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@ ilmenau: Ich habe es gelesen, was in der TA steht. Insgesamt großes Kopfschütteln bei mir. Ich hatte mir Demokratie anders vorgestellt.
Dann soll doch endlich die NPD verboten werden. Dann gibt es auch keine NPD- Abgeordneten mehr, dann unterbleiben solche Vorfälle.
Das heißt aber nicht, dass es keine Rechten mehr gibt!Und was ist nun mit der Bürgermeisterin- aabgewählt? Weiß ich immer noch nicht!
Und was ist nun mit der Bürgermeisterin- aabgewählt? Weiß ich immer noch nicht!
Die Bürgermeisterin ist nicht abgewählt. 16 (3 NPD) für Abwahl, 17 dagegen, eine Enthaltung.
Und was ist nun mit der Bürgermeisterin-
Die Bürgermeisterin ist nicht abgewählt. 16 (3 NPD) für Abwahl, 17 dagegen, eine Enthaltung.
Für die Abwahl wäre ein 2/3 Mehrheit nötig gewesen, das wären also 24 Stimmen. Ein Mehrheit die offensichtlich von vorneherein illusorisch war.
Und da meines Wissens auch in Thüringen die Bürgermeister direkt gewählt werden, hätte sich die Abwahl gegen einen direkten Wahlentscheid der Einwohner gerichtet.
Schon aus diesem Grunde ist die Unterstützung eines Abwahlantrages problematisch. (Deswegen auch die hohen parlamentarischen Hürden zur Abwahl)Deswegen, und nicht nur weil der Antrag aus der Ecke in Tradition des deutschen Faschismus kam, ist das in den Medien kolportiert Argument des CDU-Fraktionschefs von einem Denkzettel für die Bürgermeisterin politisch höchst fragwürdig. Im übrigen hat die CDU-Fraktion weniger als 13 Sitze. Es haben also auch Nicht-CDU-Mitglieder für den NPD-Antrag gestimmt.
Im Landtag von Thüringen zumindest muss die CDU die Drecksarbeit noch selber machen.
Kann mir schon vorstellen, das auch in Halle einige Demokraten einem OB- Abwahlantrag der NPD begeistert zustimmen würden.
Deiwel noch eens, da habe ich ja gar nicht dran gedacht mit Direktwahl und so…Ja, so gedankenlos ist man!
Aber wenn in Thüringen Direktwahl ist, dann haben die Abgeordneten aber allesamt so gedankenlos gehandelt bei der Durchführung der Abstimmung.Ich finde das sowieso alles unübersichtlich, dass jedes Land seine Suppe selber kocht und in jedem Land eigene Bestimmungen herrschen. Das sind wir Ossis immer noch nicht gewöhnt ( oder gewohnt?). In Meck./Pom. andere Lehrpläne in der Schule als in Sachsen usw. Jefällt mr nich. Ich denke, wir sind EIN Volk?
In Eisenach haben Stadträte anderer Fraktionen in geheimer Abstimmung für einen NPD-Antrag gestimmt, nun ist über Eisenach ein Sturm der Entrüstung losgebrochen: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Der-NPD-Antrag-und-die-Folgen-Den-Schaden-hat-ganz-Eisenach-172677996
Wir haben in Halle auch ein NPD-Mitglied im Stadtrat, wie sollten sich denn die anderen Stadträte verhalten, wenn dieser einen vernünftigen, realisierbaren und für sie zustimmungsfähigen Antrag stellt?Hast du immer gegen die PDS, die leibhaftigen Vertreter des Unrechtstaates DDR, gestimmt?
Somit hast du dir die gestellte Frage selbstständig beantwortet. Anträge d. man zustimmen kann, sollte man zustimmen.
Somit hast du dir die gestellte Frage selbstständig beantwortet. Anträge d. man zustimmen kann, sollte man zustimmen.
Birnen und Äpfel. Die Linke und NPD. Wenn die für dich gleich sind?
Ein Stadtrat kann abstimmen, wie er will, also auch mit der NPD. Dann sollte es aber offen erfolgen. Sein eigentliches Problem sind dann aber die eigenen Kollegen. Denen muss er dann erklären, warum er die „Unberührbaren“ des Politikbetriebes unterstützt. So ein Shitstorm geht ja auch vorbei.Birnen und Äpfel. Die Linke und NPD. Wenn die für dich gleich sind?
Gleich nicht. Ist halt wie mit HFC Hools und FCM Hools, Pest und Cholera oder Magen- Darmgrippe und Norovirus. Nicht das gleiche aber halt alles andere als schön.
Die NPD solidarisiert sich mit rechten Gewalttätern die Linke mit linken Gewalttätern. In Sachsen ist beides ja in Reinform zu sehen.
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