Skip to content
HalleSpektrum.de – Onlinemagazin aus Halle (Saale) Logo

Wehklagen und Zähneklappern

Aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung zu Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes, informiert die Stadt Halle (Saale) über folgenden Sachstand: Die Stadt Halle (Saale) hat im November 2009 die SKV Kita gGmbH (SKV) und alle weiteren freien Träger schriftlich ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Investitionskosten und Abschreibungen keine erstattungsfähigen Kosten zum Betrieb einer Kindertagesstätte sind. Dem Schreiben war ein entsprechender … weiterlesen „Wehklagen und Zähneklappern“

6 Kommentar/e

Operation gelungen, SKV tot

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes, dass die Stadt Halle die Rückforderungen an die deshalb in Insolvenz gegangene SKV Kita gGmbH zu Unrecht erhoben hat, erklärt die Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE Halle Marianne Böttcher. Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht des Oberbürgermeisters Dr. Bernd Wiegand und der Mehrheit des Stadtrat Halle. Es ist vor allem … weiterlesen „Operation gelungen, SKV tot“

7 Kommentar/e

Beschlussfassung im Insolvenzverfahren SKV-Kita gGmbH

Nun liegt uns auch eine Stellungnahme der CDU/FDP-Fraktion vor. Die Stadträte dieser Fraktion zeigen sich verwundert über die Vorwürfe des Stadtverbandes der LINKEN zur gestrigen nicht-öffentlichen Entscheidung des Stadtrates zum Insolvenzplan der SKV-Kita gGmbH und führen weiter aus: „Nachdem die Fraktion der LINKEN selbst in der Diskussion eher auf Polemik setzte und mehr politische „Argumente“ … weiterlesen „Beschlussfassung im Insolvenzverfahren SKV-Kita gGmbH“

0 Kommentar/e

Eine unverständliche Entscheidung!

Die Stadtvorsitzende Marianne Böttcher, Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE.Halle, sagte zur gestrigen Entscheidung des Stadtrates, den Insolvenzplan für die  SKV insolvent abzulehnen: „Die gestrige Entscheidung des Stadtrates wird nicht nur für die bisher von der SKV betreuten Kinder folgenreich sein, sondern höchstwahrscheinlich auch für die sechs anderen Träger von Kindereinrichtungen die sich auf, wie sehr spät … weiterlesen „Eine unverständliche Entscheidung!“

1 Kommentar/e

SKV – Pleite vergiftet Klima zwischen den Ratsfraktionen

Mit scharfen Worten hat die CDU-Ratsfraktion wegen des SKV-Sakndals den Rücktritt Bodo Meerheims gefordert. Nun tritt Marianne Böttcher, Vorsitzende des LINKEn-Stadtverbandes, zurück, und zwar verbal. Im Namen ihrer Partei ließ sie gerade folgende Erklärung verbreiten: „Mit großer Empörung nimmt die LINKE die Rücktrittsforderung der CDU gegenüber Dr. Bodo Meerheim zur Kenntnis. Nicht das Insolvenzverfahren der … weiterlesen „SKV – Pleite vergiftet Klima zwischen den Ratsfraktionen“

6 Kommentar/e