Wegen Teilnahme an antisemitischer Demo: Hendrik Lange fordert, AfD-Stadträte aus den Aufsichtsräten zu entfernen

17. Oktober 2019 | Politik | 8 Kommentare

OB-Kandidat Hendrik Lange, fordert die,  AfD-Stadträte René Schnabel und Donatus Schmidt aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschafte zu entfernen. Hintergrund sei deren Teilnahme an einer Nazi-Demo in Berlin, auf der Sprüche wie „Nie wieder Israel!“ und „Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot!“ skandiert wurden.

Bereits am Freitag, dem 11.10. habe er in einem Twitter-Post Donatus Schmidt und René Schnabel, nach dem Auftauchen ihrer Bilder auf einer Nazi-Demo in Berlin zum niederlegen ihres Stadtratsmandates aufgefordert. “Das bekräftige ich heute noch einmal”, sagte Lange.

“Die Teilnahme an der Demonstration zeige eindeutig eine verfassungsfeindliche Einstellung. “Es ist für den Stadtrat von Halle unwürdig und mit den Pflichten eines Stadtrates unvereinbar, wenn in  seinen Reihen Personen sitzen, die diese Einstellung teilen und  offensichtlich auch leben”.

Wie Lange weiter sagte, sollten René Schnabel und Donatus Schmidt aus den Aufsichtsräten abberufen werden, indem der  Stadtrat mit seiner demokratischen Mehrheit die beiden AfD-Räte abwählt.Schnabel sitzt im Aufsichtsrat des Jobcenters und des Eigenbetrieb Kita , Schmidt in den Aufsichtsräten von Stadtmarketing und TOOH.

Außerdem wendet Lange sich an Wiegand: “In einer Situation in der sich die Stadt Halle befindet, ist es mir auch völlig unverständlich, dass sich Dr. Wiegand nicht vom Wahlaufruf der AfD distanziert. Hier müssen die Wähler genau hingucken und eine Entscheidung am 27.10. treffen.”

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