Sondersitzung Stadtrat: Neonazi Donatus Schmidt (AfD) wegen antisemitischer Äußerungen vom TOOH-Aufsichtsrat abberufen

14. November 2019 | Politik | 3 Kommentare

Zu einer Sondersitzung war heute der Stadtrat geladen worden. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Antisemitismusvorwürfe gegen Donatus Schmidt (Afd). Hallespektrum hatte bereits berichtet. Mehrere Redner, unter anderem Oberbürgermeister Bernd Wiegand, stellten in Frage, ob Schmidt überhaupt noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehe.   Schmidt versuchte sich auf der Ratssitzung herauszureden, berichtete Valentin Hacken (Halle gegen Rechts)  per Twitter aus der Sitzung “ Schmidt sei ja früher nicht politisch gewesen, sondern nur „Aktivist“, habe er sich zu verteidigen versucht.  Und dann sei es ja auch „nur um den Mossad gegangen, nicht um alle Juden“. Zur Erinnerung, ergänzte Hacken: „Schmidt ist seit Jahren bei der rechtsextremen Montagsdemo.“ Kurz darauf erklärt Schmidt, von dem Posten freiwillig zurück zu treten. Der Stadtrat beschließt dennoch, abzustimmen. Für die Abberufung stimmt die große Mehrheit des Stadtrates, bei wenigen Enthaltungen und einer Gegenstimme aus  CDU und AfD.

 

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