Startseite Foren Halle (Saale) Amigos auch im Magdeburger Landtag ?

  • Dieses Thema hat 4 Antworten und 4 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 11 Jahren von 10010110.
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  • #42848

    Wie wir heute erfahren, hat der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Georg Schmid, seine Ehefrau bei sich als Sekretärin beschäftigt und mit 5500 Euro vom Landtag bezahlen lassen. Das war trotz der dort seit 13 Jahren abgeschafften Familienbeschäftigung durch eine Altfallregelung möglich.
    In Sachsen-Anhalt hatten m.W. in den 90er Jahren ebenfalls Landtagsabgeordnete Familienmitglieder beschäftigt und vom Landtag bezahlen lassen.
    Ich bin mir nicht sicher, ob es diese Möglichkeit heute auch noch gibt, oder ob sie abgeschafft wurde, weiß das jemand?

    #42864

    Nein, es ist im Abgeordnetengesetz ausdrücklich verbotenen Angehörige zu beschäftigen.

    #42868

    Anonym

    Warum es keiner positiv sieht: Er konnte seine Ehefrau nicht mit seiner Sekretärin betrügen … Oder war das ganze nur ein phantasievolles Spiel der beiden zur Förderung der Ehehygiene …???

    Hätte sie ehrenamtlich arbeiten dürfen ?

    beim Schmutzwasser entleeren im Landesmuseum, Die Schamanin

    #42870

    Danke, Swen.

    #42922

    Dass irgendwas gesetzlich geregelt ist, heißt ja nicht, dass es nicht Leute gibt, die trotzdem dagegen verstoßen. Wir bräuchten keine Polizei und keine Judikative, wenn sich immer alle an Gesetze halten würden.

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