Statt „Streichungen“ und „Kürzungen“: Mittelaufwüchse für die Leopoldina

17. Mai 2022 | Politik | 1 Kommentar

Auf Grundlage einer Pressemitteilung zweier CDU-Funktionäre wurde in den vergangenen Tagen berichtet, die Ampel-Koalition habe in den Beratungen des Bundeshaushaltes für das Jahr 2022 gut 5,5 Millionen Euro für die Sanierung der historischen Bibliothek der Leopoldina gestrichen.

Hierzu stellt Dr. Karamba Diaby, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 72, klar:

„Ich bedaure, dass die CDU-Kollegen mit Falschbehauptungen die öffentliche Stimmung negativ zu beeinflussen versuchen. Es ist schlicht falsch, dass die Ampel-Koalition Mittel für die Leopoldina gestrichen hat. Richtig ist, dass bereits bewilligte Fördermittel wegen Planungsverzögerungen seitens der Leopoldina nicht abgerufen worden sind und nach jetzigem Stand für 2023 neu beantragt werden müssen – ein ganz normaler Vorgang, bei dem ich gern unterstützen werde. Dies konnte ich im Austausch mit Leopoldina-Präsident Gerald Haug und dem Generalsekretariat auf kurzem Dienstweg rasch klären.“

Diaby ergänzte, dass es in den Haushaltverhandlungen gelungen ist, 40 Millionen Euro zusätzliche Mittel im Bereich Bildung und Forschung zu verankern. Als erste der geplanten Dynamisierungsmaßnahmen gemäß der Vereinbarungen des Koalitionsvertrages sollen die Akademien der Wissenschaften – darunter auch die Leopoldina – von regelmäßigen Aufwüchsen profitieren.

Der SPD-Politiker abschließend: „Kernaufgabe der Opposition ist die sachliche und konstruktive Kritik von Regierungsvorhaben. Dieses Wissen sollte uns alle dazu anhalten, auf Faktenbasis miteinander zu diskutieren.“


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