Tag gegen Gewalt an Frauen: Karamba Diaby solidarisch mit Frauen im Iran

24. November 2022 | Politik | 1 Kommentar

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen gehört auch in Deutschland zur bitteren Realität. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.
„Seit Wochen gehen die Menschen im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Ich verurteile das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende aufs Schärfste und stehe solidarisch zu denen, die sich mutig für eine freie Gesellschaft einsetzen. Das habe ich am Mittwoch mit meiner Teilnahme an der Solidaritätskundgebung von Amnesty International in Berlin unterstrichen. Wir dürfen nicht wegsehen“, erklärt der hallesche Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby.

Aber nicht nur im Iran leiden die Frauen unter Gewalt und Unterdrückung. Auch in Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Das ist unerträglich und muss sich ändern: Deswegen hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen für die SPD-Bundestagsfraktion höchste Priorität. „Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt ein und besonders die Gewaltprävention stärken wir. Als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen werden wir die Istanbul-Konvention mit einer staatlichen Koordinierungsstelle vollständig umsetzen. Wir müssen Solidarität global denken“, so Diaby weiter.

Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Das Recht darauf werden wir für jede Frau und ihre Kinder absichern. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen fördern wir bereits erfolgreich den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen. Für eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern ist künftig eine Bundesbeteiligung an der Regelfinanzierung vorgesehen.
„Unser Koalitionsvertrag ist auch ein Vertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen. Für uns ist klar: Die Beseitigung geschlechtsspezifischer Gewalt sowie der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen müssen immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Dafür machen wir uns stark“, betont Diaby.

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