Bürgerforum zu ISEK

Der aktuell offenliegende Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Halle 2025 stand im Mittelpunkt eines Bürgerforums am Donnerstag, dem 03. November 2016. Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Uwe Stäglin, hatte  den ISEK-Entwurf, der vom Stadtrat am 28.09.2016 zur Offenlegung beschlossen wurde, seit dem 20.10.2016 im Technischen Rathaus zur Einsichtnahme ausliegt und neuerdings auch über das Onlineportal unter www.gestalte-mit-halle.de bis zum 28.11.2016 geschaltet ist, zu einer öffentlichen Erläuterung  in das Stadthaus  eingeladen.

Uwe Stäglin auf dem Bürgerforum

Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich vor Beginn des Forums  zum  Entwurf des „ISEK Halle 2025“ in einer kleinen Ausstellung informieren und auch schon Vorort Anregungen und Stellungnahmen schriftlich abgeben. Mit nur ca.20 Bürgern war das Forum wenig besucht.

Uwe Stäglin übergab nach einer kurzen Einführung, wobei er die Bedeutung des ISEK-2025 auch für eine künftige Fördermittelbeantragung herausstellte, das Wort an seine Fachbereichsleiter zur Abgabe von kurzen Statements zu den Bereichen  Wirtschaft, Kultur, Freiraum,  Mobilität und Verkehr, Bildung sowie Städtebau und Denkmalschutz.

Insgsamt besteht der ISEK-2025-Entwurf aus 300 Seiten und vielen Karten und Piktogrammen, sodaß nur ein kurzer Abriss gegeben werden konnte. Man beschränkte sich da nur auf die Darstellung von Tagesaufgaben z.B. aus dem Stadtbahnprogramm.

So war es nicht verwunderlich, dass in der Diskussion gefragt wurde, ob außer dem Stadtbahnprogramm noch mehr kommt, denn  es genügt in der zukünftigen Verkehrskonzeption der Stadt Halle nicht, mit  nur einem leistungsfähigen Saaleübergang auf der B80-Magistrale auszukommen. Die Giebichensteinbrücke kann zur Verkehrsbewältigung und Entlastung nicht beitragen, sodaß weitere Saaleübergänge erforderlich sind, aber welche?  Auch die Vielzahl von ausgewiesenen Saaleübergängen, die nur für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen sind, so an der Papiermühle,  reichen wahrscheinlich nicht  und sind  in der Realisierung äußerst fraglich und setzen auf eine ungeprufte Ertüchtigung von  bestehnden statisch nicht geeignten Fernwärmerohrbrücken in Trotha und in Böllberg.

Auch die ständige Erhöhung der Fahrpreise für den ÖPNV trägt nicht gerade zu Umsteigen von MIV-Benutzern bei.

Uwe Stäglin verwies auf die laufende Quervertaktung mit dem Beschluß zum Hauptstraßennetz, der im I.Quartal 2017 vom Stadtrat gefällt werden soll und auf den Verkehrsentwicklungsplan 2025 der nunmehr zum Ende 2017 vorliegen soll.

In weiteren Diskussionsbeiträgen wurde z.B. vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Pro Deich“, die schnellste Herstellung  des Hochwasserschutzes  für Halle-Neustadt gefordert, da der Gimritzer Damm nicht mehr als solcher vorhanden ist. Auch muß vom Land die schnellte Fertigstellung der A 143 zur städtischen Verkehrsentlastung gefordert werden.

Herr Keneder machte darauf aufmerksam, dass im ISEK-Entwurf die Prüfung neuer Saaleübergänge immer noch  unter Vorbehalt  stehen, weil eine umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung  immer noch aussteht und bei negativen Bescheiden erhebliche Zeitverzögerungen durch Klageerhebungen enstehen können. Auch wies er darauf hin, dass bei den Saaleübergangen der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und das Wasserstraßenamt einzubeziehen ist, weil nicht nur die Hauptsaale, sondern auch die gesamte Saaleaue mittels Flutbrücken zu überqueren sein wird.

Der weitere Ablauf der ISEK-Bearbeitung sieht vor, dass nach  fachlicher Prüfung der bis zum 28.11.2016 eingangenen Anregungen und nach Abwägung voraussichtlich im II.Quartal 2017 mit einer Beschlußfassung durch den Stadtrat zu rechnen ist.

(HK)