Startseite › Foren › Halle (Saale) › Kommt eine AfD-Fraktion im Stadtrat?

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  • 17. Dezember 2015 um 20:53 Uhr #194834

    wolli

    Die ehemalige AfD-Stadträtin Gisela Wagner war bei der gestrigen Stadtratssitzung nicht anwesend, man konnte bei tvhalle ihren leeren Platz sehen. Könnte es sein, dass sie ihr Stadtratsmandat niedergelegt hat? Dann würde jemand von der AFD-Liste nachrücken und die Bildung einer AfD-Fraktion wäre möglich.

    17. Dezember 2015 um 21:41 Uhr #194844

    rincewind

    Wohl kaum. Selbst wenn jemand nachrückt, wären sie grad mal 2.
    siehe:
    http://www.mz-web.de/halle-saalekreis/alternative-fuer-deutschland-in-halle-vorsitzender-helmut-ernst-kassner-tritt-aus-der-afd-aus,20640778,31693926.html

    17. Dezember 2015 um 23:10 Uhr #194861

    wolli

    Wenn drei Stadträte, egal auf welcher Liste sie gewählt wurden oder ob sie einer Partei angehören oder nicht, eine Fraktion bilden wollen, so können sie das tun und ihr einen beliebigen Namen geben, z.b. Fraktion „Die Drei“.
    Das ist zwar ungewöhnlich aber zulässig.

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