Startseite Foren Halle (Saale) Was zu erwarten war: Wiegand will klagen

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  • #397041

    Der suspendierte Oberbürgermeister Bernd Wiegand will gegen seine vorläufige Amtsenthebung klagen. Gestern ließ er über seine Anwälte einen Eilantrag
    [Der komplette Artikel: Was zu erwarten war: Wiegand will klagen]

    #397042

    Okay, dann soll der Rat nochmal einladen, die Diskussion öffentlich behandeln und die Suspendierung beginnt bei Null.

    #397043

    Ihm geht es um Verfahrensfehler. Inhaltlich hat er nichts entgegenzusetzen?

    #397044

    Na doch. Dass er unschuldig ist, und die Entscheidungen ja einstimmig vom Pandemiestab getroffen wurde. Damit ist er natürlich raus.

    #397045

    Nachzulesen im Teletext des MDR S. 114
    Was heißt „fein raus“ ? @ hei-wu. An der Quelle saß der Knabe besagt doch nicht, auch wenn es einstimmig ist, dass gegen die festgelegte Reihenfolge verstoßen werden darf.

    #397046

    @Elfriede: ich dachte, du hättest Antennen für Ironie.

    #397047

    Der is ja hartnäckiger und noch unlustiger als der Halle-Markt-Schreier-Liebig. Sind die beiden irgendwie verwandt? Werbung hat der OB für den Liebig ja nun lang genug gemacht – Vetternwirtschaft?
    Auf dem Bild hat er Ähnlichkeit mit „Hellboy“. War das von ihm, beim Erstellen des Hintergrund, so gewollt?

    #397048

    Kenia will also den OB freisprechen, um ihn erneut zu verurteilen?
    Das ist ein Rechtstaatsverständnis!
    Niemand kann wegen derselben Sache 2 Mal verurteilt werden, haha, mach mal!
    Rechtsberater bei der Bemme?

    #397049

    Wenn die ratssitzung für ungegültig erklärt wurde, weil: nicht auf allen Papieren das Datum drauf stand, Herr menke frauz müller nicht erkennebn konnte, weil sie eine Maske auf hatte, weil auf einer Toilette in der Händelhalle das Klopapier alle war oder weiß der Kuckuck: dann ist das kein „Freispruch“, sondern: man fängt halt wieder von vorne an. So einfach geht das.

    #397052

    Ist nicht die Rechtmäßigkeit der Sitzung bei Sitzungsbeginn festzustellen?

    #397056

    Okay, dann soll der Rat nochmal einladen, die Diskussion öffentlich behandeln und die Suspendierung beginnt bei Null.

    Ein schöner Beitrag, der die „Dringlichkeit“ wegen „Verdunkelungsgefahr“ deutlich werden lässt.
    Wann entschließt sich eigentlich die Linke im Fall Meerheim so zu handeln wie die CDU?
    Als Interims-OB kommt eigentlich nur Rebenstorf in Frage. Er ist der einzige nicht geimpfte Beigeordnete.

    #397058

    Verdunklungsgefahr kann auch darin bestehen, Zeugen am Arbeitsplatz zu beeinflussen oder Mitarbeiter oder Mittäter unter Druck zu setzen.

    #397060

    Und das stellen Parteien fest?
    Wetten, wenn der OB einer Partei angehören würde, dass ausgerechnet diese Partei keine Verdunklungsgefahr sehen würde? So ähnlich wie andere Parteien ihre Impfvordrängler behandeln.

    #397064

    @Farbspektrum, Meerheim hat seine Genossen nicht dauerhaft belogen. Erst geschwiegen und war dann der Erste, welcher nach Canossa latschte.
    Was hat die Impfung mit der Führung der Stadt zu tun?

    Man will nicht verstehen, dass der OB systematisch alle Register gezogen hat, um eine illegale Impfung zu erhalten. Die anderen BG sind blöderweise hingelatscht und haben sich impfen lassen, der OB hat gezielt den Coup organisiert und manipuliert. Und dann wurden aus wenigen unzulässig Geimpften mal eben mindestens 29. Und Frau G. hat dann noch einen dran gehangen. Zum Blödmann wollte der OB Herrn Sch. machen und das scheint dieser nicht so lustig zu finden. Zuerst hat er ja versucht die Verantwortlichkeit der Diakonie in die Schuhe zu schieben. Na die waren richtig erfreut.

    Jetzt könnte man sagen, haben doch alle immer mitgestimmt! Die Frage ist aber, wer ist verantwortlich an führender Stelle?

    In den Ligen des Fussballs wird Versagen auch zügig geklärt. Selten, dass gleich die Spieler nach Hause geschickt werden.

    Eine Feststellung, dass wegen eines Formfehlers die Sitzung nicht zulässig war, dann wird der Beschluss eingezogen und somit als nicht existent gewertet. Eine erneute Sitzung ohne Formfehler wäre wiederum als erste Entscheidung neu gewertet.

    Aber hier scheint @redhall frei nach dem Pippi Langstrumpf zu denken und sich die eigene Welt bunt zu malen.

    #397075

    Was hat die Impfung mit der Führung der Stadt zu tun?

    Es ist ständig zu lesen, das es darum geht.

    um eine illegale Impfung zu erhalten.

    Die anderen haben wohl keine illegale Impfung erhalten?
    Nun erzähle mir nicht, dass sich Stadträte verführen lassen.

    Meerheim hat seine Genossen nicht dauerhaft belogen.

    Was in der Parteiblase intern passiert, interessiert doch außerhalb nicht.

    #397080

    Wetten, wenn der OB einer Partei angehören würde, dass ausgerechnet diese Partei keine Verdunklungsgefahr sehen würde? So ähnlich wie andere Parteien ihre Impfvordrängler behandel

    Faktisch gehört er einer „Partei“ an, zumindest hat er im Stadtrat eine regelrechte Vasallenfraktion als letztes Aufgebot von bunt bis braun für sich ausgehoben.

    #397090

    Auf dem Bild hat er Ähnlichkeit mit „Hellboy“. War das von ihm, beim Erstellen des Hintergrund, so gewollt?

    Bei Konferenzsystemen hat man in der Regel die Möglichkeit, sein eigenes Bild zu prüfen.

    #397091

    Wetten, wenn der OB einer Partei angehören würde, dass ausgerechnet diese Partei keine Verdunklungsgefahr sehen würde? So ähnlich wie andere Parteien ihre Impfvordrängler behandel

    Faktisch gehört er einer „Partei“ an, zumindest hat er im Stadtrat eine regelrechte Vasallenfraktion als letztes Aufgebot von bunt bis braun für sich ausgehoben.

    Wie bei Daggi, nicht zu vergessen!

    #397092

    Ach Kenia, keine Impfung ist illegal, aber rede Dir das nur ein.

    Impfstoff wissentlich verfallen lassen schon, das aber wurde verhindert,trotz Diakonie!

    #397095

    Ach Kenia, keine Impfung ist illegal, aber rede Dir das nur ein.

    Impfstoff wissentlich verfallen lassen schon, das aber wurde verhindert,trotz Diakonie!

    Es wird langsam ermüdend, immer wieder das gleiche Wiegandmärchen aufgetischt zu bekommen. Wenn es doch nur wahr wäre… Ist es erwiesenermaßen aber leider nicht.

    #397098

    Faktisch gehört er einer „Partei“ an, zumindest hat er im Stadtrat eine regelrechte Vasallenfraktion als letztes Aufgebot von bunt bis braun für sich ausgehoben.

    Wie bei Daggi, nicht zu vergessen!

    Vieles kann man Daggi nachsagen. Aber dass sie Braune um sich versammelt hätte und sich von solchen habe unterstützen lassen, nie und nimmer, wenn man bei der Wahrheit bleiben will.

    • Diese Antwort wurde geändert vor 5 Monaten, 1 Woche von Cata.
    #397100

    Ihm geht es um Verfahrensfehler. Inhaltlich hat er nichts entgegenzusetzen?

    Die Suspendierung war ja komplett Inhaltslos, von daher kann man inhaltlich nichts angreifen. Es ist im Interesse von jedem demokratischen Menschen wenn er so schnell wie Möglich wieder ins Amt gehoben wird.

    #397101

    Okay, dann soll der Rat nochmal einladen, die Diskussion öffentlich behandeln und die Suspendierung beginnt bei Null.

    Willst Du etwa sagen der Stadtrat hat mal wieder komplett versagt? Ich glaube aber nicht, dass der Stadtrat will, dass die geballte Inkompetenz des Stadtrates öffentlich wird. Nicht nur hat die Staatsanwaltschaft festgestellt, dass die Impfung vom OB rechtlich nicht zu beanstanden ist, auch waren die Impfung offensichtlich dem Stadtrat lange bekannt. Dumm gelaufen.

    #397103

    Es wird langsam ermüdend, immer wieder das gleiche Wiegandmärchen aufgetischt zu bekommen. Wenn es doch nur wahr wäre… Ist es erwiesenermaßen aber leider nicht.

    Die Staatsanwaltschaft hat sich doch zur Impfung vom OB geäußert, es waren mindestens 3 Impfdosen nachweislich vom Verfall bedroht, warum müssen Querdenker wie Du immer längst bekannte Fakten ignorieren? Kannst Du nicht einmal auf Fakten oder die Demokratie setzen?

    #397104

    Vieles kann man Daggi nachsagen. Aber dass sie Braune um sich versammelt hätte und sich von solchen habe unterstützen lassen, nie und nimmer, wenn man bei der Wahrheit bleiben will.

    Wo hat der OB braune um sich versammelt? Aber die Spatenkönigin war definitiv nicht besser, hat sie doch rote Mauermörder um sich versammelt.

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