Zünglein an der Wage: warum die SPD gegen das Hasi-Projekt gestimmt hat. Wohlformulierter Versuch einer Erklärung so kurz nach der Abstimmung

Kurz nachdem der Beschluss in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates gefallen war, der das Ende des „Hasi-Projektes“ in der Hafenstraße besiegeln sollte, erreichte die Medien eine wohlformulierte  Erklärung der SPD-Fraktion, worin sie die Gründe ihrer Entscheidung kund tut.

Wortlaut:

Projekt ja, Standort nein

SPD-Fraktion zur Entscheidung zum Grundstück Hafenstraße 7

Im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.02.2018 ist die Entscheidung zu einem möglichen Verkauf des Grundstückes Hafenstraße 7 gefallen.

Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), zur aktuellen Entscheidung: „Wir haben uns in den vergangenen Monaten intensiv mit allen Beteiligten ausgetauscht. Um das soziokulturelle Projekt ‚HaSi‘ des Capuze e. V. abzusichern, sah unserer Antrag einen zeitlichen Aufschub für die Verwaltung bis zum 31.03.2018 vor, einen geeigneten Alternativstandort zu finden. Die Mehrheit des Stadtrates hat diesen Antrag jedoch abgelehnt.“

Krause weiter zu den Anträgen anderer Fraktionen zum Verkauf des Grundstückes von der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an den Capuze e. V.: „In Abwägung aller Argumente konnte die SPD-Fraktion dem Verkauf nicht zustimmen. Uns fehlten konkrete Aussagen zu den finanziellen und haftungsrechtlichen Konsequenzen eines Verkaufs, zum Umgang mit der Kontamination des Grundstücks und den damit verbundenen umwelt- und gesundheitlichen Risiken sowie dazu, wie das konfliktbeladene Verhältnis zwischen den Nutzern der ‚HaSi‘ und den Teilen der Anwohnerschaft befriedet werden solle.“

Krause abschließend: „Wir halten an unserer Position fest: Wir sind für das Projekt, aber wir sehen den derzeitigen Standort kritisch. Das Projekt kann nur an einem Alternativstandort weitergeführt werden. Diesen Ansatz müssen die Stadtverwaltung und der Capuze e. V. weiterverfolgen.“