitter), in dem Gürth Afghanen als „Pack“ bezeichnete und ihnen das Recht absprach, in Deutschland zu leben. Quade sieht in dem Post eine strafbare Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und … weiterlesen „Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten Detlef Gürth“
CDU-Politiker Gürth hetzt auf „X“ gegen Afghanen Nach der Messerattacke in Wolmirstedt sorgt ein Tweet des ehemaligen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (CDU), für Aufregung im Landtag. Der Tweet auf der Plattform „X“ (ehemals Twitter), der mittlerweile gelöscht wurde, enthielt die Aussage: „„Wir füttern sie durch und dann ermorden sie unschuldige Menschen. Dieses Pack muss … weiterlesen „„Pack raus aus Deutschland“: wie ein CDU-Landtagsabgeordneter gegen Afghanen hetzt“
Der Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung in Sachsen-Anhalt (MIT), Detlef Gürth (CDU), hat die angekündigte Schließung der Karstadt-/Kaufhof-Häuser als ein alarmierendes Signal bedauert und entschlossene Reaktionen angemahnt. Der Grund für derartige Überlegungen läge nicht allein beim Unternehmen oder beim Zuwachs des Onlinehandels. Die Kommunen hätten mit städteplanerischen Entscheidungen maßgeblichen Anteil an der Rentabilität des Einzelhandels … weiterlesen „Gürth: Kommunen haben Anteil am Niedergang von Einzelhandel“
Update: Dokumentation der Äußerungen am Ende des Textes. Zu den Äußerungen des CDU-Abgeordneten Detlef Gürth zum Fall Oury Jalloh im sozialen Netzwerk Facebook erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade, DIE LINKE: „Die Aussagen von Detlef Gürth zeugen in keiner Weise von einem Aufklärungsinteresse im Fall Oury Jalloh. Sie … weiterlesen „Vorwurf: “CDU-Gürth wirft Nebelkerzen“: Reaktionen auf Äußerungen des Abgeordneten zum Fall Oury Jalloh“