Startseite Foren Halle (Saale) Zoff zwischen Stadtrat und Wiegand um Beigeordnetenwahl

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  • #184057

    Kommende Woche soll der hallesche Stadtrat einen neuen Beigeordneten für Bildung und Soziales wählen. Als Favorit gilt CDU-Mann Thomas Godenrath. Doch
    [Der komplette Artikel: Zoff zwischen Stadtrat und Wiegand um Beigeordnetenwahl]

    #184058

    Da bin ich aber gespannt, warum Wiegand Godenrath nicht haben und wie er ihn verhindern will.

    #184059

    Und wo ist jetzt der „Zoff“? Und wer will G. wirklich? Der Text ist informationsarm und versucht meinungsstark zu sein.

    #184060

    Objektiv gesehen kann es nur an der dienstlichen Beurteilung oder der fachlichen Qualifikation liegen.

    #184067

    Weil er ihn eben nicht haben will! Wollte er ja auch nicht als Amtsleiter Sport. Möglicherweise ist er zu widerspenstig und oder zu unbequem…..

    #184070

    Vielleicht ist er ja auch zu langsam, alle möglichen Flüchtlingsunterkünfte werden durch das Land belegt.

    #184071

    In jedem Fall scheint es aber nicht an etwas objektiv zu sehendem zu liegen.

    #184073

    Kennt denn jemand hier Herrn GPunkt persönlich? LOL

    Dann sollten sich die Fragen klären.

    #184075

    Ob er der richtige für dieses Amt ist, nur weil die CDU ihn will?

    #184076

    Ob er der „Richtige“ ist, entscheidet die Mehrheit, woran die CDU nicht unbeteiligt ist.

    #184077

    Ich finde es tatsächlich bemerkenswert, dass der Oberbürgermeister gegen die Wahl eines Mannes vorgehen will, der noch gar nicht gewählt ist. Aktueller Stand ist: Godenrath hat sich neben einigen anderen Kandidaten (Will der OB gegen die im Falle ihrer Wahl auch vorgehen?) fristgerecht und erfolgreich für das Amt beworben.

    Es ist Sache des Stadtrates am 28. Oktober zu entscheiden und Sache des OB mit der Entscheidung zu leben. Ob es ihm gefällt oder nicht ist ohne Belang. Letzteres können er und Sie, werte Mit-Foristen, übrigens in den Kommentaren zur Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt nachlesen. Autor: Dr. Bernd Wiegand.

    #184078

    Läuft denn so eine (Aus-)Wahl nach Leistungskriterien ab oder handelt es sich um ein politisches Amt?

    #184079

    Es ist ein politisches Amt, denn derjenige wird gewählt vom Stadtrat. Es sollte auch nach Leistungskriterien gehen. Dass unser Hauptverwaltungsbeamter über den von der CDU ausgeguckten Herrn G. nicht begeistert ist, war allen Stadträten und besonders der CDU vorher klar.

    #184080

    Wenn ich mich recht an die Beigeordnetenwahlen früherer Jahre erinnere, ist es möglich, dass kurz vor der Wahl noch jemand aus den Reihen des Stadtrates aufsteht und kandidiert.

    #184081

    Anonym

    Komisches demokratisches Verständnis vom OB? Woher weiß er, dass G. gewählt wird? Suspekt

    #184082

    @winkus

    Wenn es sich um einen Wahlbeamten auf Zeit handelt, wäre Godenrath praktisch nur dann nicht wählbar, wenn er die beamtenrechtliche Eignung nicht hat, weil er etwa ein Verfassungsfeind ist. Das ist aber kaum vorstellbar.

    #184083

    So schwer zu verstehen ist das doch nicht. Wenn der OB mit G. nicht kann, halte ich seine Wahl von vorneherein für unklug, weil Reibung und Stress in der Leitung der Stadt vorprogrammiert ist.
    Mir war daher nicht nachvollziehbar, dass die CDU das ignoriert und daran festhält, dass er ihr Favorit ist.
    @Stadt für Kinder
    Wer behauptet denn, dass G. nicht wählbar sei? Das ist völlig unsinnig.

    #184084

    Ich habe nicht behauptet, dass Godenrath nicht wählbar ist, sondern es ist eine Hypothese aufgestellt, wann seine Wahl RECHTLICH nicht möglich wäre, die der OB dann kraft Widerspruch verhindern könnte. Abe nur zu sagen, „ich kann nicht mit ihm nicht“ reicht rechtlich eben nicht für die Anfechtung der Wahl nicht aus. Das sieht das Gesetz nicht vor.

    #184085

    @winkus

    Sie hätten also lieber einen Beigeordneten von Wiegands Gnaden? Damit es keine Reibung und keinen Stress gibt? Habe ich Sie richtig verstanden?

    #184086

    Anonym

    Ich kenne Herrn Godenrath nicht.
    Zoff schon vor der Wahl?
    Z.Zt. K e i n Stress und Reibung in der Leitung der Stadt?
    Im Sinne des jetzigen OB wäre es am besten, er suchte sich alle Dezernenten, Beigeordneten, Stellvertreter und Stadträte selbst aus- auf Kommunalwahlen und den ganzen Aufwand könnte dann verzichtet werden- und bestätigte sie gleich. …. 🙂
    @ Rene Verbund LOL :-), hat wohl keiner sonst gemerkt? 🙂

    #184087

    @Klaus 54
    Nein. Ich halte es jedoch für geboten, dass man jemanden aussucht, bei dem das gegenseitige Verhältnis nicht vorbelastet ist.

    #184088

    Winkus, das Gesetz sieht aber ebenso nicht vor, dass die Beigeordneten das Vertrauen des OB haben müssten. Das wäre sicher eine tolle Sache. Aber der Gesetzgeber wollte offenbar die Macht der Parteien hier stärken. Das Vertrauen spielt nur bei Ämtern wie denen des Bundeskanzler oder Ministerpräsidenten eine Rolle, die ihre Staatssekretäre oder Minister nach Belieben in den Ruhestand versetzen bzw. Entlassen können.

    #184089

    @Stadt für Kinder
    Rein formalrechtlich ist das alles klar. Ich bin Pragmatikerin und insofern lege ich Wert darauf, dass in der Sache konstruktiv gearbeitet wird und nicht über Nebenkriegsschauplätze Reibung in die Arbeit zwischen Beigeordnete und OB hineingebracht wird. Das schließt nicht aus, dass man kontrovers diskutiert oder unterschiedlicher Auffassung ist, aber das Verhältnis sollte von gegenseitigem Respekt getragen sein. Wenn es daran von vorneherein mangelt, ist das kein guter Start. Reibungsverluste hatten wir in den letzten Jahren genug.

    #184090

    Ich denke mal, wir sollten es dem Wähler überlassen, ob er der CDU ggf. deshalb die rote Karte zeigt oder nicht.

    #184091

    @winkus

    Ich denke nicht, dass das Verhältnis zwischen Wiegand und Godenrath von Respektlosigkeit geprägt ist. Dem OB wird es darum gehen das zu verhindern, was Sie sich wünschen: kontroverse Diskussion.

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