Startseite Foren Halle (Saale) Anwesenheit der Stadträte an Plenarsitzungen

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  • #427392

    Die MZ hat über die Anwesenheit von Stadträten an den Plenarsitzungen berichtet das hat einigen Stadträten nicht gefallen.
    Mit der Veröffentlichung der Anwesenheit der Stadträte an den Plenarsitzungen wurde auch andere Probleme deutlich, es mangelt z.B. an geeigneten Kandidaten, die sich für dieses aufwendige Ehrenamt zur Wahl stellen. Die Parteien und Wählervereinigungen prüfen m.E. auch ungenügend, meist gar nicht, ob die Kandidaten bereit sind oder überhaupt bereit sein können, die notwendige Zeit für die Stadtratstätigkeit aufzubringen. Parlamentarier im Landtag und im Bundestag können gar nicht an allen Stadtratssitzungen teilnehmen, da sich die Termine oft überschneiden. Dagegen sind Stadträte, die als Referenten bei den Fraktionen angestellt sind, praktisch hauptamtlich als Stadtrat tätig. Wenn Stadtrat Schied, der als Referent bei der Linken Fraktion arbeitet, sagt, dass er seine Stadtratsarbeit nach Feierabend erledigt, dann wird er von der Fraktion offenbar nur mit Hilfsarbeiten wie Botengängen etc. beschäftigt. In der Realität sind Fraktionsmitarbeiter mit Stadtratsmandat praktich hauptberufliche Stadträte, die einen großen Vorteil gegenüber den echten ehrenamtlichen Stadträten haben.

    #427418

    Zudem inhaltlich bei den Abwesenden sehr undifferenziert. Wenigsten bei einem, hätte man auch den Grund schreiben können.

    Zudem auch Rentner und Freischaffende ein anderes Zeitbudget habe, als abhängig Beschäftigte in Vollzeit oder Handwerker.

    Gibt es überhaupt eine Handwersmeister im Stadtrat?

    #427419

    Anonym

    Nachtrag: Ist die pure Anzahl der Anwesenheit von Ratssitzungen ein Kriterium für qualitative gute Stadtratstätigkeit?

    Man setzt im MZ Artikel Quantität = Qualität.

    Die Qualität der Ratsarbeit kann auch nicht an der Masse von Anträgen und Anfragen von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern des SR gemessen werden.

    Viel inhaltliche Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Weshalb in den öffentlichen Ratssitzungen so manch „alter Kaffee nachgebrüht“ wird, ist vielleicht aus Sicht der Öffentlichkeitspräsentation der Mitgliedsfraktionen verständlich. Inhaltlich aufgearbeitet sind die Themen zu 90% vorher in den Ausschüssen, welche bekanntermaßen auch öffentlich sind, üblicherweise mit wenig Publikum.

    Und auch in den Ausschüssen ist das Bild der Qualität der Mitglieder differenziert.
    Ich kann da nur für einen Ausschuss sprechen. Aber so manch Beitrag kommt aus dem Register Anekdoten und ollen Kamellen. Im Stile: „Ich habe da mal was gehört…“, „Ich habe auch 2 kinder in der Schule und deshalb weiß ich was…“.

    Entscheidend sind aber das Lesen der Vorlagen, Anträgen, Änderungsanträgen und nat. der persönliche Kontakt zu den Menschen und Organisationen, welche es betreffen könnte.

    Allein das Lesen und grundsätzliche Verstehen des jährlichen Haushaltes ist für nicht wenige Mitglieder des SR eine zeitliche und vor allem eine inhaltliche Herausforderung. Daraus noch inhaltliche Schlüsse ziehen und neue inhaltliche Positionen zu beziehen, ist eine zusätzliche Steigerung.

    #427434

    Kann ich nur bestätigen. Handwerksmeister und andere Selbständige, die schwer arbeiten müssen, können ein Stadtratsmandat nicht wahrnehmen.

    #427485

    „Kann ich nur bestätigen. Handwerksmeister und andere Selbständige, die schwer arbeiten müssen, können ein Stadtratsmandat nicht wahrnehmen.“

    Weil sie im Landtag sitzen…

    #427498

    Hallo Herr Kupke,
    ich werde natürlich nicht nur mit Botengängen u.ä. beschäftigt. Es ging aber bei der ganzen Diskussion um die Anwesenheit bei Sitzungen. Da gibt es im Schnitt bei mir monatlich 1 Stadtratssitzung, 3 Fraktionssitzungen, 2-3 Ausschusssitzungen. Dazu kommen dann noch Vorortermine, thematische Workshops u.a. Diese Termine finden alle in meiner Freizeit statt. Das ist keine Arbeitszeit für die Fraktion. Im Übrigen ist der Job für die Fraktion nur ein Teilzeitjob. Ich mache auch noch andere Dinge in meinem Leben. Sie können aber z.B. mal ihren Parteifreund, der jetzt sein Bundestagsmandat als Lobbyist versilbert, fragen, warum er so selten an Sitzungen teilgenommen hat? Der war immerhin ein gutbezahlter Berufspolitiker.
    😉

    #427514

    Er steht im Lobbyregister des Bundestages als Lobbyist für eine weltweit agierende Firma aus München, da muss er vielleicht oft Berlin sein und Abgeordneten auf den Keks gehen.

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