Pandemiegeschehen im Herbst? – Bund und Länder beraten über neues Infektionsschutzgesetz

10. August 2022 | Natur & Gesundheit | Keine Kommentare

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder sowie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben sich am gestrigen Nachmittag bei einer Videoschalte über den Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ausgetauscht. Unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt hatte man zuvor vom Bund gefordert, den Entwurf frühzeitig vorzulegen, um den Ländern die Möglichkeit zu eröffnen, zu den Regelungen Stellung zu nehmen.

Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne erklärte anschließend, dass der nun vorgelegte Vorschlag eine gute Grundlage sei, damit die Länder einen Instrumentenkasten zur Verfügung gestellt bekämen, um auf das Pandemiegeschehen im Herbst reagieren zu können.

„Zum einen bieten bundeseinheitliche Maßnahmen wie die Maskenpflicht im Flug- und Fernverkehr Leitplanken für die Bewältigung der Herbstwelle. Zugleich bekommen die Länder aber auch Befugnisse, um weitergehende Schutzmaßnahmen anzuordnen. Die Instrumente dienen dem Schutz von Infektionen, beugen aber auch Lockdowns und Schließungen vor.“, so Grimm-Benne weiter.

Kritisch gesehen wurde die im Bundesentwurf vorgesehene Regelung zu den Ausnahmen von der Maskenpflicht bei Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen, in Freizeit- und Kultureinrichtungen und in der Gastronomie. Die Länder haben darauf hingewiesen, dass die Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene in der praktischen Umsetzung nur schwer kontrollier- und umsetzbar seien.

„Wichtig bleibt, vulnerable Personen wie in den Pflegeeinrichtungen zu schützen. Gleichzeitig wollen wir soziale Isolation verhindern. Es gilt, die richtige Balance zu wahren zwischen Infektionsschutz und der Teilhabe an der Gesellschaft.“, erklärte die Gesundheitsministerin abschließend.

 

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