HalleZero – Neuer Ansatz zum Klimaschutz

1. November 2020 | Umwelt + Verkehr | 8 Kommentare

HalleZero ist eine Bürger:inneninitiative mit dem Ziel, den Klimaschutz per Bürgerbegehren voranzutreiben. Bis 2030 soll die Stadt Halle klimaneutral werden, also netto keine Treibhausgasemissionen mehr verursachen. Ein Interview mit Arian Feigl-Berger, Mitgründerin von HalleZero.

HS: Guten Tag Arian! Schön, dass du uns mehr zu “HalleZero” verraten willst, der jüngsten und wohl bisher am wenigsten bekannten Klimaschutzgruppe. FFF setzt ja auf Schulstreiks und Demonstrationen, Ende Gelände auf direkte Aktionen an der Kohle, Extinction Rebellion auf Zivilen Ungehorsam. Was ist denn der Ansatz von HalleZero?  

AF: HalleZero ist die lokalpolitische Untergruppe von GermanZero für die Stadt Halle. Der Ansatz ist, mit Hilfe von Bürger*innenbegehren bis 2030 die Stadt Halle klimaneutral zu machen. Dabei sehen wir klare Synergien mit den anderen Klimaschutzgruppen. Das Ziel ist, ganz praktisch und konkret die Lokalpolitik auf einen Kurs zu bekommen, der mit den Pariser Klimaschutzzielen vereinbar ist. Dazu müssen wir natürlich auch Druck aufbauen, damit Maßnahmen festgeschrieben werden. Außerdem müssen wir selbst aktiv werden, um diese Transformation, diesen Wandel, sehr demokratisch zu begleiten und mitzugestalten.

HS: Das klingt sehr abstrakt. Gibt es für diesen Ansatz denn Vorbilder, Beispiele?

AF: Ja, es gibt die Initiative für einen Klimaentscheid schon länger in einigen Kommunen, Bayreuth, Darmstadt, München und Essen, da gibt es große Ähnlichkeiten und Austausch. ( https://www.germanzero.de/klimaentscheide

HS: Und außerhalb des aktuellen Klimathemas?

AF: Das Bürger*innenbegehren oder Volksbegehren ist ja ein klassischer, etablierter Ansatz, um selbst Einfluss auf die Politik zu nehmen. Diese Form gab es auf Landesebene gerade als Volksbegehren gegen Lehrermangel. Oder in Berlin als Radentscheid, damals angestoßen von Heinrich Strößenreuther, der dann 2019 GermanZero initiiert hat. Das Buch “Klimawende von unten” liefert Weiteres. Privatisierte Kraftwerke wurden beispielsweise in kommunale Hand zurückgeholt, um wieder mehr Einfluss zu bekommen.

HS: Nettonull bis 2030 klingt ja kurz und knapp. Natürlich hat es den großen Charme, ein sehr einfach und direkt messbares Ziel zu sein, im Gegensatz zu den üblichen schwammigen Absichtserklärungen. Wenn ich jetzt auf die Straße rausgehe und 20 Personen frage, was sie davon halten, werde ich doch sicher erstmal auf viele Fragezeichen oder pauschale Vorurteile stoßen. Ein Volksentscheid muss die Menschen konkreter mitnehmen, oder?

AF: Die Umstellungen sind natürlich ein großer Brocken Arbeit auf allen Gebieten. Dass es bundesweit bis 2035 möglich ist, hat gerade erst die Studie des Wuppertal Institutes nachgewiesen. Innerhalb einer Kommune mit sehr wenig Industrie ist 2030 ein machbares Ziel. In Zusammenarbeit mit GermanZero haben wir auch eine konkrete Planung für Halle aufgestellt, herausgekommen ist eine 50-seitige Broschüre, ein Klimastadtplan. Darin sind allgemein verfügbare Lösungsschritte ganz konkret auf Halle zugeschnitten, aber auch Maßnahmen, die direkt aus unserer Gruppe kommen. Auch ganz kleine konkrete Forderungen wie Rasenbereiche, die seltener gemäht werden, um deutlich mehr Blühpflanzen für Insektenvielfalt bereitzustellen – und die müssen miteinander vernetzt sein, um den Austausch der Insekten und Pflanzen zu gewährleisten. Zur Ergänzung sollten auch bestimmte Blühpflanzen ausgesät werden.

HS: 50 Seiten. Das klingt nach Konzepten, die nicht von ein paar Laien nach Feierabend zusammengeschrieben werden. Habt ihr denn überhaupt die nötige Expertise?

HalleZero

HalleZero

AF: GermanZero hat Teams aus Expert*innen auf den beteiligten Gebieten, in enger Kooperation mit Scientists for Future. Da steckt sehr viel Fachkompetenz dahinter. Jurist*innen, Biodiversitätsforscher, natürlich auch Teams zu Energie und zu Verkehr, zu Heizung und Bauen, zur Infrastruktur. Da wurden realistische, umsetzbare konkrete Maßnahmen entworfen. Das geht von politischen Entscheidungen bis zu Anreizen, die richtig gesetzt werden müssen. Ohne solche Anreize haben wir gar keine Chance, im Budget für das Paris-Abkommen zu bleiben. 

HS: … zu dessen Einhaltung sich die Stadt Halle ja verpflichtet hat. Diese Maßnahmen kosten sicher Geld. Ist das gesamte Paket denn sozial ausgewogen oder haben sich ein paar wohlsituierte Wissenschaftler*innen und Beamte hingesetzt? Sind die Bedürfnisse der Menschen mit geringem Einkommen überhaupt berücksichtigt?

AF: Ja, dass die Maßnahmen sozial ausgewogen sind, ist ein ganz wichtiger Punkt bei unserem Ansatz. Ein Bürger*innenbegehren kann man eigentlich gar nicht gegen die Mehrheit der Betroffenen durchbekommen, und das wäre auch nicht unser Ziel. Im gesamten Verlauf soll mit vielen unterschiedlichen Menschen gesprochen und gearbeitet werden, es geht gerade darum, die Spaltungen der Gesellschaft zu überwinden. So ein großes Projekt kann man nur gemeinschaftlich stemmen. Sicher ist da teilweise noch Bildungsarbeit notwendig. Innerhalb der nächsten Monate wird ein politisches Konzept dazu ausgearbeitet, an dem sich möglichst viele Bürger*innen beteiligen sollen. Es gibt schon mehrere Kommunen, die klimaneutral geworden sind, inklusive 100% Erneuerbare, da liegen also Erfahrungen vor, wie man die Bevölkerung einbezieht. Solche Projekte stärken die Teilhabe und oft auch die Identifikation mit der eigenen Kommune. Wandel geht nur gemeinsam, und indem wir die meisten Bürger*innen mitnehmen.

HS: Also handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Bewegung und ihr wollt es wirklich schaffen, alle Schichten für den Klimaschutz zu begeistern?

AF: Ja, es gibt doch auch viele Bereiche, wo wir von Veränderungen profitieren. Eine Ernährungswende, bei der die preisgünstigste Variante nicht mehr die gesundheitsschädlichste ist, verringert doch auch Krankheiten, Übergewicht, Fehlernährung. Unsere Ernährung mit viel zu viel Fleisch- und Milchprodukten wirkt sich negativ auf so viele Bereiche aus. Oder beim Straßenverkehr: mit viel weniger Autoverkehr gibt es viel weniger Stau, Verkehrslärm, Emissionen, schweren Unfällen, Stress. Also einen Gewinn für alle. Der Motorisierte Individualverkehr muss deutlich reduziert werden.

HS: Also sollen wir für Nettonull 2030 alle vegan werden?

AF: Vegane Ernährung verursacht die geringsten Emissionen, aber uns geht es nicht um die Extreme, uns geht es um sinnvoll machbare, praktische Veränderungen. Heute kann man so einfach, bequem und lecker den eigenen Speiseplan mit pflanzenbasierten Gerichten erweitern, ob im Restaurant, in der Kantine, im Supermarkt, dass es ein leichtes wäre, ein Viertel oder die Hälfte des Fleischkonsums zu ersetzen. Was jemand kauft und isst, bleibt natürlich Privatsache. Aber die Politik setzt Rahmenbedingungen für die Herstellung, den Vertrieb, den Verkauf. Das meiste davon liegt aber außerhalb der Kommune.

HS: Und das alles wollt ihr in kurzer Zeit vermitteln. Klingt sehr anspruchsvoll. Wird es dazu dann Stände geben? Plant ihr Umfragen, um rauszufinden, wo die größten Vorbehalte liegen? Wer kennt euch denn überhaupt schon?

AF: Auf Social Media gibt es schon viele Reaktionen, ganz unbekannt sind wir nicht mehr. Wir wollen auch in Kürze die Sammelstellen eröffnen, und Fördermittel für unsere Arbeit sind beantragt. Natürlich brauchen wir noch viel mehr Mitglieder, aktuell haben wir ca 18 richtig Aktive und ca 36 Unterstützer*innen. Aber es wächst gerade, und seit 25.10. sind wir ein eingetragener Verein, hoffentlich bald gemeinnützig.

HS: Ich drück die Daumen! Seid ihr damit jetzt bei den Aktiven eine Konkurrenz zu FFF? Halle hat ja nicht unbegrenzt viele Aktivisti, und wer bei Euch mitarbeitet, fehlt sicher anderswo?

AF: Ich habe HalleZero mit initiiert, und ja, ich war vorher bei FFF aktiv. Aber es gibt eine gute Vernetzung und Zusammenarbeit, und unser Ansatz spricht auch andere Menschen an, die dadurch erst aktiv werden, deren Interesse nicht die Organisation von Demos ist.

HS: Und was werden eure Mittel sein, um mehr Druck zu machen? Wollt ihr dann auch Demos organisieren, oder Straßen blockieren?

AF: Nein, das ist nicht unsere Aktionsform. Natürlich werden wir auf den Demos auch Unterschriften sammeln und zusammenarbeiten, aber eigene sind eher nicht geplant. Im Zentrum stehen die Unterschriften und die Vermittlung der Ziele. Übrigens zählen bei solchen Entscheiden nur analoge Unterschriften auf Papier, keine elektronische Sammlung.

HS: Na vielleicht veranstaltet ihr ja mal ein Straßenfest, beim “LuWu Frei(t)räumen” war euer Stand ja ein voller Erfolg!

AF: Zumindest sind wir, falls Corona es zulässt, ganz bestimmt beim geplanten großen Umwelt-Frühlingsfest (Veganes Frühlingsfest) dabei. 

HS: Aber wie sieht es mit den Kosten aus? Die Stadt Halle ist chronisch pleite, und diese gesamte Umstellung klingt sehr teuer.

AF: Natürlich wird das eine riesige Aufgabe. Aber es wird ja immer deutlicher, dass es noch sehr viel teurer wird, die Klimakrise nicht zu bekämpfen – wie teuer, ist noch gar nicht absehbar. Die Stadt muss natürlich ihre Investitionen und Ausgaben umstellen, Förderprogramme suchen und nutzen, sicher braucht es auch private Unterstützung, wie zum Beispiel das Solarspar-Programm der EVH (buergerbeteiligung.evh.de). Und ist ein teures Parkhochhaus am Bahnhof denn wirklich notwendig? Knapp wird es eher an Arbeitskräften, Handwerker*innen, PV- Montage, Heizungsbau, all das.

HS: Dazu müsst ihr sicher mit allen (demokratischen) Fraktionen im Stadtrat reden. Bei einigen stelle ich mir den Einstieg recht einfach vor, Linke, Grüne, SPD, Mitbürger/Die Partei. Aber CDU und FDP? Wie steht es da mit der Vernetzung?

AF: Klimaschutz ist ja keine Aufgabe für eine einzelne politische Richtung, keine Frage von Links – Rechts. Sozial-ökologische Transformation, nachhaltiger Wandel und Klimaschutz geht jede Partei etwas an. Die heute vorhandenen Gräben sind schade und auch sehr gefährlich, Konservative sollten doch für die Erhaltung sein. Und individuelle Freiheit gibt es auch nicht, wenn die Ressourcen durch die Klimakrise wegbrechen. Diese Gräben wollen wir überwinden, auch Konservative Politiker sollen sich in unseren Plänen wiederfinden.

HS: Gelegentlich erwecken die CDU und FDP aber den Eindruck, dass ihr mehr rollende SUV wichtiger sind als eine lebendige Heide.

AF: Das ist eine Kognitive Dissonanz, außer wenn man konsequenter Klimakrisenleugner ist. Ganz bestimmt wollen CDU und FDP auch eine lebenswerte Welt, unterschätzen aber die dafür notwendigen Maßnahmen. Das Problem ist ja bisher auf die Konsumentin abgewälzt, genau dafür wollen wir eine Lösung bieten. Du kannst ein mobiles, gesundes Leben führen, musst dich dazu nicht wegen Ungerechtigkeiten und Klimasünden schlecht fühlen im Alltag, und genau um so was zu erreichen, brauchen wir strukturelle Umstellung.

HS: Also “Mehr Mobilität statt mehr SUV”?

AF: Ja, genau.

HS: Wie steht es mit klaren Leugnern der wissenschaftlichen Grundlagen? Auch im CDU-Umfeld sind klare Leugner der Klimakrise aktiv und belieb?

AF: Da ist viel Bildungsarbeit zu leisten. Wir stecken, auch global betrachtet, in einer Informationskrise, wo Quellen immer verwaschener werden und immer mehr Pseudowissenschaft verbreitet wird, auch das wird Teil unserer Arbeit sein.

HS: Vielleicht muss man die Leopoldina mal auf die kommunale Ebene kommen und ihre Politikberatung ergänzen, um auch die Stadträte zu erreichen? Politikberatung aus wissenschaftlicher Sicht ist ja deren wichtige Aufgabe.

AF: Ja, eine gute Idee. Die haben natürlich auch einen Vertrauensstatus.

HS: Also gut, HalleZero will die Transformation! Wie kann und sollte man euch denn jetzt unterstützen?

AF: Oh, da gibt es ganz unterschiedliche Möglichkeiten. Am besten direkt bei uns melden, per mail (HalleZero <halle.zero@posteo.de>) oder social media (zum Beispiel @HalleZero auf Twitter). 

Am liebsten sind natürlich ganz Aktive in der Gruppe, die die Organisation des Begehrens vorantreiben. Aber wer nur eine Stunde pro Woche oder eine halbe frei dafür hat, kann sich auch unserem Unterstützer*innenkreis anschließen und wird über konkrete Aufgaben informiert, ohne dass man groß in der Organisation stecken muss.

Wer keine Zeit einbringen kann, aber ein bisschen Geld, kann mit Spenden helfen. Grade am Anfang fallen viele Kosten an, bis zum Hygienekonzept und dem Desinfektionsmittel an den Sammelstellen.

Mindestens aber mit Freunden, Bekannten, der Familie (falls die in Halle sind) über das Projekt sprechen, informieren, und sie wissen lassen, dass sie bald bei uns unterschreiben können.

HS: Seid ihr denn schon in anderen Medien verbreitet?

AF: Nein, HalleSpektrum sind die ersten, die uns interviewen, wir sind ja erst seit einer Woche ein eingetragener Verein, aber freuen uns natürlich über jede Medienöffentlichkeit und werden die anderen Medien noch anschreiben.

HS: Was bedeutet jetzt Nettonull? Das hat doch Auswirkungen auf alle Lebensbereiche. Kein Verbrennerauto mehr, keine Gas- und Ölheizung, sitzen wir dann ohne Mobilität im Kalten Zimmer? Wie steht es mit der Lebensqualität?

AF: Nein, ich glaub die Lebensqualität wird sich verdoppeln. Davon gehe ich aus. Nicht nur, weil wir weniger Lärm und bessere Luft auf den Straßen haben, sondern auch, weil wir diesen Umsetzung in einem demokratischen Ansatz haben. Jeder hilft, den Strom zu produzieren und kann ihn zu fairen Preisen nutzen, wir haben dann als Stadtgemeinschaft ein gemeinsames Ziel, an dem wir arbeiten, eine Vision. Das bringt so eine Stadt unheimlich zusammen, erhöht also außer der praktischen Lebensqualität auch die gemeinschaftliche Qualität. Man hat dann gemeinsam etwas geschafft, hat sich von Vorurteilen gegen die Anderen befreit, und vielleicht kann das gerade hier, nach den negativen Auswirkungen der letzten wirtschaftlichen Umstellungen, viel Positives bringen.

HS: Und nebenbei wird man noch unabhängig von Öl- und Gasimporten, von Kohleverbrennung… klingt wirklich gut!

AF: Ja, das ist unser Ziel.

HS: Und wie steht es mit der Nachbarschaft? Die umliegenden Gemeinden? In Schkopau wird Kohle verbrannt, Verkehr endet nicht an den Stadtgrenzen, in Leuna und Buna stehen viele Freiflächen mitten in einem gut angebundenen Chemiepark… Energiespeicher, Batterieforschung, Redox Flux oder Natriumbatterie.

AF: Noch haben wir dafür zuwenig Mitwirkende, um das konkret anzugehen, aber ein wichtiges Ziel ist es natürlich. Gerade, wenn es um die konkrete Umsetzung der Klimaschutzkonzepte geht. Flächen für Windräder und Solarenergie werden direkt im Stadtgebiet nicht ausreichen. Der erste Schritt ist ein respektvoller, bedürfnisorientierter Austausch und Aufkärungsarbeit. Was die konkreten Ideen angeht: die sind ein gutes Beispiel, dass die Menschen, die schon lange hier leben, durch ihre Kenntnis der ganzen Gegend viele gute Vorschläge einbringen können. Damit sind sie lokale Expert*innen, egal auf welchem Gebiet, als Handwerker*in oder akademisch. Genau so was wie ein Chemiker, der an Leuna vorbeifährt und dort Möglichkeiten sieht. Die muss man dann durchrechnen. Um solche kreative Problemlösungen zu organisieren, und um dieses Potential einzusetzen, planen wir grade Stammtische. Zum Beispiel für den Sektor Energiewende, oder den Sektor Mobilität, oder Industrie, wo wir Bürger*innen zu diskutieren, Ideen zu entwickeln, auch zu diskutieren. Wir brauchen ja die besten Lösungen!

HS: Klingt nach verdammt viel Arbeit, da habt ihr euch ja was vorgenommen! Da ist ein Erfolg nicht garantiert.

AF: Das stimmt. Aber: selbst wenn wir trotz aller Anstrengungen bis 2030 die Nettonull nicht komplett schaffen, sind alle Schritte ja trotzdem wichtig und sinnvoll, die die Klimakrise ein bisschen entschärfen. Es ist keine Entweder-Oder-Frage, und was wir tun, wird dadurch ja nicht sinnlos. Und um dieses “Wir können das schaffen!” hinzubekommen, brauchen wir ambitionierte, aber umsetzbare Ziele.

HS: 90% Reduktion bis 2030 wäre ja auch schon eine große Leistung.

AF: Ja. Und man muss auch erwähnen, wie das beim aktuellen Klimaschutzkonzept der Stadt ist. Da wird vom Vergleichswert der Emissionen 1990 ausgegangen, seitdem ist fast die gesamte städtische Industrie stillgelegt worden und 20% der Bevölkerung ist weggezogen. Klar, dass da die Emissionen insgesamt sinken. Aber pro Kopf sind die Emissionen sogar gestiegen. Davon abgesehen fehlen darin die konkreten Maßnahmen. Und das Ziel im Klimaschutzkonzept der Stadt ist, bis 2030 40% der Emissionen zu reduzieren, das steht ja noch hinter der Europäischen Kommission zurück, wo 55% Reduktion das Ziel sind. Das muss also ohnehin nachgeschärft werden.

HS: Also als Fazit: HalleZero ist keine Konkurrenz zu den anderen Klimaschutzgruppen, sondern eine wichtige und sehr ambitionierte neue Gruppe mit einem sehr gut durchgeplanten Ansatz, der die ganze Gesellschaft mitnehmen will.

AF: Ja, die Klimaschutzbewegungen sind ja eher die Basis für unser Vorgehen. Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist bunt, vielseitig, hat verschiedene Ansätze. Und gemeinsam haben wir das Ziel, die Klimakrise auszubremsen und die Gesellschaft langfristig lebensfähig umzubauen.

HS: Dann bleibt uns nur, viel Erfolg zu wünschen! Vielen Dank für das Interview!

AF: Ja, ebenfalls vielen Dank, und schau doch mal bei einem der Stammtische vorbei!

HS: Mach ich ganz bestimmt!

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