Grüne vertrauen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 02.06.2020 in ihrer Fraktionssitzung mit vier Intendanten über den Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Tom Buhrow, ARD-Vorsitzender und WDR-Intendant, Prof. Karola Wille, MDR-Intendantin, Dr. Thomas Bellut, ZDF-Intendant und Stefan Raue, Intendant des Deutschlandradio haben der grünen Landtagsfraktion berichtet, welche Anstrengungen sie unternehmen, um Geld einzusparen und umzuschichten.

Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, bekräftigte das Vertrauen der Fraktion zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung. „Der Finanzbedarf wird klar, transparent und unabhängig durch die KEF ermittelt. Die Kommission hat neben der Erhöhung des Rundfunkbeitrags auch Einsparungen vorgeschlagen. Die vier Intendanten haben uns heute glaubwürdig und klar gezeigt, wie sie diese bereits umsetzen und weiter umsetzen wollen. Insbesondere die Bestrebungen, digitale Angebote auszubauen und deren Finanzierung inhouse zu stemmen, findet unsere Anerkennung. Insgesamt ist die Blockadehaltung der CDU bei der Anpassung der Rundfunkgebühren für uns weiterhin unverständlich. Wir vertrauen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk.“

„Natürlich werden wir weiterhin darauf achten, dass der Rundfunkbeitrag stabil bleibt und dass die angekündigten Einsparungen auch umgesetzt werden. Deshalb sind wir als Fraktion regelmäßig mit den Intendantinnen und Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten im Gespräch. Wir werden uns außerdem bei der Novellierung des MDR-Rundfunk-Staatsvertrags dafür einsetzen, dass die Gehälter der Intendanten zukünftig an denen des öffentlich-rechtlichen Dienstes angelehnt werden“, sagt Lüddemann.