OB-Kandidat Schrader fühlt sich unterdrückt: „Wiegand-Verwaltung“ verweigert kostenlose Sondernutzung für „Bürgerfest“
12. April 2019 | Politik | 7 Kommentare„Gestern hat die Stadtverwaltung das für morgen geplante Bürgerfest der Wählergruppe Team Schrader an der Ulrichskirche faktisch verboten“, behauptet Marco Kanne, Sprecher des noch weitgehend unbekannten, parteilosen OB-Kandidaten Daniel Schrader. „Während die Polizei als Versammlungsbehörde keinerlei Einwände gegen das
als Kundgebung angemeldete Fest hatte, wollte die Verwaltung es in der vorgesehenen Form zwei Tage vor Beginn plötzlich nicht akzeptieren. „
Kanne erwähnt jedoch auch, wo die Antragsteller offenbar aus Sicht der Stadtverwaltung einen Fehler begangen haben: “ Weil wir den Teilnehmerinnen und Teilnehmern kostenfrei Speisen und Getränke reichen sowie Sitzgelegenheiten anbieten wollten und für Kinder eine Bastelecke vorgesehen war, hat man von uns eine mit erheblichen Geldzahlungen verbundene Sondernutzungserlaubnis verlangt, wie sie bei kommerziellen Veranstaltungen üblich wäre“.
Sein Fazit: „Wir werden uns von Unterdrückungsversuchen der im Moment noch Mächtigen nicht unterkriegen lassen“, sagt Stadtratskandidat Marco Kanne. „Es wird in den kommenden Wochen Bürgerfeste der Wählergruppe TEAM SCHRADER geben. Wir arbeiten an Alternativen. Zudem werden rechtliche Konsequenzen gegen die Wiegand-Verwaltung geprüft.“
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Selbst Jupiter muss Sondernutzungsgebühr bezahlen.
Aber nicht jeder Ochse muss OB werden!
Danke Herr Schrader für die Aufklärung.
Jetzt weiß man, dass sie nur ein Schwätzer sind.
Wenn die Linken am Freitag einen riesen Stand auf dem Markt machen, sollen die zahlen und der arme Feuerwehrmann nicht?
Komisches Verständnis von Domokratie. Herr Schrader, Sie tun mir eigentlich leid. Von nichts ausser Feuer löschen eine Ahnung und einen Haufen gequirlte Sch… erzählen.
Schon allein die politischen Thesen alle Entscheidungen per Volksentscheid zu bestimmen. Da hätte man heute eine Nordtamgente.
Vorsicht Schulze, Verwaltungsvorschriften sind wie sind. Die knn man nun nicht mal einfach so über den Haufen werfen.
Und die Wortwahl sehe ich so, wie hei-wu.
Schon die Wortwahl: „Unterdrückungsversuche der im Moment noch Mächtigen“: Verbales Marschgestampfe nach AfD-Manier.
Und wieder sind die anderen Schuld am eigenen Versagen. Ein Bürgefest mit Bierbänken und Essensständen ist nunmal keine einfache Kundgebung. Wenn das Geld für kostenloses Essern und trinken vorhanden ist, ist auch Geld für die richtige Genehmigung da. Man muss nur den Kopf einschalten und die richtigen Genehmigungen für die Veranstaltung beantragen. Der Formfehler ist doch offensichtlich, Team Schrader will ein Bürgerfest veranstalten beantragt aber eine Kundgebung, dass ist in etwa so wenn ich ne Lasershow anmelde und dann an der Stelle ein Höhenfeuerwerk zünde, es ist nicht das selbe. Das muss auch Team Schrade verstehen lernen.
Ja, was Jupiter kann, steht nicht jedem Ochsen an…
Zeigt aber wieder, wie verbohrt bürokratisch und OB-hörig die sog. „Verwaltung“ ist. Bürgernähe ist wohl was gaanz anderes…