Demo gegen Nazi-Nest in Schnellroda

200 Menschen aus Sachsen-Anhalt demonstrierten heute in Schnellroda (Saalekreis) gegen das rechtsextremistische „Institut für Staatspolitik“ und gegen den Vertrieb rechtsextremer Schriften („Antaios-Verlag“) des  Götz Kubitschek und seiner Frau Ellen Kositza. Aufgerufen hatte das Bündnis „IfS dichtmachen“. Aus Halle war sogar ein Extra-Bus mit Demonstrationsteilnehmern angereist.

Das 278 Einwohner zählende Dorf wird seit über zwanzig Jahren von dem rechtsextremen Verein und dem Kubitschek-Verlag dominiert. Etwa 250 Menschen nahmen heute an der Demonstartion in Schneelroda teil. Hintergrund der Demonstration ist die „Winterakademie“ des Neonazis-Vereins, die von Freitag bis zum heutigen Sonntag in Schnellroda stattfand. In der Vergangenheit traten dort wiederholt Vertreter der Neuen Rechten auf, darunter auch prominente AfD-Politiker wie der Thüringer Fraktionschef Björn Höcke. Personen, die im November an dem Treffen Rechtsextremer in Potsdam teilgenommen haben sollen, gehören laut Aufruf regelmäßig zu den Gästen des Instituts.

Das im Jahr 2000 unter anderem von dem rechten Verleger und Publizisten Götz Kubitschek gegründete „Institut für Staatspolitik“ gilt als Denkfabrik der Neuen Rechten. Es wurde im vergangenen Jahr vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die Positionen des Instituts seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und verfolgten verfassungsfeindliche Bestrebungen, so die Begründung.

Laut dem Verfassungsschutzbericht 2022 des Landes Sachsen-Anhalt zeichnen sich die vom „Institut für Staatspolitik“ herausgegebenen Schriften und die Äußerungen seiner führenden Vertreter  durch rassistische und biologistische Sichtweisen aus.