Verfasste Forenbeiträge

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  • #394048

    Seit Wochen läuft die Debatte um vorzeitige Impfungen in Halle (Saale). Im Rahmen eines Ad-Hoc-
    Verfahrens sind Oberbürgermeister Bernd Wiegand, Mitglieder des Katastrophenstabs und Stadträte gegen
    den Corona-Virus mit Restimpfstoffen geimpft worden. OB Wiegand hatte immer wieder erklärt, andernfalls
    wäre der Impfstoff verfallen, hätte weggeworfen werden müssen.
    Während zahlreiche Stadträte die Suspendierung Wiegands vorantreiben und gern ein Abwahlverfahren
    starten würden, springt Wiegand nun sein Unterstützerverein „Hauptsache Halle“ bei. Dort sind einige
    bekannte Persönlichkeiten aus Halle Mitglied wie Schauspieler Hilmar Eichhorn, Schwimmstar Paul
    Biedermann, Ex-HFC-Profi Lutz Schülbe und Kinderchor-Leiterin Sabine Bauer.
    „Einige Stadträtinnen und Stadträte, offenbaren durch verbale Entgleisungen eine politische Streitkultur, die
    ihrer unwürdig ist und keinerlei Vorbildwirkung in dieser wichtigen Funktion entfaltet“, kritisiert der Verein in
    einer Erklärung. Man könne den Eindruck gewinnen, der Stadtrat befasse „sich vor allem mit sich selbst
    befasst und an den Menschen vorbei agiert. Stundenlang wird über Geschäftsordnungsanträge debattiert,
    Anträge des politischen Gegners werden sabotiert, um sich auch mit Blick auf die anstehende Landtagswahl
    zu profilieren.“ Dagegen würden anstehende Aufgaben oft unbearbeitet bleiben, „für die Stadt wichtige
    Entscheidungen werden nicht getroffen. Dies schadet der Stadt und der Stadtgesellschaft!“
    Das der Verein nicht allein da steht, hat sich in den vergangenen Tagen bei einigen Aktionen der Parteien
    gezeigt. Dort haben einige Passanten im Vorbeigehen von einer „Hetzjagd gegen den Oberbürgermeister“
    gesprochen, die Parteien sollten doch den OB in Ruhe lassen. Das macht deutlich, dass die Stadtgesellschaft
    also durchaus in der Impffrage gespalten ist

    #393787

    Wer im Glashaus sitzt….“

    Da riskieren die Parteifreunde der Fraktion der „Mit-Bürger“ doch eine recht dicke Lippe: allein bei Ihnen wurden drei Vorstandsmitglieder vorzeitig gegen das Coronavirus geimpft und nun fordern Sie lautstark die Abwahl des OB von Halle. Rehabilitiert ein besonders dreistes Auftreten das eigene Vorgehen? Wurden die Mit-Bürger etwa zur Impfung durch Ihr Mandat gezwungen? Hatten Sie keine freie Wahl bei vollem Bewusstsein gehabt? Und – wo ist eigentlich Ihr Fraktionsvorsitzender, ebenfalls geimpft und abgetaucht? Wartet der Herr Wolter ab und lässt die anderen mal machen, bis sich die Stürme verzogen haben und lässt es sich dabei in seinem mietfreien Domizil am Holzplatz gut gehen – ein Drittel des halleschen Kulturetats für freie Theater abgefasst (MZ berichtete), hohe Bundesstipendien für Familie und Vorstand organisiert (MZ berichtete, vgl. „Neustart Kultur“). „… sollte nicht mit Steinen werfen.“, sollten sich die Parteifreunde mal hinter die Ohren schreiben. Und mal überlegen, ob sie nicht erst einmal in den eigenen Reihen kehren.

    #393395

    Falsche Fuffziger“ – Corona Impfungen und Stadträte von Halle

    Was verbindet die Stadträte Bodo Meerheim (Die LINKE) und Tom Wolter (MitBürger)?
    Plötzliche Amnesie angesichts einer erhaltenen Impfdosis – war es doch der verteufelte Astra Zeneca Wirkstoff? – jung genug sind sie ja dafür. Sie wussten ja überhaupt nicht, was Ihnen geschah.
    Zum Glück hat der Stadtrat Meerheim noch mitbekommen, wer neben ihm in der Impfkabine saß, um diese Person sofort gründlich zu „verpfeifen“ (da kommen böse Erinnerungen an eine Zeit vor 1989 auf). Der Stadtrat Wolter ist indessen verschwunden und lässt erstmal andere aus seiner Fraktion „machen“ – nun alle gegen den OB, so lenkt man gern ab. Wahrscheinlich hat Herr Wolter auch genug anderes zu tun, z.B. für seinen Theaterverein „Werkstätten und Kultur“, regelmäßig hoch subventioniert von der Stadt Halle, Bundesförderungen zu erlangen. Wozu sitzt man denn im Bundesfonds? Gefördert werden über eine hauseigene Jury ausgewählt (damit das eigene Personal) Mitglieder seines Vorstands, seine Lebenspartnerin, seine Tochter und andere Zugehörige zum Verein (MZ berichtete bereits im Januar/ nachzulesen auch unter „Neustart Kultur“)). Ein feiner Mit-Bürger.
    Dann sollten diese Herren Stadträte jetzt doch wenigstens den Anstand haben, selbst zurückzutreten, anstatt dies nur vom OB zu fordern; schließlich war die Annahme der Impfung eine freie, selbstbewusste Entscheidung. Aufstand der Zwerge, um vom eigenen Fehlverhalten abzulenken, geht überhaupt nicht.

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