FDP-Vorsitzender Frank Sitta hält offenbar nicht viel von allzu intensiver Geschwindigkeitskonrolle im Straßenverkehr. So ließ er heute aus seinem Büro verbreiten: „Der jährliche Blitzmarathon ist wieder einmal purer Aktionismus. Durch die Aktion, die unter dem hochtrabenden Namen „Operation Speedmarathon“ durchgeführt wird, werden heute alle Kraftfahrer unter Generalverdacht gestellt und der Beitrag zur Verkehrssicherheit ist dabei … weiterlesen „„Blitzermarathon“ der Polizei stößt auf scharfe Kritik der FDP“
Sitta
Frank Sitta: Verzögerung des Deichbaus ist Wiegands Schuld
Auch für den FDP-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten, Frank Sitta, ist die aktuelle Hochwasserlage ein weiterer Grund dafür, dass der Baubeginn für den Hochwasserschutz entlang des Gimritzer Damms zügig starten muss. Die aktuelle Hochwassersituation zeige wieder, dass der Dammbau entlang des Gimritzer Damms dringend notwendig ist: „Die Verzögerungen beim Hochwasserschutz, die auch auf das anfänglich katastrophale und … weiterlesen „Frank Sitta: Verzögerung des Deichbaus ist Wiegands Schuld“
Frank Sitta (FDP) könnte sich ein bisschen Burka-Verbot vorstellen
Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt und Bundestagsabgeordnete, Frank Sitta, begrüßt, dass die Landesregierung nun endlich ihren Gesetzentwurf zur Gesichtsverschleierung in den Landtag eingebracht hat. Dies könne allerdings nur ein erster Schritt sein: „Wie wahrscheinlich die allermeisten Menschen in Sachsen-Anhalt lehnen wir die Vollverschleierung von Frauen als menschenverachtend ab. Allerdings sind eben auch die Persönlichkeitsrechte … weiterlesen „Frank Sitta (FDP) könnte sich ein bisschen Burka-Verbot vorstellen“
FDP: Frank Sitta will elternunabhängige Ausbildungsförderung für alle
Die Ergebnisse der 21. Sozialerhebung zur Situation der Studierenden zeigt erneut die finanzielle Verschärfung in der Bildungspolitik der Großen Koalition. „Unser Ziel muss es sein, jungen Menschen zügig zu einem erfolgreichen Studienabschluss zu verhelfen. Aktuell verwenden 29 Prozent der Studierenden weniger als 25 Stunden pro Woche für ihr Studium, weil sie schlichtweg ohne Nebenjob nicht … weiterlesen „FDP: Frank Sitta will elternunabhängige Ausbildungsförderung für alle“