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Schulze bleib bei deinen Leisten.
Wiegand wird als ein kompetenter Bürgermeister in Erinnerung bleiben,der sich – wie jeder fähige OB in Halle – mit dem Kleingeist des Statdrates auseinandersetzen mußte.
Einem Stadtrat, der ständig Zusammenarbeit und Gemeinsamkeit einfordert, aber den OB verklagt und verleumdet. So werden umfassend Unterlagen zur Durchsicht eingefordert, weil man Betrug unterstellt. Heraus kommt aber nichts.
Wenn aber durch die Initiative des OB Investitionen in Gang kommen, z.B. am neu umgebauten Riebeckplatz, soll alles noch mal allgemein diskutiert werden, was immer das heißen mag.Hinzu kommt noch eine lokalen Journallie, die diesen Unsinn mitträgt.
Das war auch schon vor der Wahl Wiegands so, aber die Hallenser haben gemerkt, das etwas grundlegend anders werden muß. Deshalb haben sie entgegen der Berichterstattung Herrn Wiegand gewählt und werden es auch wieder tun.Man braucht jetzt nur weiter beobachten, was vor der nächsten Wahl vom Stadtrat noch alles blockiert und infrage gestellt wird, damit nichts in Gang kommt. Dann hat man das Schema durchschaut.
Richtig, die Bürger wollten etwas grundlegend Anderes, aber das haben sie augenscheinlich nicht bekommen. Ein zweites mal klappt das so nicht.
Was redet Hr. Schulze nur.
Kann er seine Thesen auch irgendwie begründen!?
Und bitte nicht nur augenscheinlich.Das Forum reagiert wie der Stadtrat, statt sich der Probleme anzunehmen, zieht es über den OB her, sicher, weil das in den letzten Jahren so gut funktioniert hat!
@Cata
Man kann es auch die konstruktive, sachliche Allianz nennen.
Um die Nutzung des Literaturhauses für eine Veranstaltung des Vereins „Hauptsache Halle“ begründbar zu machen, musste die Vorstellung der Autobiografie von Rainer Calmund „Fußballbekloppt“, die er vor 10 Jahren veröffentlicht hat, herhalten. Das ist ja nun wirklich ungewöhnlich, ein 10 Jahre altes Buch vorzustellen.
Aber darum ging es ja wohl auch nicht. Das Litaraturhaus dürfte also auch für Veranstaltungen anderer Vereine und auch von Parteien nutzbar sein.Wieso schließt du jetzt auf Parteien? Vereine ja, aber Parteien mit Sicherheit wohl nicht. Da könnte ja auch sonst AfD oder NPD…. Nä, wolli, das willst du doch nicht in deinem Innersten…
Der Literaturhausverein entscheidet allein an wen er vermietet, aber da „Hauptsache Halle e.V.“ ein politischer Verein ist, der sich an der Kommunalwahl beteiligen will, sollte der Literaturhaus e.V. wegen der politischen Gerechtigkeit auch an andere politische Gruppierungen vermieten, muss er allerdings nicht.
Heute hat Lothar Rochau die Kandidaten des Vereins „Hauptsache Halle“ zur Kommunalwahl und das Wahlprogramm vorgestellt.
Er will mit seinen Leuten im Stadtrat dafür sorgen, dass der Stadtrat wieder der zentrale Ort für die politischen Debatten wird.
Ja, ist er das jetzt nicht, habe ich da was verpasst? Einen Stadtratsstammtisch, wo man diese Debatte vermuten könnte, gibt es ja nicht.Parteien sollen Grundlage der politischen Meinungsbildung sein, so steht es jedenfalls irgendwo von den Gründervätern der deutschen parlamentarischen Demokratie geschrieben. Wird das jetzt so langsam von unten aufgeweicht, weil da wohl jeder Verein irgenwelche Politik machen kann?
Alles bissel dubios, sollte wohl „Hauptsache Wiegand eV.“ heißen, und wird hoffentlich nicht dahin münden, daß alle diese Protagonisten nach der Wahl mit Ämtern und Posten versorgt werden, wie das schon mal beim Amtsantritt von BW war. Das stinkt nämlich…Parteien sind nicht die Grundlage der politischen Willensbildung, in §21 GG heißt es genau: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“
Sie wirken also nur mit, auch Verbände, Initiativen, Vereine u.a. wirken mit.
Der politische Verein „Hauptsache Halle“ wirkt völlig zu recht bei der politischen Willensbildung mit, es ist kein gemeinnütziger eingetragener Verein, hat aber aufgrund seiner alleinigen Funktion als politische Wählervereinigung das Privileg, Spendenbescheinigungen auszustellen.
Da aber alle Kandidaten, wie man lesen kann, ihre Wahlkampfkosten selber tragen, braucht der Verein ja auch kaum Geld.Wird das jetzt so langsam von unten aufgeweicht, weil da wohl jeder Verein irgenwelche Politik machen kann?
In der Bundesrepublik Deutschland dürfte immer schon jeder sich politisch betätigen, also auch Vereine. Nur in der DDR war das den Parteien vorbehalten, beispielsweise der CDU.
. Nur in der DDR war das den Parteien vorbehalten, beispielsweise der CDU.
Das ist definitiv falsch. So trat bei den Wahlen immer eine Einheitsliste „Nationale Front“ an. Auf dieser waren neben den Parteien, auch die Gewerkschaften, der DFD (Frauenbund), die FDJ und weitere Vereine vertreten waren.
Es war die Bundesrepublik, die durch das Parteiengesetz und das Wahlgesetz die polilitschen Einflussmöglichkeiten von Nichtparteien foramal beschnitten (z.B. Verbot von Listenverbindungen) hat.
Warum versuchen Wessis immer wieder den Ossis zu erklären, wie die DDR funktioniert hat? Absicherung der eigenen politischen Sozialisation als Herrschaftstechnik?
Nachtrag: Selbst der Sport war nach DDR-Verständnis eine hochpolitische Angelegenheit. Die Unterscheidung zwischen privat(=unpolitisch) und politisch gab es im Selbstverständnis der DDR nicht.
Zitat Schulze: „Alles bissel dubios, sollte wohl „Hauptsache Wiegand eV.“ heißen, und wird hoffentlich nicht dahin münden, daß alle diese Protagonisten nach der Wahl mit Ämtern und Posten versorgt werden, wie das schon mal beim Amtsantritt von BW war.“
Genau das wird passieren! Warum auch nicht, Arbeit muss belohnt werden. Aber für alle Protagonisten wird es wohl nicht reichen…
Im übrigen ist der OB mal angetreten, mit dem sog. Sumpf aufzuräumen und alles besser und transparenter zu machen – mit dem Ergebnis, dass es jetzt noch viel schlimmer und intransparenter ist als unter seinen Vorgänger(inne)n. Zig Berater- und andere Aufträge gehen ohne Ausschreibung in Millionenhöhe an einen einzigen „Spar“berater, Grundstücke werden ohne Kenntnis des Stadtrates und ohne Ausschreibung an die allgegenwärtige Stadtmafia um Flöther und Fox vertickt. Überhaupt hört man fast nur diese 3 Namen, wenn es um große Projekte oder Geschäfte geht. Selbst beim HFC mischen sie alleine mit.
Dass große Wohltaten für die Stadt geplant und umgesetzt werden wie z.B. ein 300 Millionen Schulsanierungsprogramm, neue Sportstätten o.a., mag man ja noch als positives Ziel des Stadtoberen anerkennen – die letztendliche Finanzierung über Kassenkredite nicht mehr. Genauso verhält es sich mit allen anderen hehren Zielen im Wahlprogramm – alles schön und gut, aber nicht finanzierbar. Und gleichzeitig mit den großen (letztendlich nur über Kassenkredite finanzierte) Wünschen die Reduzierung derselben Kassenkredite in das gleiche Wahlprogramm zu schreiben, ist ein Witz.
Klar verspricht man den potentiellen Wählern das Blaue vom Himmel – aber damit verarscht man die Wähler am Ende nur. Ich kritisiere dabei nicht die rein moralischen oder sozialen Aspekte des Wahlprogrammes. Alles, was dort drin steht, hört sich erst einmal gut an.
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