30. Mai 2024: Palästinenser-Demo legte Innenstadt lahm – Demonstranten und Gegendemonstranten auseinandergehalten

Vorläufige Bilanz zu den polizeilichen Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer Versammlungen am 30.05.2024 in Halle: Für den Abend des 30. Mai 2024 wurden in Halle (Saale) eine Versammlung unter dem Motto: „Schaffung von Frieden und Sicherheit weltweit“ angemeldet. Diese wurde in der Spitze mit bis zu 350 Personen von etwa 18.00 Uhr bis 21.00 Uhr durchgeführt.
Weiterhin wurde mehrere Kundgebungen im Stadtgebiet als Gegenprotest angemeldet. Die größte Versammlung fand als Kundgebung von etwa 17.00 Uhr bis 21.20 Uhr auf dem Riebeckplatz mit in der Spitze bis zu 90 Teilnehmenden statt. Darüber hinaus gab es an verschiedenen Stellen im Stadtzentrum kleinere Kundgebungen, welche ebenfalls als Gegenprotest angemeldet wurden. An diesen nahmen Menschen im einstelligen bzw. unteren zweistelligen Bereich teil.
Die Versammlung mit dem Motto „Schaffung von Frieden und Sicherheit weltweit“ sollte als Aufzug durch die Innenstadt laufen. Durch den Gegenprotest wurde allerdings die vorgesehene Route blockiert, weshalb der Aufzug nicht durchgeführt werden konnte und als Kundgebung auf dem Riebeckplatz verblieb.
Durch Polizeikräfte wurde eine Trennung der Versammlungen gewährleistet, sodass ein Aufeinandertreffen der beiden Lager verhindert werden konnte. Der Straßenbahnverkehr auf dem Riebeckplatz war in der Zeit von 16.00 Uhr bis ca. 21.00 Uhr nicht möglich, was zu erheblichen Störungen des ÖPNV im Stadtgebiet führte. Im Rahmen des Einsatzes sind vereinzelte Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Eine abschließende Bilanz dazu liegt noch nicht vor.