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Sie sind es halt gewohnt, Wahlen und Wahlkreise CDU- gerecht zu gestalten.
Daher auch die Idee, den Saalekreis den OB mitwählen zu lassen.@Wolli, weil ich das gegenwärtige Verfahren für demokratisch und gerecht halte.
Da stimme ich Dir zu ,Brägel, aber es ist erheblich aufwendiger und es ist doch die Frage, ob man einen solchen Aufwand betreiben soll, wenn sich immer weniger an den Wahlen beteiligen ? Wenn nur noch ein Drittel der Wahlberechtigten zur Wahl geht, ist doch die demokratische Legitimation ohnehin gefährdet.
Ich habe mal Stahlknecht direkt angefragt:
Sehr geehrter Herr Stahlknecht,
für hallespektrum frage ich:Ist Ihre Äußerung bei der Pressekonferenz zu den Kommunalwahlen:
„In diesem Zusammenhang äußerte er (Stahlknecht) Zweifel an der demokratischen Legitimität von Stichwahlergebnissen bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen. Letztendlich sollte bei jeder Wahl der Kandidat mit der breitesten Zustimmung in der Bevölkerung gewählt sein. “
so zu verstehen, dass sich die CDU für die Abschaffung von kommunalen Stichwahlen einsetzen will? Welche Gründe gibt es dafür?
Eine erste Antwort kam bereits aus der CDU-Landesgeschäftsstelle:
Es ist richtig, dass sich die CDU in Sachsen-Anhalt für die Abschaffung der kommunalen Stichwahlen einsetzt. Dies ist auch im aktuellen Kommunalwahlprogramm der CDU Sachsen-Anhalt beschrieben.
Das Wahlprogramm steht ab 16.04. auf der Homepage http://www.cdulsa.de.@hans154 Woher hast du diese Weisheit?
„Wenn nur noch ein Drittel der Wahlberechtigten zur Wahl geht, ist doch die demokratische Legitimation ohnehin gefährdet.“
Wieso das denn? Wenn nur noch 10% wählen gehen, haben die 90% halt Pech (bzw. es versäumt) wenn über ihren Kopf hinweg entschieden wird. Wer nicht partizipiert oder aktiv protestiert (was auch eine Teilnahme am politischen Geschehen bedeutet), kann sich auch nicht übergangen fühlen. Wenn zur nächsten OB-Stichwahl nur noch fünf Leute gehen und den OB ausmachen, dann sollten sich die anderen Wahlberechtigten hinterfragen und nicht die Kandidaten sich selbst oder die CDU das Wahlsystem.
@hans154 bei der vorletzten BT-Wahl wählten überdurchschnittlich viele Wähler die Partei, die es mit dem blöden Spruch der „spätrömischen Dekadenz“ dankte. So blöd, die „Spätgermanisch Dekadenten“ noch mal zu wählen, waren die dann doch nicht.
redhall, hier geht es nicht darum, wer wie wählt, sondern ob es sinnvoll ist, die Entscheidung in einem Wahlgang zu treffen.
Im CDU- Kommunalwahlprogramm steht klar:
„Stichwahlen reduzieren wegen der meist geringeren Wahlbeteiligung die demokratische Legitimation. Deshalb setzt
sich die CDU für die Abschaffung von kommunalen Stichwahlen ein.“Die Begründung ist also die Reduzierung der demokratischen Legitimation wegen der geringen Wahlbeteiligung.
Ohne die SPD kann die CDU das aber nicht ändern, was meint denn die SPD dazu?
In der DDR gab es offiziell keine Wahlpflicht, sonst hätte man sich nicht derart selbst feiern können. Eigentlich war es ja keine Wahl. Meine Frage konntest du damit übrigens nicht beantworten.
Blödsinn! Theorie und Praxis sind zwei Paar Schuhe. Ich kannte persölich zwei Leute, die wurden von der VoPo im 2103 feierlich zur Wahl delegiert, weil sie der Aufforderung freiwillig nicht nachkamen. Leute zu etwas zu zwingen hat noch nie dauerhaft funktioniert und wird es auch nicht.
Das ist kein Blödsinn. In anderen Ländern funktioniert die Demokratie auch mit Wahlpflicht. Wenn du meine Frage nicht beantworten willst oder kannst, halt doch einfach die Finger mal still.
Die Begründung der CDU, man könne Wahlen abschaffen, weil es nicht genug Beteiligung gäbe, zeigt einen erschreckenden Grad undemokratischer Gesinnung in dieser Partei.
Das Modell der integrierten Stichwahl kannte ich noch nicht, scheint aber interessant zu sein.
Wenn man sich ein Debakel wie im Kreis Mansfeld-Südharz (Landratswahl) ersparen will, sollte die CDU die Abschaffung der Stichwahlen beschleunigen.
Wenn die Stichwahl abgeschafft wird, muß man halt die Wahl wiederholen, bis ein Kandidat absolut gewählt ist… Viele Späße!
Bei der Landrats- Stichwahl im Jahre 2007 erzielte der Weinort Höhnstedt im Saalekreis einen deutschen Rekord mit der geringsten Wahlbeteiligung von 9,8%. Wurde dieser Negativ-Rekord von den Höhnstedterm im diesem Jahr unterboten?
Guck halt nach:
http://www.statistik.sachsen-anhalt.de/wahlen/kw14/index.html
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