Halle, Magdeburg und Dessau mit Defiziten in Millionenhöhe

2020 stiegen die Einzahlungen in die Kassen der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (Kommunen) gegenüber dem Vorjahr um 3,9 % auf 8104,0 Mill. EUR. Die Auszahlungen lagen zugleich bei 8 081,4 Mill. EUR. Das waren 3,6 % mehr als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt mitteilt, ergab die Zusammenfassung aller Zahlungsvorgänge für 2020 einen Finanzmittelüberschuss von 22,6 Mill. EUR. Dieser lässt sich zu großen Teilen auf die Finanzhilfen des Landes Sachsen-Anhalt zurückführen. In die Auswertung wurden alle Ein- und Auszahlungen der laufenden Rechnung, der Finanzierungstätigkeit und der Investitionstätigkeit im Haushaltsjahr einbezogen.

Die Kommunen verbuchten 1 843,3 Mill. EUR Steuern und ähnliche Abgaben (ohne Ausgleichsleistungen) im Haushaltsjahr 2020. Mit einem Anteil von 22,7 % an den Einzahlungen blieben die Gemeindesteuern, die Gemeindeanteile und Ähnliches wichtige Einnahmenquelle. Fast die Hälfte davon (49,3 %) waren Realsteuern. Diese sanken gegenüber 2019 um 121 Mill. EUR (-10,9 %). Der Rückgang entstand durch Einbrüche bei der Gewerbesteuer. Die Zahlungen der Gewerbebetriebe an die Ge-meinden sanken gegenüber dem Vorjahr um 124 Mill. EUR (-14,6 %) auf 724,4 Mill. EUR. Die Grundsteuern A und B blieben verlässliche Einnahmequellen. Gegenüber 2019 stiegen die Einzahlungen der Grundsteuer B um 1,1 % auf 242,8 Mill. EUR, die der Grundsteuer A um 1,0 % auf 25,0 Mill. EUR. Sonstige Gemeindesteuern verbuchten die Kommunen 2020 in Höhe von 21,0 Mill. EUR. Das waren 12,8 % weniger als im Jahr zuvor. Hauptgrund war die von 11,7 Mill. EUR auf 8,3 Mill. EUR (-29,4 %) gesunkene Vergnügungssteuer.

2020 betrugen die Auszahlungen der Gemeinden und Gemeindeverbände des Lan-des Sachsen-Anhalt 8 081,4 Mill. EUR. Das waren 3,6 % mehr als 2019. Eine große Rolle spielten dabei die Auszahlungen für Investitionstätigkeit. 885,2 Mill. EUR flos-sen 2020 u. a. für Baumaßnahmen, den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und Infrastrukturvermögen, Vermögensgegenständen, als Zuwendungen für Investitions-förderungsmaßnahmen. Das waren 16,5 % mehr als 2019.

Großstädte tief in den Miesen

Alle 3 kreisfreien Städte verzeichneten 2020 einen negativen Finanzierungssaldo. Die Landeshauptstadt Magdeburg beendete das Jahr 2020 mit einem Defizit von 41,8 Mill. EUR, in der Stadt Halle (Saale) überstiegen die Auszahlungen die Einzahlungen um 14,5 Mill. EUR und in der Stadt Dessau-Roßlau um 10,0 Mill. EUR. Fehlbeträge gab es in den Bereichen Zentrale Verwaltung mit 204 Mill. EUR, Schule und Kultur mit 273 Mill. EUR, Soziales und Jugend mit 444 Mill. EUR, Gesundheit und Sport mit 46 Mill. EUR und Gestaltung der Umwelt mit 155 Mill. EUR. Im Bereich zentrale Finanzdienst-leistungen überstiegen die Einzahlungen die Auszahlungen (Überschuss) um 1 056 Mill. EUR. Zusammen ergab sich damit für die kreisfreien Städte ein Defizit von 66 Mill. EUR.
Dass der Finanzierungssaldo insgesamt der Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt im Corona-Jahr 2020 positiv ausfiel, ist maßgeblich auf die Finanzhilfen des Landes zurückzuführen. So wurden 38,7 Mill. EUR Zuweisungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie und 162,0 Mill. EUR Gewerbesteuerausgleichszuweisungen ausgezahlt. Die Sonstigen allgemeinen Zuweisungen vom Land stiegen somit um 54,0 % auf 576,8 Mill. EUR.

(Statistisches Landesamt)