Nach Teilnahme an anti-Israel-Demonstration: Linken-Stadträtin gibt ihr Ratsmandat auf.

9. Mai 2024 | Politik | Keine Kommentare

Stefanie Mackies hat am Dienstag mit sofortiger Wirkung ihr Stadtratsmandat für die Fraktion Die Linke niedergelegt.

Bereits vor drei Monaten hat Stefanie Mackies der Stadtratsfraktion aus persönlichen Gründen angeboten, ihr Mandat niederzulegen. Im Rahmen einer fraktionsinternen Aussprache hat sie dieses Angebot zu Beginn der Woche wiederholt. „Die Stadtratsfraktion Die Linke hat das Angebot angenommen und nimmt diesen Schritt mit Respekt zur Kenntnis“, heißt es in einer heute verbreiteten Erklärung der Fraktion.

Hintergrund war ihre mehr als umstrittene Teilnahme an einer Anti-Israelischen Demonstration am Vorabend des 1. Mai. „Teilnehmer der Demonstration skandierten die Parole „from the river to the sea –palestine will be free“ und beleidigten israelsolidarischen Gegenprotest als „Faschisten“. Dies war unter anderem vom Verband „Antifaschistische Recherche in Ostdeutschland“ aufgegriffen wurden und scharf kritisiert. Die Vorwürfe betreffen jedoch nicht nur Mackies, sondern auch mindestens zwei Mitglieder im Landesvorstand der LINKEN.

 

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