Von der Unmöglichkeit einen Impftermin zu bekommen und deformierten Gesichtern – Einwohner*innen stellen ihre Fragen
17. Februar 2021 | Politik | Ein Kommentar![](https://hallespektrum.de/wp-content/uploads/2021/02/Stadtratssitzung-und-Einwohnerbefragung.png)
Stadtratssitzung (Archivbil)
Nachdem die erste digitale Stadtratssitzung Ende Januar vorzeitig abgebrochen werden musste, wurde sie heute nun als Präsenzveranstaltung in der Georg-Friedrich-Händel-Halle wiederholt. Zunächst standen dabei einige Fragen von vier Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in der Einwohnerfragestunde auf dem Tagesplan:
Als erste Rednerin beklagt Frau Möller, dass die von der Stadt noch vorgestern beworbenen kurzfristigen 450 Impftermine innerhalb kürzester Zeit ausgebucht waren. Nachdem sie selbst hunderte Male versucht habe, einen Impftermin zu ergattern, gleiche die Terminvergabe inzwischen einem Lotterievergabesystem und gebe ihr das Gefühl, täglich als Bittstellerin aufzutreten und dennoch abgewiesen zu werden. Zur Verbesserung dieser Situation schlug sie die Einrichtung eines Registrierungssystems für alle Personen vor, die aufgrund ihres Alters und ihrer Risiko-Gruppen-Zugehörigkeit dringend eine Impfung erhalten möchten.
Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand antwortet hierzu, die Stadt wisse natürlich um die großen Probleme der Impftermin-Vergabe und bemühe sich stetig, diese zu verbessern. Allerdings sei derzeit nur so wenig Impfstoff vorhanden, dass die Probleme unweigerlich auftreten würden. Erst wenn sich in den kommenden Wochen mehr und größere Impfstoff-Lieferungen abzeichneten, könne man einen solchen Vorschlag realisieren.
Als zweite Einwohnerstimme wird der aufgebrachte Herr Thomas angehört. Er kritisiert, der Stadtrat würde derzeit nur die Impfung des Oberbürgermeisters thematisieren und diskutieren, während die jüngsten Bewohner Halles aufgrund der Maskenpflicht schon ganz deformierte Gesichter bekämen. Außerdem gäbe es zahlreiche falsch positive PCR-Test-Ergebnisse – ein Thema, welches er ebenfalls als im Stadtrat zu wenig thematisiert befindet.
Herr Fritz fragt anschließend nach der Stadtratssitzung vom 12.02, auf welcher es keine Einwohnerfragestunde gab. Seiner Meinung nach hätte man dazu jedoch eine Gelegenheit bieten müssen. In ihrer Antwort erklärt Wiegand dies mit dem außerordentlichen Charakter der zuletzt einberufenen Notsitzung, für welche die normalerweise geltende Verordnung, die diese Regelung vorsieht, nicht gelte.
Abschließend spricht Herr König zum Bauvorhaben zwischen Böllberger Weg und Saaleaue. Er kritisiert die geplante Verdichtung des Bereiches, welche seiner Meinung nach zu engen und hohen Straßenschluchten führe und demnach nicht mehr der eigentlich festgelegten maßvollen Bebauung entspräche. Baudezernet Rebenstorf antwortet hierzu, die Stadt sehe dennoch keinen Grund die Vorhaben zu verändern, da auch maßvolle Hochpunkte zum Stadtbild gehörten. Das Vorhaben stehe daher mit demjenigen des ISEK im Einklang.
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Die Damen die mit der Terminvergabe unzufrieden ist muss sich an das Land Sachsen Anhalt wenden, die Stadt ist nicht für die Terminvergabe zuständig.