„Ostdeutschland braucht endlich die faire Chance auf einen Vorsprung Ost“

31. Mai 2021 | Politik | 4 Kommentare

Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.

Eröffnet wurde der Ostkonvent von Karamba Diaby, MdB, und dem Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans. Saskia Esken verabschiedete die Teilnehmenden. Aus Thüringen reiste der designierte SPD-Spitzenkandidat Georg Maier an. Die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, betonte: „Klare Kante gegen Rechtsextremismus“, und eine demokratische Regierung in Sachsen-Anhalt, das gebe es nur mit einer Stimme für die SPD. In Anspielung auf den Ostbeauftragten Marco Wanderwitz warnte sie: „Das Problem ist nicht, dass die Ostdeutschen angeblich „nicht in der Demokratie angekommen“ sind – das Problem sind die, die unser Land gezielt aus der Demokratie wieder herausführen wollen!“

Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellte seinen Plan für Deutschland und Ostdeutschland vor. Er betonte das große Potential der vier Zukunftsmissionen Mobilität, Klima, Digitalisierung und Gesundheit für Ostdeutschland: Die Förderung von Schiene und öffentlichem Nahverkehr, das Entwickeln neuer Wasserstofftechnologien oder der flächendeckende Ausbau des 5G Netzes ließe neue Wirtschafts- und Industriezweige entstehen. Auch im 31. Jahr der Wiedervereinigung gebe es ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West. In den nächsten Jahren aber sieht er eine historische Chance. Olaf Scholz: „Darum braucht Ostdeutschland endlich die faire Chance auf einen Vorsprung Ost.“ Ostdeutschland verdiene Fortschritt, Respekt und gute Lebenschancen.

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