Kassensturz fünf Jahre nach der Flut: Investitionsbank zieht Zwischenbilanz über Hochwasserhilfen

Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) hat im Rahmen der Hochwasserhilfen 2013 nahezu 7.750 Förderanfragen bearbeitet, hiervon wurden 5.740 Bewilligungen über mehr als 400 Millionen Euro ausgesprochen. Bis Ende Juni 2016 konnten Unternehmen sowie Wohneigentümer und Besitzer von Gartenlauben, Wochenend- und Ferienhäuser noch Aufbauhilfe zur Beseitigung der Hochwasserschäden beantragen. Auch für Sportstätten und wirtschaftsnahe Infrastruktur gab es Hilfen über die Investitionsbank.

Aktuell prüft die Investitionsbank die Verwendung der Mittel. Dreiviertel aller Vorhaben wurden bereits vollständig geprüft. Dabei mussten bisher 17,9 Mio. Euro widerrufen und rund 7,5 Mio. Euro bereits ausgezahlte Mittel zurückgefordert werden. Hierfür gab es unterschiedlichste Gründe. Unter anderem wurden vermehrt nachträglich Spenden oder Versicherungsleistungen angerechnet, damit verringerte sich automatisch der Zuschuss. Darüber hinaus gab es Schadensfälle, bei denen mehr Ausgaben kalkuliert als letztlich realisiert wurden.

IB-Chef Manfred Maas resümiert: „Gerade einmal rund fünf Prozent der Mittel mussten widerrufen werden. Diese gute Quote ist auch ein Ergebnis der intensiven Beratungsleistung der Investitionsbank. Von Beginn an haben wir breit über die Hochwasserhilfen informiert. Unsere Förderberater haben in den Schadensgebieten Präsenz gezeigt und auch darüber hinaus in vielen Gesprächen Hilfe geleistet. Schon im Bewilligungsprozess wurde verantwortungsbewusst gehandelt und auch die eine oder andere
`grenzwertige´ Schadensforderung abgelehnt. Auch so konnten Rückforderungen vermieden werden.“

Bis Ende April 2018 wurden rund 67 Prozent der bewilligten Zuschüsse ausgezahlt. Die Vorhaben sind teilweise sehr umfangreich und je nach Fortschritt werden die  Auszahlungen von den Kunden abgerufen. Insbesondere Vorhaben in den Bereichen Sportstätten, wirtschaftsnahe Infrastruktur und Wirtschaft sind noch in der Umsetzung. Hier verzögern u. a. komplexe Planungen, Genehmigungsverfahren und einzuhaltende Ausschreibungsfristen sowie fehlende Kapazitäten bei Baufirmen,  genehmigungspflichtige Umplanungen oder Änderungen durch Kostenerhöhungen den weiteren Fortschritt. Nicht zuletzt ist es ein großer zusätzlicher Kraftakt für die Kunden. Speziell für die Kommunen ist es eine große Herausforderung, mehrere Projekte gleichzeitig zu realisieren.

Ausgewählte Hochwasserprojekte können Sie unter folgendem Link abrufen:
https://www.ib-sachsen-anhalt.de/wir-die-ib/referenzprojekte/aufbauhilfe-hochwasser-2013.html

(Quelle: IB-Bank)