Beratende Kommission für NS-Raubgut soll gestärkt werden

Inmitten der Vorbereitungen für ihr 20-jähriges Bestehen wurde die Beratende Kommission für NS-Raubgut in Sachsen-Anhalt einer kritischen Prüfung unterzogen. Staatsminister und Minister für Kultur, Rainer Robra, würdigte zwar die bisherige Arbeit der Kommission, wies jedoch gleichzeitig auf dringenden Reformbedarf hin.

Die Beratende Kommission für NS-Raubgut wurde 2003 von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden gegründet, um bei Meinungsverschiedenheiten über die Rückgabe von NS-Raubgut zu vermitteln. Ihr Hauptaugenmerk liegt auf der Unterstützung von Einrichtungen und Privatpersonen in Fällen, in denen NS-verfolgungsbedingt entzogene Kulturgüter zurückgefordert werden.

Robra betonte, dass es das erklärte Ziel von Bund, Ländern und Kommunen sei, die Rechte der Nachfahren von NS-Opfern weiter zu stärken. Jedoch äußerte er Bedenken darüber, wie die Kommission ihre Vorstellungen zur Reform kurz vor dem Abschluss der Meinungsbildung von Bund und Ländern präsentierte, ohne vorherige Abstimmung. Er erklärte: „Ich hätte es im Interesse der Sache begrüßt, wenn es dazu im Vorfeld Gespräche zwischen allen Beteiligten gegeben hätte, um eine tragfähige gemeinsame Position zu entwickeln.“

Der Minister betonte weiter, dass der Reformprozess dennoch auf einem guten Weg sei. Arbeitsebenen von Bund, Ländern und Kommunen hätten sich bereits auf eine gemeinsame Position verständigt. Ein Kulturpolitisches Spitzengespräch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, sei für Oktober geplant, bei dem die Positionen der Kommission berücksichtigt würden.

Ein zentraler Punkt der Diskussion ist die Einführung eines Restitutionsgesetzes, bei dem Robra Bedenken äußerte. Er betonte, dass viele Vereinbarungen, die zwischen Bund, Ländern und Kommunen getroffen wurden, mit den Überlegungen der Kommission übereinstimmten.

Trotz ermutigender Fortschritte bei der Restitution von NS-Raubgut unterstrich Robra die Notwendigkeit, die Identifizierung von NS-verfolgungsbedingten Kulturgütern weiter zu intensivieren. Sachsen-Anhalt unterstützt die Kulturgutbewahrenden Einrichtungen des Landes in diesem Zusammenhang unter anderem durch die Finanzierung der Koordinierungsstelle für Provenienzforschung, die beim Museumsverband Sachsen-Anhalt angesiedelt ist.

Die Beratende Kommission für NS-Raubgut hat in den letzten zwei Jahrzehnten eine wichtige Rolle bei der Rückgabe von NS-Raubgut in Deutschland gespielt. Ihre Reform und die Suche nach gerechteren und effizienteren Lösungen sind von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass die Erinnerung an die Opfer des Holocausts gewahrt bleibt und die Gerechtigkeit für ihre Nachkommen gewährleistet wird.