Startseite Foren Halle (Saale) Haushaltsdebatte im Stadtrat

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  • #277759

    Für die Einbringung und die mögliche Verabschiedung des Haushalts 2017 noch im Jahr 2016 wurde der OB gelobt, für die mangelnde Mitwirkung an den Änderungsvorschlägen der Fraktionen kritisiert.
    Er reagierte darauf mit der Zustimmung zu allen Änderungsvorschlägen und dem bemerkenswerten Satz „Der Stadtrat kann die Verwaltung gern kritisieren, die Verwaltung wird den Stadtrat niemals kritisieren“.
    Ich gehe mal davon aus, dass Letzteres auch für ehemalige Stadträte gilt.

    #277833

    Keine Fehlerdiskussion?
    Waren die alten Stadträte fehlerlos?
    Waren die OBInnen kritiklos?

    #277860

    Ich habe aber doch gestaunt wie einfach eine Deckung der von den Fraktionen beschlossenen Mehrausgaben möglich ist, man muss nur behaupten, dass mehr Steuern eingenommen werden.

    #277882

    Dem wird doch wohl eine Schätzung zu Grunde liegen?

    #277893

    Der Kämmerer hat dazu m.W. nichts gesagt. Der oberste Verwaltungsbeamte der Stadt hat einfach zugestimmt und damit war die Sache erledigt.

    #277894

    Nur so entging der Oberst einer Klage der üblichen Verdächtigen!
    Herr T. hatte die Pressemitteilung mit seinem entschiedenen Protest sicher schon vorbereitet?

    #278304

    Bei der Haushaltsdebatte sagte der OB:
    „Der Stadtrat kann die Verwaltung gern kritisieren, die Verwaltung wird den Stadtrat niemals kritisieren“.

    Im Amtsblatt konnte er sich folgende Bemerkung aber doch nicht verkneifen:
    „Im Stadtrat hat man jedoch manchmal den Eindruck: Je besser es der Stadt geht, desto größer ist die Kritik, wie uns die Diskussion um den ausgeglichenen Haushalt 2017 gezeigt hat.“

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